DEUTSCHER BUNDESTAG

Heftige Debatte nach der Rede: Frank Kuschel im Gespräch mit einem Demonstranten am Montagabend.

vor 9 Stunden

Thüringen

Kuschel: Voigt geht es nur um die Machtfrage

Hat Frank Kuschel bei der Montagsdemo bewusst provoziert? Nein, sagt der Linke, und kontert mit eigenen Vorwürfen. Der Pulsschlag ist hoch beim emotionalen Thema Gebietsreform. In Sonneberg liegt er s... » mehr

vor 10 Stunden

Schlaglichter

Bundestag hebt Homosexuellen-Urteile auf

Tausende homosexuelle Justizopfer werden Jahrzehnte nach ihrer Verurteilung rehabilitiert. Der Bundestag verabschiedete am Abend einstimmig ein Gesetz, mit dem die damaligen Urteile aufgehoben werden. » mehr

Baukonjunktur - Handwerk

vor 8 Stunden

Wirtschaft

Gesetzliche Neuregelung für mehrere Sozialkassen

Um das sogenannte Sozialkassenverfahren zu retten, hat der Bundestag die Tarifverträge von insgesamt elf Branchen per Gesetz für allgemeinverbindlich erklärt. » mehr

Messenger-Dienste

vor 10 Stunden

Hintergründe

Staatstrojaner soll in Zeiten von WhatsApp & Co mitlesen

Während der Zugriff von Sicherheitsbehörden auf Telefonate und SMS-Nachrichten seit langem geregelt ist, nutzen Kriminelle inzwischen verstärkt verschlüsselte Online-Messenger. Ermittler dringen auf w... » mehr

vor 12 Stunden

Schlaglichter

Fahrverbote für sämtliche Straftaten

Straftätern droht in Zukunft der Entzug ihres Führerscheins. Während diese Sanktion bislang ausschließlich bei Verkehrsdelikten verhängt werden konnte, ist ein Fahrverbot von bis zu sechs Monaten künf... » mehr

«WhatsApp»

vor 9 Stunden

Computer

«Trojaner»-Gesetz: Überwachung bei WhatsApp und Co

Auch Kriminelle kommunizieren heute eher über Skype und WhatsApp statt Telefon und SMS. Doch die Online-Dienste sind verschlüsselt, Ermittler fordern schon lange neue Vollmachten. Jetzt liefert der Bu... » mehr

vor 12 Stunden

Schlaglichter

«Trojaner»-Gesetz verabschiedet: Überwachung bei WhatsApp und Co

Der Bundestag hat den Weg für die Überwachung von Kommunikation über Messenger-Dienste wie WhatsApp freigemacht. Die Daten sollen dabei direkt auf den Geräten vor der Verschlüsselung oder nach der Ent... » mehr

vor 14 Stunden

Schlaglichter

Der NPD wird das Staatsgeld gestrichen

Drei Monate vor der Wahl hat der Bundestag der rechtsextremen NPD den Geldhahn aus der staatlichen Parteienfinanzierung zugedreht. Nach einem gemeinsamen Vorstoß zunächst aller Bundesländer verabschie... » mehr

Georg Nüßlein

vor 16 Stunden

Wirtschaft

Neue Pflegeausbildung ab 2020

In einer alternden Gesellschaft wird Pflege zu einem wichtigen Berufsfeld. Die Ausbildung muss entsprechend angepasst und modernisiert werden. Nach zehnjährigem Ringen ist nun ein wichtiger Schritt ge... » mehr

vor 18 Stunden

Schlaglichter

Neue Pflegeausbildung ab 2020 - Bundestag stimmt Reform zu

Pflegekräfte für kranke Kinder, kranke Erwachsene und alte Menschen durchlaufen künftig in den ersten beiden Jahren eine gemeinsame Ausbildung. Im letzten Jahr können sie dann die bisherige, allgemein... » mehr

vor 20 Stunden

Schlaglichter

Bundestag beschließt Pflegeausbildungsreform

Der Bundestag hat nach langem Ringen die Reform der Pflegeausbildung verabschiedet. Die Koalitionsfraktionen stimmten für das sogenannte Pflegeberufegesetz, Grünen und Linke stimmten dagegen. » mehr

vor 21 Stunden

Schlaglichter

Lammert erinnert an Kohls Spendenaffäre

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat in einer Gedenkfeier des Bundestags für Helmut Kohl auch an die Niederlagen und Schwächen des Altkanzlers erinnert. «Kohls Weg säumten nicht zuletzt Verletzunge... » mehr

vor 21 Stunden

Schlaglichter

Lammert: Verdanken Kohl deutsche Einheit und befriedetes Europa

Der Bundestag hat der Verdienste des nach langer Krankheit gestorbenen Altkanzlers Helmut Kohl gedacht. «Wir verdanken es wesentlich ihm, dass sie heute Realität ist, die friedliche Einheit unseres La... » mehr

Lammert-Rede

vor 13 Stunden

Brennpunkte

Gedenken an Kohl: Glücksfall und Verletzungen

Der Bundestag gedenkt Helmut Kohl, Parlamentspräsident Lammert spricht über Licht und Schatten - es ist der einzige offizielle Trauerakt in Deutschland für den Kanzler der Einheit. » mehr

Demonstration gegen Abschiebung nach Afghanistan

vor 9 Stunden

Brennpunkte

Regierung plant weitere Abschiebung nach Afghanistan

Seit dem heftigen Anschlag mit einer Lastwagenbombe in Kabul will die Bundesregierung vorerst nur noch in bestimmten Fällen in das Land abschieben. Nächste Woche soll nun erneut ein Flug starten. » mehr

NPD-Kundgebung

vor 9 Stunden

Brennpunkte

Der NPD wird das Staatsgeld gestrichen

Noch 2016 hatte die seit Jahren klamme NPD etwa 1,14 Millionen Euro an staatlicher Parteienfinanzierung erhalten. Jetzt wird der Geldhahn zugedreht. » mehr

22.06.2017

Schlaglichter

Bundestag stoppt Staatshilfen für verfassungsfeindliche Parteien

Der Bundestag will der rechtsextremen NPD den Geldhahn zudrehen. Das Parlament soll heute eine Grundgesetzänderung verabschieden, die verfassungsfeindliche Parteien von der staatlichen Finanzierung au... » mehr

Kalenderblatt

22.06.2017

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2017: 22. Juni

Das aktuelle Kalenderblatt für den 22. Juni 2017: » mehr

Walter Kohl

21.06.2017

Hintergründe

Kohl-Sohn Walter: «Diese Aussage ist eine Lüge»

Der Streit zwischen der Witwe des verstorbenen Altkanzlers Helmut Kohl, Maike Kohl-Richter, und Kohls älterem Sohn Walter ist weiter eskaliert. Im Folgenden dokumentiert die Deutsche Presse-Agentur ei... » mehr

21.06.2017

Schlaglichter

Bundestag stimmt für Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit für einen Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik gestimmt. 461 von 569 Abgeordneten unterstützen einen Antrag von Union und SPD, der die Verlegung von s... » mehr

Bundestag

21.06.2017

Brennpunkte

Bundestag für Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Die Regierung hat den Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik bereits eingeleitet. Jetzt stellt sich der Bundestag demonstrativ hinter die Entscheidung - obwohl es rechtlich nicht nötig gewes... » mehr

Die CDU-Landtagsabgeordnete Kristin Floßmann im Gespräch mit Katja Bohlig aus Exdorf. Foto: D. Bechstein

21.06.2017

Werra-Grabfeld

Grabfelder wollen nicht zu Römhild

Die CDU-Landtagsabgeordnete Kristin Floßmann stand Bürgern ihres Wahlkreises dieser Tage vor dem Jüchsener tegut-Markt zu den verschiedensten Anliegen Rede und Antwort. » mehr

Luftwaffenstützpunkt Incirlik

21.06.2017

Brennpunkte

Bundestag beschließt Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Die Abstimmung ist rechtlich nicht nötig. Politisch ist sie aber immens wichtig. Wenn der Bundestag am Mittwoch über die Truppenverlegung von Incirlik nach Al-Asrak abstimmt, schlägt die Stunde der Pa... » mehr

Angela Merkel

21.06.2017

Brennpunkte

SPD rutscht weiter ab

Der «Schulz-Zug» jhat an Fahrt verloren. Die SPD steht in den Umfragen nicht mehr besser da als vor der Nominierung des SPDF-Kanzlerkandidaten. Die Union strebt dagegen auf die 40-Grad-Marke zu. » mehr

21.06.2017

Schlaglichter

SPD rutscht laut Umfrage weiter ab

Die Sozialdemokraten rutschen in der Wählergunst weiter ab. Dem «Stern-RTL-Wahltrend» zufolge verliert die SPD einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche und fällt auf 23 Prozent. » mehr

21.06.2017

Schlaglichter

Bundestag beschließt Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Der Bundestag will heute die Verlegung des Bundeswehr-Verbandes aus dem türkischen Incirlik nach Jordanien billigen. Die Bundesregierung hat den Abzug der Flugzeuge bereits eingeleitet. » mehr

Bundestags-Fahrbereitschaft

20.06.2017

Brennpunkte

Bundestag-Chauffeure großteils nur mit Minijob unterwegs

Chauffeure des Bundestags-Fahrdienstes sind künftig großteils als Minijobber unterwegs. Nach einem Wechsel des Anbieters gibt es in dem Fahrdienst 100 Arbeitsplätze für geringfügig Beschäftigte, 74 Te... » mehr

20.06.2017

Schlaglichter

Grüne scheitern mit Eilanträgen: Keine Abstimmung über «Ehe für alle»

Die Grünen sind damit gescheitert, noch vor der Wahl eine Bundestagsabstimmung über die Ehe für Schwule und Lesben über das Bundesverfassungsgericht zu erzwingen. Die Richter des Zweiten Senats lehnte... » mehr

Homosexuelles Paar

20.06.2017

Brennpunkte

Keine Abstimmung über «Ehe für alle» im Bundestag

Heiraten wie alle anderen auch - das wollen Grüne, Linke und SPD homosexuellen Paaren ermöglichen. Weil die Union sich querstellt, ist man vor der Wahl aber keinen Schritt weiter. Die Grünen versuchen... » mehr

DAX-Logo

vor 12 Stunden

Wirtschaft

Steigende Ölpreise hieven Dax ins Plus

Der Dax hat sich am Donnerstag etwas von seinen jüngsten Verlusten erholt. Nachdem die Anleger an den beiden Handelstagen zuvor noch Kasse gemacht hatten, sorgten nun die wieder gestiegenen Ölpreise f... » mehr

Merkel und Schulz

20.06.2017

Brennpunkte

Merkel und Schulz überbieten sich bei Steuerversprechen

Die SPD hat zwar nicht jeden überzeugt mit ihrem «durchgerechneten Steuerkonzept» - Martin Schulz mischt damit aber ein Stück weit den Wahlkampf auf. Schon kommen Forderungen an die Union, eigene konk... » mehr

Skyline Frankfurt

20.06.2017

Wirtschaft

«Cum-Ex»: Opposition wirft Koalition fehlende Aufklärung vor

Mehr als ein Jahr lang nimmt ein Untersuchungsausschuss umstrittene Aktiendeals unter die Lupe, mit denen der Staat um Milliarden geprellt wurde. Zu einem gemeinsamen Bericht können sich Koalition und... » mehr

Kalenderblatt

20.06.2017

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2017: 20. Juni

Das aktuelle Kalenderblatt für den 20. Juni 2017: » mehr

Heiko Maas

19.06.2017

Computer

Kritik an Gesetzentwurf gegen Hasskommentare im Netz

Noch kurz vor der nächsten Bundestagswahl will Heiko Maas ein Gesetz zur Bekämpfung von strafbaren Kommentaren im Internet durchsetzen. Bei einer Expertenanhörung im Bundestag überwogen allerdings die... » mehr

Gegen «Fake News»

19.06.2017

Brennpunkte

Breite Mehrheit für Maßnahmen gegen Fake News

Gezielte Falschnachrichten sollten schneller aus dem Netz verschwinden, fordert eine große Mehrheit der Internetnutzer in Deutschland. » mehr

Google

19.06.2017

Computer

Google: Mit künstlicher Intelligenz gegen Terror-Inhalte

Internet-Konzerne wie Google, Facebook und Twitter stehen unter Druck, mehr gegen die Verbreitung von Terror-Propaganda im Netz zu unternehmen. Google kündigte nun eine Initiative an, die auf künstlic... » mehr

Hauptstadtflughafen BER

19.06.2017

Wirtschaft

Zweifel an BER-Eröffnung 2018

Wird es nun was mit der Eröffnung des Hauptstadtflughafens im kommenden Jahr? Im Bundestag gibt es Zweifel, der Flughafenchef verteidigt seinen Zeitplan. Und benennt, wen er dafür mitverantwortlich si... » mehr

Der Chor unter Leitung von Peter Piehler mit stimmungsvoller Gitarrenbegleitung von Michaela Kircher sang gemeinsam mit den Gästen den selbst komponierten "Spahler Song". Fotos (2): Martin Veltum

18.06.2017

Bad Salzungen

Spahl feiert gemeinsam Geburtstag

Ein vielseitiges Festprogramm erlebten die Besucher des Festkommers zur 1200-Jahrfeier in Spahl. » mehr

17.06.2017

Klartext

Sternstunde

"Die Verleihung des Point-Alpha-Preises an Wolf Biermann vor großem Publikum war eine rhetorische, zeithistorische, politische und künstlerische Sternstunde", kommentiert Christoph Witzel im "Klartext... » mehr

Kalenderblatt

17.06.2017

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2017: 17. Juni

Das aktuelle Kalenderblatt für den 17. Juni 2017: » mehr

Einheitsfeier 1990

16.06.2017

Hintergründe

Helmut Kohl - Ein Leben für Deutschland

Helmut Kohl hat Deutschland geprägt wie kaum ein anderer Politiker. Als Kanzler der Einheit hat er sich in die Geschichtsbücher geschrieben. Aber es gab auch Abgründe. Politisch wie privat. » mehr

Einheitsfeier 1990

16.06.2017

Brennpunkte

Kanzler der Einheit: Helmut Kohl ist tot

Trauer um einen großen Staatsmann: Helmut Kohl, der Kanzler der deutschen Wiedervereinigung, ist im Alter von 87 Jahren gestorben. Deutschland verliert eine prägende Persönlichkeit der Nachkriegszeit.... » mehr

Schäuble

16.06.2017

Wirtschaft

8,5 Milliarden Euro: Frisches Geld für Griechenland

Griechenland soll weitere Milliarden von den europäischen Partnern bekommen. Das haben die Eurofinanzminister abgenickt. Der IWF ist wie vom Deutschen Bundestag verlangt mit im Boot - im Prinzip. » mehr

15.06.2017

Thüringen

Streit um Landtagsdirektorin noch nicht beendet

Ihre Arbeit hat wohl mehrere zehntausend Euro gekostet, aber schlichten konnte eine eigens eingesetzte Kommission den Streit um die Direktorin des Thüringer Landtags auch nicht. » mehr

Bundestag

14.06.2017

Computer

Sieben-Tages-Frist in Gesetz gegen Hass im Netz soll fallen

Nach der Kritik am geplanten Gesetz gegen Hass und Hetze im Netz zeigt sich die Bundesregierung zum Einlenken in einzelnen Punkten bereit. » mehr

So wie Felix Schreiner in der Universitätsbibliothek Ilmenau nutzen viele Studierende die Möglichkeit, Lernmaterialien zu kopieren und zu scannen.

14.06.2017

Ilmenau

Wissen ist Macht - auch und gerade in der Wissenschaft

Als Francis Bacon seinen Ausspruch "Wissen ist Macht" tat, agierte er im Sinne der Aufklärung. Nichts anderes will die Urheberrechtsreform in der Wissenschaft. Sie will den Zugang zu Wissen lockern un... » mehr

Kalenderblatt

14.06.2017

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2017: 14. Juni

Das aktuelle Kalenderblatt für den 14. Juni 2017: » mehr

Christian Carius

13.06.2017

Thüringen

Brandenburg übergibt Vorsitz der Landtagschefs an Thüringen

Thüringens Landtagspräsident Christian Carius (CDU) übernimmt den Vorsitz der Deutschen Landtagspräsidentenkonferenz. » mehr

Alexander Haub, Heike Schindler, Anke Schabacker und Rebekka Schmidt (v.l.) haben Antragsvordrucke vorbereitet. Sie stehen aber auch online. Foto: Klämt

12.06.2017

Ilmenau

Unterhaltsvorschuss nun bis 18: Anträge ab sofort

Die Zahl Alleinerziehender im Ilm-Kreis, die für ihre Kinder Unterhaltsvorschuss erhalten, wird sich ab Juli verdoppeln. Ab dann gilt der Anspruch bis 18 Jahre, statt 12. Den zumeist nicht zahlenden V... » mehr

Nahm sich beim Signieren nach der ebenso unterhaltsamen wie informativen Gesprächsrunde viel Zeit für seine Zuhörer: Gregor Gysi, langjähriger Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag, bekannt für seine außergewöhnlichen, rhetorisch perfekt geschliffenen Reden. Fotos (2): Annett Spieß

11.06.2017

Bad Salzungen

Schlagfertige Bonmots und glasklare Analysen

Vorband, Hauptband und schließlich das ganz große Finale versprach Anja Müller dem aufgeregten Publikum in der bis auf den letzten Platz gefüllten Trinkhalle. Die Hauptband, ein agiler älterer Herr im... » mehr

Von Friedrich Rauer

09.06.2017

Feuilleton

Gedanken-Sprünge

Denkmäler haben unsere Altvorderen mächtigen Herrschern errichtet, siegreichen Feldherrn, Entdeckern, den Großen des Geistes. » mehr

02.06.2017

Feuilleton

Mehrheit im Bundestag für Einheitsdenkmal

Das umstrittene Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin soll nun doch gebaut werden. » mehr