BUNDESJUSTIZMINISTER

10.03.2017

Meinungen

Respekt

Mindestens drei Monate Freiheitsstrafe für jegliche körperliche Gewalt gegen Amtsträger: So steht es im Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). » mehr

Die vier Schläger in der Schlotheimer Historienvitrine. Foto: Sponeta-GmbH

13.02.2016

Lokalsport Ilmenau

Wozu altes Material so alles gut sein kann

Stadtilm - Das außerordentliche Erlebnis, die German Open im Tischtennis in Berlin vom VIP-Bereich aus zu verfolgen, durften unlängst die drei Tischtennisspieler Hermann Joch » mehr

Heiko Maas

19.06.2017

Computer

Kritik an Gesetzentwurf gegen Hasskommentare im Netz

Noch kurz vor der nächsten Bundestagswahl will Heiko Maas ein Gesetz zur Bekämpfung von strafbaren Kommentaren im Internet durchsetzen. Bei einer Expertenanhörung im Bundestag überwogen allerdings die... » mehr

Daumen runter

18.09.2015

Thüringen

Gerüchte, Hetze und Beleidigungen

Seit Beginn der Flüchtlingswelle tobt im Internet eine besonders heftige Schlacht - nicht nur auf den einschlägigen Seiten von Rechtsextremisten. Die Pläne von Facebook, Hetze zu löschen, greifen noch... » mehr

10.08.2015

Thüringen

Thüringer AfD-Fraktion erstattet Strafanzeige gegen Minister Maas

Berlin - Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion hat in der Affäre um die inzwischen eingestellten Landesverrats-Ermittlungen gegen Blogger von Netzpolitik.org Strafanzeige gegen Bundesjustizminister Heiko... » mehr

Walter Hörmann zur Entlassung des Generalbundesanwalts

04.08.2015

Meinungen

Flache Mulde

Range hatte übrigens recht damit, sich zu wehren. In zahlreichen anderen Fällen hat sich die Republik kollektiv erregt über tatsächliche oder vermutete politische Einflussnahme auf Ermittlungsverfahre... » mehr

Prominentes Präsidium: Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger und Landtagsabgeordneter Rolf Baumann kamen gern der Einladung ihres SPD-Genossen Wolfgang Grobe (v.l.) zum traditionellen SPD-Neujahrsempfang der SPD in Zella-Mehlis nach ... 	Fotos (2): Michael Bauroth

13.01.2014

Zella-Mehlis

Eingeschworen auf das Superwahljahr 2014

Die kleine Zella-Mehliser SPD hat's drauf. Zu den Neujahrsempfängen gelingt es immer wieder, prominenten Besuch aus der Landespolitik zu präsentieren. Diesmal kam Justizminister Poppenhäger. » mehr