SPD

«WhatsApp»

vor 9 Stunden

Computer

«Trojaner»-Gesetz: Überwachung bei WhatsApp und Co

Auch Kriminelle kommunizieren heute eher über Skype und WhatsApp statt Telefon und SMS. Doch die Online-Dienste sind verschlüsselt, Ermittler fordern schon lange neue Vollmachten. Jetzt liefert der Bu... » mehr

Fortsetzung Landtagssitzung Thüringen

vor 14 Stunden

Thüringen

Ramelow sieht Umfragewert für Rot-Rot-Grün als Reformauftrag

Seit etwa zweieinhalb Jahren ist die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen im Amt. Die Umfragewerte für die Koalitionsparteien sind durchwachsen, aber nicht nur für sie. » mehr

SPD

vor 6 Minuten

Brennpunkte

SPD-Landesverbände gegen Vermögensteuer im Wahlprogramm

Das Steuerkonzept von SPD-Kanzlerkandidat Schulz sieht keine Vermögensteuer vor - zum Unmut von Parteilinken und Jusos. Auf dem Wahlpogramm-Parteitag dürften sie nur wenig Unterstützung erhalten. » mehr

Wohnungsbesichtigung

vor 9 Stunden

Brennpunkte

Ausländischer Name ist bei der Wohnungssuche eine Hürde

Wer Yilmaz, Özer, Mansour oder Rashid heißt, hat deutlich schlechtere Chancen bei der Wohnungssuche als ein Schmitz, Müller oder Fischer. So lautet das Ergebnis eines Experiments von Medien. Vermieter... » mehr

Georg Nüßlein

vor 16 Stunden

Wirtschaft

Neue Pflegeausbildung ab 2020

In einer alternden Gesellschaft wird Pflege zu einem wichtigen Berufsfeld. Die Ausbildung muss entsprechend angepasst und modernisiert werden. Nach zehnjährigem Ringen ist nun ein wichtiger Schritt ge... » mehr

Wohnungsmarkt

vor 9 Stunden

Brennpunkte

Wohnungsnot wächst auch außerhalb der Großstädte

Die Mieten klettern. Wer wenig oder durchschnittlich verdient, hat es bei der Wohnungssuche in der Stadt schwer. Oft bleibt nur, «weiter raus» zu ziehen, an den Stadtrand oder ins Umland - das hat Fol... » mehr

vor 21 Stunden

Thüringen

Umfrage: Hälfte der Thüringer unzufrieden mit Rot-Rot-Grün

Die rot-rot-grüne Landesregierung spaltet die Thüringer. Jeder Zweite im Land ist mit der Arbeit der rot-rot-grünen Landesregierung unzufrieden. » mehr

Demonstration gegen Abschiebung nach Afghanistan

vor 9 Stunden

Brennpunkte

Regierung plant weitere Abschiebung nach Afghanistan

Seit dem heftigen Anschlag mit einer Lastwagenbombe in Kabul will die Bundesregierung vorerst nur noch in bestimmten Fällen in das Land abschieben. Nächste Woche soll nun erneut ein Flug starten. » mehr

Kalenderblatt

22.06.2017

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2017: 22. Juni

Das aktuelle Kalenderblatt für den 22. Juni 2017: » mehr

Björn Höcke (AfD)

21.06.2017

Thüringen

AfD-Fraktion scheitert mit Senkung der Fünf-Prozent-Hürde

Die Thüringer AfD-Fraktion ist mit ihrem Versuch gescheitert, die Fünf-Prozent-Hürde bei Landtagswahlen auf drei Prozent zu senken. » mehr

Benjamin-Immanuel Hoff

21.06.2017

Thüringen

Gebietsreform: Landesregierung räumt Fehler ein

Thüringens rot-rot-grüne Landesregierung hat erstmals nach dem Verfassungsgerichtsurteil zur Gebietsreform im Landtag Fehler eingeräumt. » mehr

21.06.2017

Schlaglichter

Koalitionskrach über von der Leyens Kampfdrohnen-Pläne

Am Widerstand der SPD könnte eines der wichtigsten Rüstungsprojekte von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zum Ende ihrer Amtszeit noch scheitern. Die Bundeswehr will die Anmietung fünf isra... » mehr

21.06.2017

Schlaglichter

Bundestag stimmt für Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit für einen Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik gestimmt. 461 von 569 Abgeordneten unterstützen einen Antrag von Union und SPD, der die Verlegung von s... » mehr

Auch hinter der Bühne ist die Gebietsreform ein Aufreger. Das Foto zeigt die Linke-Landtagsabgeordneten Frank Kuschel (2.v.l.) und Steffen Harzer (M.) in der Diskussion mit Coburgs SPD-Landrat Michael Busch. Fotos: camera900.de

21.06.2017

Sonneberg

Voigt unterstellt, Eskalation war gewollt

Auch im Nachgang des Auftritts von Frank Kuschel zur Montagsdemo wird kräftig geholzt. Der Stadtchef rügt gezielte Provokationen des Linke-Politikers und mutmaßt über Stasi-Methoden. » mehr

Bundestag

21.06.2017

Brennpunkte

Bundestag für Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Die Regierung hat den Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik bereits eingeleitet. Jetzt stellt sich der Bundestag demonstrativ hinter die Entscheidung - obwohl es rechtlich nicht nötig gewes... » mehr

Michael Stammberger.

21.06.2017

Sonneberg

"Ein Tiefpunkt in der politischen Auseinandersetzung"

Die Ansage des CDU-Bundestagskandidaten, die Wahl im September zum Plebiszit über die Gebietsreform in Südthüringen machen zu wollen, kommt denkbar schlecht an bei SPD und Linke. » mehr

Arbeiter auf dem Bau

21.06.2017

Wirtschaft

Immobilienwirtschaft klagt über hohe Baukosten

In Deutschland wird gebaut wie schon lange nicht mehr - doch die Immobilienwirtschaft schaut sorgenvoll in die nähere Zukunft. Nicht nur strenge Klimaschutz-Vorschriften und hohe Grunderwerbssteuern m... » mehr

Luftwaffenstützpunkt Incirlik

21.06.2017

Brennpunkte

Bundestag beschließt Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Die Abstimmung ist rechtlich nicht nötig. Politisch ist sie aber immens wichtig. Wenn der Bundestag am Mittwoch über die Truppenverlegung von Incirlik nach Al-Asrak abstimmt, schlägt die Stunde der Pa... » mehr

Angela Merkel

21.06.2017

Brennpunkte

SPD rutscht weiter ab

Der «Schulz-Zug» jhat an Fahrt verloren. Die SPD steht in den Umfragen nicht mehr besser da als vor der Nominierung des SPDF-Kanzlerkandidaten. Die Union strebt dagegen auf die 40-Grad-Marke zu. » mehr

21.06.2017

Schlaglichter

SPD rutscht laut Umfrage weiter ab

Die Sozialdemokraten rutschen in der Wählergunst weiter ab. Dem «Stern-RTL-Wahltrend» zufolge verliert die SPD einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche und fällt auf 23 Prozent. » mehr

Regenbogenfahne

20.06.2017

Hintergründe

Meilensteine der Homosexuellen-Bewegung in Deutschland

In der NS-Zeit drohte ihnen Konzentrationslager und Zwangskastration, heute sind Schwule und Lesben Heterosexuellen rechtlich fast gleichgestellt. Ein Rückblick: » mehr

20.06.2017

Schlaglichter

Merkel und Schulz auf Werbetour bei der Industrie

Kanzlerin Angela Merkel und ihr SPD-Herausforderer Martin Schulz wollen mit einer klaren Abgrenzung in der Renten- und Steuerpolitik um Wählerstimmen werben. Auf dem Tag der deutschen Industrie erteil... » mehr

Mietpreisbremse

20.06.2017

Wirtschaft

Immobilienwirtschaft: Mietpreisbremse nutzt Gutverdienern

Die Mietpreisbremse nutzt nach Einschätzung der Immobilienwirtschaft vor allem Besserverdienenden, die sich wegen ihres Jobs oder aus Lifestyle-Gründen kein Eigentum zulegen. » mehr

Rente

20.06.2017

Brennpunkte

Merkel: Rente bis 2030 finanziell gut aufgestellt

Die SPD hat für den Wahlkampf bereits ihr Rentenkonzept vorgestellt. Reformen seien dringend nötig, sagen die Grünen. Doch die Union sieht dazu bis 2030 keine Notwendigkeit. » mehr

Homosexuelles Paar

20.06.2017

Brennpunkte

Keine Abstimmung über «Ehe für alle» im Bundestag

Heiraten wie alle anderen auch - das wollen Grüne, Linke und SPD homosexuellen Paaren ermöglichen. Weil die Union sich querstellt, ist man vor der Wahl aber keinen Schritt weiter. Die Grünen versuchen... » mehr

20.06.2017

Schlaglichter

«Soli» soll laut Merkel für alle abgeschafft werden

Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hat die Pläne ihrer Partei zum Abbau des Solidaritätszuschlages bekräftigt. Man wolle den Solidaritätszuschlag ab 2020 schrittweise abschaffen - und zwar für all... » mehr

Mike Mohring

20.06.2017

Thüringen

Umfrage: CDU und Linke legen zu, AFD verliert

Wäre jetzt Bundestagswahl, wäre laut einer Umfrage die CDU in Thüringen klar stärkste Kraft mit dem größten Stimmgewinn seit November 2016. Auch die Linke legt zu und landet auf Platz zwei. Größter Ve... » mehr

Polizei

20.06.2017

Brennpunkte

Bundesweit Razzien wegen Hasskriminalität im Netz

Wer im Internet hetzt und Hass sät, soll nicht ungeschoren davon kommen. Mit einer bundesweiten Aktion will die Polizei vor den Konsequenzen warnen und potenzielle Täter abschrecken. » mehr

Dieter Kempf

20.06.2017

Wirtschaft

Wirtschaft warnt vor Stillstand

Auf allzu heftige Angriffe verzichten Kanzlerin Merkel und ihr SPD-Herausforderer Schulz vor den Industriemanagern. Sie wollen sich als verlässliche Partner der Wirtschaft präsentieren. Die CDU-Chefin... » mehr

Merkel und Schulz

20.06.2017

Brennpunkte

Merkel und Schulz überbieten sich bei Steuerversprechen

Die SPD hat zwar nicht jeden überzeugt mit ihrem «durchgerechneten Steuerkonzept» - Martin Schulz mischt damit aber ein Stück weit den Wahlkampf auf. Schon kommen Forderungen an die Union, eigene konk... » mehr

Skyline Frankfurt

20.06.2017

Wirtschaft

«Cum-Ex»: Opposition wirft Koalition fehlende Aufklärung vor

Mehr als ein Jahr lang nimmt ein Untersuchungsausschuss umstrittene Aktiendeals unter die Lupe, mit denen der Staat um Milliarden geprellt wurde. Zu einem gemeinsamen Bericht können sich Koalition und... » mehr

20.06.2017

Schlaglichter

Wirtschaft und konkurrierende Parteien kritisieren SPD-Steuerkonzept

Mit ihrem Steuerkonzept für die Bundestagswahl erntet die SPD bei der Wirtschaft und den anderen Parteien vor allem Kritik. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag befürchtet eine Belastung vor a... » mehr

CDU-MdL Henry Worm nennt es unter Verweis aufs Beispiel Neuhaus verlogen zu behaupten, der Verlust eines Kreisstadt-Status sei eine schmerzfreie Sache.

Aktualisiert am 20.06.2017

Sonneberg

Politiker reden sich auf der Sonneberger Bühne in Rage

Kein Durchkommen für Frank Kuschel: Der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag wurde zur Montagsdemo so lange ausgepfiffen und angefeindet, bis er die Bühne räumte. » mehr

SPD-Trio

19.06.2017

Hintergründe

Schulz liefert - und wartet auf Merkels Steuerplan

Innere Sicherheit, Rente und jetzt Steuern: Die SPD und Martin Schulz legen ein Konzept nach dem anderen vor. Die Union schweigt und vertraut auf den Merkel-Effekt. Geht da noch was für Schulz? » mehr

Einkommensteuererklärung

19.06.2017

Hintergründe

Das Steuerkonzept der SPD

Die SPD hat ihr Steuerkonzept für das Wahlprogramm vorgelegt. Der Solidaritätszuschlag soll ab 2020 für untere und mittlere Einkommen abgeschafft werden. Zugleich werden Top-Verdiener stärker belastet... » mehr

20.06.2017

Thüringen

"Keine Unterschiede wären verwunderlich"

Interne E-Mails der Landesregierung zeigen, dass mancher in der Staatskanzlei um die Handlungsfähigkeit von Rot-Rot-Grün bangt. Bei den Fraktionen kommentiert man diese Angst unterschiedlich. » mehr

20.06.2017

Thüringen

Matschie und CDU kritisieren Holter-Berufung

Erfurt - Obwohl der Ex-Minister Helmut Holter (Linke) noch nicht offiziell als Nachfolger von Thüringens Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke) bestellt worden ist, muss er sich bereits mit heftig... » mehr

Thomas Hengelbrock

19.06.2017

Boulevard

Hengelbrock verlässt NDR Elbphilharmonie Orchester

Seit 2011 leitet Thomas Hengelbrock die Geschicke des NDR Elbphilharmonie Orchesters. Mit seiner mutigen Programmierung des Eröffnungskonzertes hatte er für viel Aufsehen gesorgt. » mehr

Heiko Maas

19.06.2017

Computer

Kritik an Gesetzentwurf gegen Hasskommentare im Netz

Noch kurz vor der nächsten Bundestagswahl will Heiko Maas ein Gesetz zur Bekämpfung von strafbaren Kommentaren im Internet durchsetzen. Bei einer Expertenanhörung im Bundestag überwogen allerdings die... » mehr

Strafgesetzbuch

19.06.2017

Brennpunkte

Tod bei Autorennen: Fahrer unter Mordverdacht in U-Haft

Drei Autofahrer liefern sich in Mönchengladbach ein illegales Straßenrennen. Am Ende ist ein unbeteiligter Fußgänger tot. Die drei mutmaßlichen Raser werden festgenommen. Der Unfallfahrer kommt in Unt... » mehr

Google

19.06.2017

Computer

Google: Mit künstlicher Intelligenz gegen Terror-Inhalte

Internet-Konzerne wie Google, Facebook und Twitter stehen unter Druck, mehr gegen die Verbreitung von Terror-Propaganda im Netz zu unternehmen. Google kündigte nun eine Initiative an, die auf künstlic... » mehr

staatskanzlei erfurt

19.06.2017

Thüringen

Landesregierung fürchtet um Handlungsfähigkeit

Gerade erst haben die Spitzen der rot-rot-grünen Thüringer Landesregierung versichert, wie gut sie miteinander arbeiten würden. Interne E-Mails der Staatskanzlei sagen aber etwas ganz anderes. » mehr

Renate Ellmenreich, Freundin Domaschks

19.06.2017

Thüringen

Tod von Matthias Domaschk: Hoffen auf ein kleines Wunder

Die Kommission der Staatskanzlei, die den Tod des DDR-Oppositionellen Matthias Domaschk untersucht, ist sich sicher: So wie die Stasi es dargestellt hat, war es nicht. » mehr

Martin Schulz

19.06.2017

Brennpunkte

Schulz will Spitzensteuersatz erst ab 60 000 Euro

Steuersenkungen und weniger Sozialabgaben nicht mit der Gießkanne, sondern gezielt für untere und mittlere Einkommen. Das verspricht die SPD - und fordert die Union auf, jetzt ebenfalls zu liefern. » mehr

Trauerfeier

18.06.2017

Brennpunkte

Juncker will europäischen Staatsakt für Helmut Kohl

Flaggen auf halbmast, Kondolenzbücher, Gedenken in der Heimat Ludwigshafen: Bürger und Parteifreunde trauern um den Kanzler der deutschen Einheit. In Straßburg soll ein Staatsakt für Helmut Kohl statt... » mehr

Kieler Woche 2017

18.06.2017

Boulevard

Hunderttausende bei Auftakt von Kieler Woche

«Leinen los!» für Nordeuropas größtes Sommerfest: Bis zum 25. Juni läuft die Kieler Woche. Erwartet werden drei Millionen Gäste. » mehr

Göring-Eckardt

18.06.2017

Brennpunkte

Wahlprogramm der Grünen: Ehe für alle und mehr Umweltschutz

Schlechte Umfragen und Kritik am Spitzenduo drückten bei den Grünen zuletzt die Stimmung. Der Berliner Parteitag stellt sich weitgehend hinter Özdemir und Göring-Eckardt - und beschließt überraschend ... » mehr

Besorgte Anwohner

19.06.2017

Topthemen

Flammen fressen sich in Portugal weiter vorwärts

Die Feuerwehr kämpft in Portugal weiter unermüdlich gegen die Flammen. Man kam am Montag zwar gut voran, aber die Lage gilt aufgrund der Witterungsbedingungen weiterhin als besorgniserregend. » mehr

Bundesparteitag der Grünen

17.06.2017

Hintergründe

Die Grünen vor der Bundestagswahl: Der Balanceakt

Drei Monate vor der Bundestagswahl wollen die Grünen sich auf einem Bundesparteitag neuen Schwung und Hoffnung holen in Zeiten mieser Umfragen. Um das Wahlprogramm wird gekämpft. » mehr

Aktualisiert am 17.06.2017

Thüringen

Landtag öffnet seine Türen - etwa 7400 Besucher kommen

Auf Tuchfühlung mit der Landespolitik: Mit Dialogrunden, Autogrammstunden und Führungen hat der Landtag am Samstag beim Tag der offenen Tür aufgewartet. » mehr

Dieses Graffito sprühte jemand in der Nacht vom 4. auf den 5. Dezember 1989 an das Wachhäuschen der Stasi-Burg. Jetzt gab der Schriftzug einer Broschüre ihren Namen. Wer jedoch der mutige Mann oder die mutige Frau war, ist nicht bekannt. 	Foto: Privatarchiv Reinhard Wenzel/BStU

17.06.2017

Thüringen

Untersuchung zu Domaschk: Kein Selbstmord im Stasi-Knast

Seit der Wende beschäftigt der rätselhafte Tod des DDR-Oppositionellen Matthias Domaschk 1981 im Stasi-Gefängnis in Gera immer wieder die Menschen. Eine Arbeitsgruppe verstärkt nun die Zweifel an der ... » mehr

«Identitäre Bewegung»

17.06.2017

Brennpunkte

Rund 1400 Menschen demonstrieren gegen «Identitäre»

Mit der Besetzung des Brandenburger Tores sorgte die rechtsextreme Gruppe «Identitäre Bewegung» für Aufsehen. Nun demonstriert sie in Berlin. Dagegen gibt es Widerstand. » mehr