HEIKO MAAS

Erdogan

vor 2 Stunden

Brennpunkte

Schäuble vergleicht die Türkei mit der DDR

Nach der Neuausrichtung der deutschen Türkei-Politik droht der Streit mit Ankara zu eskalieren: Finanzminister Schäuble fühlt sich an ein dunkles Kapitel der deutschen Geschichte erinnert. Justizminis... » mehr

Sigmar Gabriel

vor 4 Stunden

Brennpunkte

Berlin setzt Türkei Stoppsignal

Im deutsch-türkischen Verhältnis stehen die Zeichen auf Konfrontation. Die Neuausrichtung der Türkei-Politik der Bundesregierung zielt bisher auf Tourismus und Wirtschaft. Werden jetzt auch Rüstungspr... » mehr

Türkischer Pass

vor 38 Minuten

Hintergründe

Warum Deutschland nicht härter gegen Erdogan durchgreift

Verschärfte Reisehinweise und Wirtschaftshilfen auf dem Prüfstand: Die Bundesregierung zeigt nach langer Zurückhaltung Zähne gegenüber der Türkei. » mehr

Sigmar Gabriel

vor 16 Stunden

Brennpunkte

Berlin setzt Türkei Stoppsignal

Bis hierhin und nicht weiter: Der deutschen Regierung reißt angesichts einer immer bedrohlicheren Menschenrechtslage in der Türkei der Geduldsfaden. Berlin holt zu Gegenmaßnahmen aus - Ankara empört s... » mehr

20.07.2017

Schlaglichter

Maas: Dürfen Zugang zu Inhaftierten in Türkei nicht verlieren

Bundesjustizminister Heiko Maas mahnt, den Zugang zu den inhaftierten Deutschen in der Türkei trotz nötigen Drucks auf die Regierung in Ankara nicht zu gefährden. «Die Gangart gegenüber der Türkei mus... » mehr

Kabinett

19.07.2017

Hintergründe

Maas: Erdogan füllt Gefängnisse mit seinen Gegnern

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die erneute Inhaftierung eines Deutschen und fünf weiterer Menschenrechtsaktivisten in der Türkei scharf kritisiert. » mehr

Protest in Berlin

19.07.2017

Brennpunkte

Berlin zitiert türkischen Botschafter ins Auswärtige Amt

Die Inhaftierung eines deutschen Menschenrechtlers in der Türkei schlägt immer höhere Wellen. Jetzt bricht Außenminister Gabriel sogar seinen Urlaub ab. Und der türkische Botschafter muss im Auswärtig... » mehr

18.07.2017

Sonneberg

Hoher Besuch im Spielzeughotel

Vor seinem Termin in Neustadt musste Bundesjustizminister Heiko Maas in der Region übernachten und entschied sich für Sonneberg. » mehr

18.07.2017

Schlaglichter

Berlin unterstützt Yücel bei Klage vor Gerichtshof für Menschenrechte

Die Bundesregierung wird den inhaftierten Deutschtürken Deniz Yücel in seinem Verfahren gegen die Türkei vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte unterstützen. Das sagten Bundesjustizminist... » mehr

Debatte über Ehe für alle

Aktualisiert am 30.06.2017

Aus der Region

Ehe für alle: Bundestag stimmt zu

Nach langer Debatte hat der Bundestag Homosexuellen in Deutschland den Weg zur Ehe geebnet. Der von Rot-Rot-Grün eingebrachte Gesetzentwurf erhält eine klare Zustimmung - auch fast ein Viertel der Uni... » mehr

So wie Felix Schreiner in der Universitätsbibliothek Ilmenau nutzen viele Studierende die Möglichkeit, Lernmaterialien zu kopieren und zu scannen.

14.06.2017

Ilmenau

Wissen ist Macht - auch und gerade in der Wissenschaft

Als Francis Bacon seinen Ausspruch "Wissen ist Macht" tat, agierte er im Sinne der Aufklärung. Nichts anderes will die Urheberrechtsreform in der Wissenschaft. Sie will den Zugang zu Wissen lockern un... » mehr

Die Territorialverteidigung rückt wieder stärker ins Blickfeld der Bundeswehr - das heißt auch, dass wieder verstärkt mit Panzern in Dorfstraßen geübt wird wie hier mit einem Transportpanzer Fuchs in der Nähe von Todendorf (Schleswig-Holstein) vor wenigen Tagen bei einem gemeinsamen Manöver deutscher, französischer und niederländischer Soldaten. Foto: dpa

06.06.2017

Thüringen

Vom Kriege

Spätestens seit Russland die Krim besetzt hat, ist in der deutschen Sicherheitspolitik vieles nicht mehr so, wie in den etwa 20 Jahren davor war. Nun soll sich die Bundeswehr auch wieder auf die Lande... » mehr

29.05.2017

Meinungen

Armselig

Facebook stellt sich auf den Standpunkt, dass es eine öffentliche Aufgabe sei, Hass und Falschmeldungen aus dem Netz zu verbannen. Das stimmt zwar, aber entlässt die Akteure im Netz nicht aus ihrer Ve... » mehr

10.03.2017

Meinungen

Respekt

Mindestens drei Monate Freiheitsstrafe für jegliche körperliche Gewalt gegen Amtsträger: So steht es im Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). » mehr

Zerstörter Weihnachtsmarkt

20.12.2016

Brennpunkte

IS reklamiert Berliner Anschlag für sich

Wo ist der Attentäter von Berlin? Keine 24 Stunden nach dem Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt kommt ein Verdächtiger wieder frei. Sollte tatsächlich die Terrormiliz IS hinter der Bluttat stecken, wäre ... » mehr

Neonazis In Thüringen sind rechtsextreme Strukturen ziemlich ausgeprägt.

02.12.2016

Thüringen

Online-Shop für Waffen - Thüringer verdächtigt

Wegen Waffenhandels und Hetze gegen Flüchtlinge im Internet ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft gegen einen 33-Jährigen Thüringer aus dem rechten Spektrum. » mehr

Jens Wenzel zum Führerscheinentzug nach Straftaten

08.08.2016

Meinungen

Abgefahren

Das Auto ist nun mal des Deutschen liebstes Kind. Wie sehr, das lässt sich jedes Wochenende tausendfach erleben, wenn an den SB-Waschboxen an der Tankstelle oder den Waschstraßen im ganzen Land voller... » mehr

Nur wenig Stalking-Urteile 2015 in Thüringen

14.07.2016

Thüringen

Nur wenige Stalking-Urteile

Ob Telefon-Terror, Briefe oder das Auflauern vor der Wohnung - Stalker können ihren Opfern das Leben zur Hölle machen. Die Täter werden jedoch nur selten verurteilt. » mehr

Die vier Schläger in der Schlotheimer Historienvitrine. Foto: Sponeta-GmbH

13.02.2016

Lokalsport Ilmenau

Wozu altes Material so alles gut sein kann

Stadtilm - Das außerordentliche Erlebnis, die German Open im Tischtennis in Berlin vom VIP-Bereich aus zu verfolgen, durften unlängst die drei Tischtennisspieler Hermann Joch » mehr

DIHK-Präsident Eric Schweitzer (rechts) überreicht Top-Absolvent Peter Böhm einen Pokal. Foto: J. Schicke

18.12.2015

Bad Salzungen

Dermbacher ist bundesweit bester Bergbautechnologe

Dermbach/Berlin - Deutschlands bester Bergbautechnologe kommt aus Dermbach-Unteralba. » mehr

23.11.2015

Klartext

Sitzen geblieben

Bodo Ramelows Teilnahme am Staatsakt für Helmut Schmidt kommentiert Christoph Witzel im "Klartext": "Es ist durchaus anzunehmen, dass Helmut Schmidt, wäre ihm der Vorgang bekannt geworden, das ganze G... » mehr

Jolf Schneider zu den Entschädigungsplänen von Volkswagen

20.11.2015

Meinungen

Kunden zweiter Klasse

Während VW in den USA ansehnliche Trostpflaster verteilt, sollen deutsche Kunden in die Röhre gucken. Das ist eine Behandlung zweiter Klasse, kommentiert Jolf Schneider » mehr

Facebook ist nach eigener Auskunft kein Ort für die Verbreitung rassistischer Ansichten. Doch werden dort Hass-Kommentare nicht gleich gelöscht. Foto: dpa

21.10.2015

Thüringen

Hass unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit

Gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel versprach Facebook-Gründer Mark Zuckerberg, strenger gegen Hass-Kommentare vorzugehen. Konfrontiert mit konkreten Beispielen, zeigt sich das Unternehmen gegenüb... » mehr

20.10.2015

Thüringen

Thügida-Proteste bleiben friedlich, Ausschreitungen bei Pegida

Altenburg - Mehr als 2.200 Menschen hat die Thügida-Bewegung am Montagabend in Altenburg zum Protest gegen die Flüchtlingspolitik von Land und Bund mobilisiert. » mehr

Daumen runter

18.09.2015

Thüringen

Gerüchte, Hetze und Beleidigungen

Seit Beginn der Flüchtlingswelle tobt im Internet eine besonders heftige Schlacht - nicht nur auf den einschlägigen Seiten von Rechtsextremisten. Die Pläne von Facebook, Hetze zu löschen, greifen noch... » mehr

Den Eröffnungsvortrag im sehr gut besuchten Konferenzraum der Uni-Bibliothek hielt Professor Jörg Müller-Lietzkow aus Paderborn.

04.09.2015

Ilmenau

Im Netz der schönen digitalen Welt

Zum Thema "Netzpolitik und Landesverrat" wurde an die TU eingeladen, zu den verpassten Möglichkeiten der digitalen Welt gesprochen. » mehr

In den sozialen Netzwerken geht es bei Debatten um die Flüchtlingsströme teils hoch her. Was ist dabei noch zulässige Meinungsäußerung, was schon Volksverhetzung oder Beleidigung? Um das zu klären, muss man genau hinsehen. Foto: Archiv/Jens Büttner

29.08.2015

Thüringen

Azubis wegen Hass-Posting auf Facebook gefeuert

Erfurt - In Thüringen ist erneut ein Fall bekannt geworden, wonach hetzerische Kommentare auf Facebook zur Kündigung geführt haben. » mehr

10.08.2015

Thüringen

Thüringer AfD-Fraktion erstattet Strafanzeige gegen Minister Maas

Berlin - Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion hat in der Affäre um die inzwischen eingestellten Landesverrats-Ermittlungen gegen Blogger von Netzpolitik.org Strafanzeige gegen Bundesjustizminister Heiko... » mehr

Wolfgang Feld-Gerdes, Vorsitzender Richter der Schwurgerichtskammer am Landgericht Meiningen. Archiv-Foto: ari

10.08.2015

Thüringen

"Manchmal ist lebenslang unerträglich"

Seit mehr als 30 Jahren wird diskutiert, einen wichtigen Teil im Strafgesetzbuch zu ändern - den "Mordparagrafen". Vorschläge hat es viele gegeben, Konsequenzen bisher keine. » mehr

Walter Hörmann zur Entlassung des Generalbundesanwalts

04.08.2015

Meinungen

Flache Mulde

Range hatte übrigens recht damit, sich zu wehren. In zahlreichen anderen Fällen hat sich die Republik kollektiv erregt über tatsächliche oder vermutete politische Einflussnahme auf Ermittlungsverfahre... » mehr

Von Friedrich Rauer

01.06.2015

Feuilleton

Gedanken-Sprünge

Wann immer es geht, verlasse ich das Ministerium am späteren Nachmittag, um noch Zeit mit den Jungs verbringen zu können. » mehr

Redakteur Jens Wenzel Jens Wenzel  zur Vorratsdatenspeicherung

16.03.2015

Meinungen

Unter Beobachtung

Wir wissen nicht, welche Fernsehprogramme SPD-Chef Sigmar Gabriel bevorzugt. Aber offensichtlich sind auch amerikanische Krimiserien dabei, in denen der Computerfreak aus der Kriminaltechnik-Abteilung... » mehr

Joint

30.08.2014

Thüringen

Grüne und CDU streiten über Marihuana

Sollen Menschen Marihuana in Deutschland ganz legal anbauen, kaufen und zu sich nehmen dürfen. Eine aus Thüringen stammende Grünen-Politikerin hat das gefordert. Die CDU ist entsetzt. » mehr

28.06.2014

Klartext

Ziemlich beste Freundinnen

Was war das doch für eine Freude, als am Mittwoch im Plenarsaal des Bundestages sich die Protagonisten der großen Koalition gegenseitig und bisweilen auch selbst auf die Schulter geklopft und per TV d... » mehr

17.06.2014

Thüringen

Studie: Zwangsarbeit in 600 DDR-Betrieben

Massenhaft wurden Gefangene in DDR-Betrieben zur Zwangsarbeit eingesetzt. Erst jetzt kommt allmählich ans Licht, wer in die dunklen Geschäfte verwickelt war. Auch Thüringer Betriebe waren betroffen. » mehr

kalivertrag

25.03.2014

Thüringen

K+S gibt Landtag Vertragskopien frei

Erfurt - Der Landtag darf die aufgetauchten Kopien des Kali-Fusionsvertrages aus den 1990er-Jahren nutzen. » mehr

Christine Lieberknecht (CDU)

23.02.2014

Thüringen

Lieberknecht: Initiative gegen Kinderpornografie

Erfurt - Der Kauf von Nacktaufnahmen spielender Kinder im Internet soll untersagt werden - das fordert Thüringens Ministerpräsidentin. Sie will in der Länderkammer aktiv werden. » mehr

07.02.2014

Thüringen

Lieberknecht dringt auf Fortschritte bei Gleichstellung Homosexueller

Die Bundesregierung will die Diskriminierung homosexueller Lebenspartner in etlichen Bereichen beenden. Doch es bleibt zwischen Union und SPD ein Streitthema. CDU-Ministerpräsidentin Lieberknecht erwa... » mehr

Prominentes Präsidium: Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger und Landtagsabgeordneter Rolf Baumann kamen gern der Einladung ihres SPD-Genossen Wolfgang Grobe (v.l.) zum traditionellen SPD-Neujahrsempfang der SPD in Zella-Mehlis nach ... 	Fotos (2): Michael Bauroth

13.01.2014

Zella-Mehlis

Eingeschworen auf das Superwahljahr 2014

Die kleine Zella-Mehliser SPD hat's drauf. Zu den Neujahrsempfängen gelingt es immer wieder, prominenten Besuch aus der Landespolitik zu präsentieren. Diesmal kam Justizminister Poppenhäger. » mehr

11.01.2014

Thüringen

CDU isoliert im Streit um Zuwanderung

Facharbeiter ja, Arbeitslose nein: Die Thüringer CDU-Fraktion schwenkt bei der Zuwanderung auf den Kurs der CSU ein und hält eine Sperrfrist von sechs Monaten bei der Sozialhilfe für denkbar. Der Koal... » mehr

15.11.2013

Thüringen

Matschie fällt bei SPD-Vorstandswahlen im ersten Durchgang durch

Leipzig - SPD-Landeschef Christoph Matschie ist bei den Vorstandswahlen seiner Partei auf dem Bundesparteitag im ersten Wahlgang durchgefallen. » mehr

Benzinpreise an Tankstelle

30.03.2012

Wirtschaft

Für Preisbremse an der Zapfsäule

Berlin/Erfurt - Die Länder erhöhen den Druck auf die Bundesregierung, etwas gegen die Rekordpreise an der Tankstelle zu tun. » mehr

Christoph Witzel  zur Wahl im Saarland

26.03.2012

Meinungen

Kabale und Liebe

Thüringen ist ja ein wiewohl feiner, so doch kleiner Freistaat in deutschen Landen, und so ist die Perspektive schon eine besondere, wenn man an einem Abend wie gestern in ein noch wesentlich kleinere... » mehr

23.11.2009

Thüringen

Matschie kommt mit Mühe ins SPD-Präsidium

Berlin - Der Parteivorstand der Bundes-SPD hat am Montag sein Präsidium neu gewählt. Mit in der engeren Führungsspitze ist auch Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie. Der 48-Jährige, der seit vier Ja... » mehr