REGIERUNGSBÜNDNISSE UND KOALITIONEN

staatskanzlei erfurt

19.06.2017

Thüringen

Landesregierung fürchtet um Handlungsfähigkeit

Gerade erst haben die Spitzen der rot-rot-grünen Thüringer Landesregierung versichert, wie gut sie miteinander arbeiten würden. Interne E-Mails der Staatskanzlei sagen aber etwas ganz anderes. » mehr

Am Verfassungsgericht in Weimar geht es heute um die Gebietsreform. Foto: dpa/Archiv

Aktualisiert am 12.06.2017

Thüringen

Anträge auf Gemeindefusionen trotz Urteils zur Gebietsreform möglich

Erfurt - Fusionswillige Gemeinden in Thüringen können nach Angaben der Landesregierung trotz des Verfassungsgerichtsurteils zur Gebietsreform Anträge auf Zusammenschlüsse stellen. » mehr

Sebastian Dette

19.06.2017

Thüringen

Rechnungshofchef ermuntert zu Verwaltungs- und Gebietsreform

Rudolstadt - Der Rechnungshof hat die rot-rot-grüne Koalition ermuntert, doch noch eine echte Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen auf den Weg zu bringen. "Wir halten daran fest, dass eine solc... » mehr

29.05.2017

Hildburghausen

"Sparkassen brauchen keine Gebietsreform"

Noch ist die Kuh nicht vom Eis. Zwar sichert die Regierungskoalition zu, dass "Sparkassenstrukturen von der Gebietsreform weitgehend verschont bleiben", doch keiner mag es recht glauben in Hildburghau... » mehr

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29.04.2017

Thüringen

Landrat Heimrich: R2G wegen Gebietsreform platzen lassen

Erfurt/ Meiningen - Der Landrat von Schmalkalden-Meiningen, Peter Heimrich, hat sich für ein Ende der rot-rot-grünen Regierungskoalition in Thüringen ausgesprochen. um eine Gebietsreform zu verhindern... » mehr

27.04.2017

Thüringen

Wechsel zur CDU: SPD im Rosenkrieg mit Rosin

Am Tag, an dem der Wechsel der Landtagsabgeordneten Marion Rosin von der SPD zur CDU tatsächlich vollzogen wird, machen sich die Parlamentarierin und ihre Ex-Kollegen gegenseitig schwere Vorwürfe. Die... » mehr

SPD-Bildungspolitikerin Marion Rosin. Foto: SPD

Aktualisiert am 26.04.2017

Thüringen

SPD-Landtagsabgeordnete Marion Rosin wechselt zur CDU

Stühlewechsel im Thüringer Landtag: Eine SPD-Politikerin geht zur CDU. Damit ist in der Sitzverteilung wieder das knappe Mehrheitsverhältnis wie zu Beginn der rot-rot-grünen Koalition hergestellt. » mehr

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08.04.2017

Thüringen

Heimrich: Kommunen sind keine Manövriermasse

Erfurt/Meiningen - In der Debatte um die künftigen Gebietsstrukturen in Süd- und Südwestthüringen lehnt es der Landrat von Schmalkalden-Meiningen, Peter Heimrich (SPD), ab, unter bestimmten Bedingunge... » mehr

Über eines sind sich die Landtagsabgeordneten Wolf und Tischner im Streitgespräch einig: An Thüringens Schulen gibt es nicht genügend Lehrer. Archiv-Foto: dpa

03.04.2017

Thüringen

Ein gemeinsames Ziel: Gute Schulen

In der Bildungspolitik geraten die Regierungskoalition und die Opposition im Landtag regelmäßig hart aneinander. Dabei gibt es durchaus auch Gemeinsamkeiten. » mehr

28.03.2017

Thüringen

Thüringer Forst sieht sich an Belastungsgrenze

Der Thüringer Forst glaubt nicht, dass er die von Rot-Rot-Grün geplante Zertifizierung des Staatswaldes mit einem Nachhaltigkeitssiegel aus eigener Kraft stemmen kann. Der Chef des halbstaatlichen Unt... » mehr

Thüringen plant, den Staatswald nach FSC-Standards zertifizieren zu lassen. Doch wie viel kostet das? Foto: dpa

28.03.2017

Thüringen

Das Siegel bedeutet nicht überall dasselbe

Dass die Kostenfrage in Thüringen die Diskussion über das FSC-Siegel überschattet, finden diejenigen nicht so toll, die das Logo vergeben. Allerdings räumen sie ein: Es bedeutet nicht überall dasselbe... » mehr

Die Drei-Felder-Halle in Neuhaus wird vom Landkreis unterhalten. Solange kein Eintritt verlangt wird oder Einnahmen durch Verkäufe erzielt werden, können anerkannte Sportvereine aus dem Landkreis die Halle zum Training nutzen, wie hier Foto: camera900.de

27.03.2017

Sonneberg

Kostenlos trainieren, nur nicht im Wasser

Wie soll die Sportförderung in Zukunft aussehen? Ein neues Gesetz könnte für die Vereine, die bislang für Turnhallen und Sportplätze zahlen, eine Entlastung sein. Sportler, die ein Schwimmbad brauchen... » mehr

22.03.2017

Thüringen

„Bin entsetzt über den Hass, der mir entgegen schlägt“

Zu den Vorwürfen, sie habe ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Landtages zugunsten der CDU zensiert, hat sich die Direktorin des Thüringer Parlaments nun erstmals selbst geäußert. Sie we... » mehr

13.03.2017

Meiningen

Bürgermeister ziehen jetzt die Karte SM+WAK+EA

Bürgermeister der Region werden in dieser Woche die Landesregierung auffordern, den Kreis Schmalkalden-Meiningen mit dem Wartburgkreis und der Stadt Eisenach zu vereinen. Dieses Gebilde ist für sie da... » mehr

Das Rennsteig-Shuttle verbindet an Wochenenden und Feiertagen Erfurt mit dem Bahnhof Rennsteig. Der dreijährige Probebetrieb läuft Ende des Jahres aus. In der Vergangenheit gab es bereits ähnliche Anbindungen: Mit einem solchen roten Zug hinauf zum Bahnhof Rennsteig. Denn neben Erfurter Bahn/Süd-Thüringen-Bahn verfügt auch das Werk Erfurt der DB Regio/Deutsche Bahn über einen Fahrzeugtyp mit der erforderlichen Steilstreckenzulassung. Die öffentliche Premiere gab es schon einmal im Jahre 2011, mit großem Zuspruch. Damals pendelte der Triebwagen zwischen Stützerbach (Bild) und Bahnhof Rennsteig - Umsteigen für Ski-Fahrer und Wanderer kein Problem. Die Beteiligung von DB Regio hätte gar noch einen Vorteil: Der rote Zug kommt morgens direkt auf der Regionalexpress-Linie von Greiz/Altenburg bzw. Glauchau und bringt gleich die Tagestouristen aus Gera, Jena, Weimar mit - ohne Umsteigen; spätnachmittags/abends dito retour. Und tagsüber pendelt der Regio-Zug zwischen Ilmenau und dem Bahnhof Rennsteig. Gewissermaßen als Shuttle 2.0. Archivfoto: Hans-Jürgen Barteld

21.02.2017

Ilmenau

Hoffnung für das Rennsteig-Shuttle

Kaum ein Thema beschäftigt Touristiker und Bahnfahrer derzeit wie die Bahnanbindung hinauf zum Rennsteig. Ministerpräsident Bodo Ramelow habe das Projekt zur Chefsache erklärt, sagt Frank Kuschel. » mehr

Wer muss gehen? Bei der Diskussion um den Abbau von Landespersonal geht es um die Frage, ob auch bei der Polizei Stellen eingespart werden sollen.	Foto: dpa

09.01.2017

Thüringen

Stellenabbau auch auf Kosten der Sicherheit?

Trotz aller Widerstände will das Finanzministerium am Personalabbau beim Land festhalten - und dafür einen Plan umsetzen, der für lange Zeit Ruhe bei dem Thema garantieren soll. Wäre da nur nicht die ... » mehr

02.12.2016

Thüringen

Thüringer Regierungskoalition derzeit ohne eigene Mehrheit

Wenn die Thüringer jetzt wählen müssten, hätte die rot-rot-grüne Landesregierung keine Mehrheit mehr. » mehr

18.10.2016

Thüringen

Thüringer SPD-Spitzenpolitikerin für Rot-Rot-Grün im Bund

Erfurt - In der Debatte um neue Regierungsbündnisse nach der Bundestagswahl 2017 hat Thüringens Vize-Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) ihre Partei zu Rot-Rot-Grün ermutigt. » mehr

Er sieht sich selbst als Konservativen mit liberalen Einsprengseln: Björn Hocke, Fraktionschef der AfD im Thüringer Landtag.

17.07.2016

Thüringen

AfD-Chef hat keine Lust auf Koalition mit CDU

Erfurt - Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke hat im Moment kein Interesse an einer Regierungskoalition mit der CDU. » mehr

Tag der offenen Tür im Landtag

17.06.2016

Thüringen

Umfrage: Keine Mehrheit für Rot-Rot-Grün

Erfurt - Die rot-rot-grüne Regierungskoalition in Thüringen hötte laut einer Umfrage derzeit keine Mehrheit mehr. » mehr

GEW zu Bilanz des Schuljahres 2015/2016

14.06.2016

Thüringen

GEW fordert deutlich mehr Lehrer

Thüringen stellt jedes Jahr Hunderte neue Lehrer ein – trotzdem zu wenige, sagt die Gewerkschaft GEW. Nicht nur deshalb fällt das Urteil von Vertretern der Pädagogen über die Regierungskoalition bisla... » mehr

19.05.2016

Thüringen

Regierungsfraktionen kritisieren Beleidigungen durch AfD-Abgeordnete

Erfurt - Auf Antrag der rot-rot-grünen Regierungskoalition ist die Landtagsitzung am Donnerstag unterbrochen worden, um im Ältestenrat über verbale Attacken der AfD zu beraten. » mehr

Martin Henkel.

08.04.2016

Bad Salzungen

Geisas CDU-Bürgermeister sympathisiert mit der AfD

Bei einer AfD-Veranstaltung in Borsch sagt Martin Henkel, die "Hetze" gegen die AfD sei demokratieunwürdig, die Partei vertrete ehemalige Kernziele der CDU. Die Reaktionen aus seiner eigenen Partei si... » mehr

27.02.2016

Thüringen

Stunde der Lokalpatrioten im Parlament

Die rot-rot-grüne Regierungskoalition will eine Gebietsreform - und muss dabei auch mit dem Widerstand von linken oder sozialdemokratischen Kommunalpolitikern umgehen. » mehr

13.02.2016

Thüringen

Kramer wegen Forderung nach knackbarer Verschlüsselung in der Kritik

Immer mehr Menschen verschicken verschlüsselte Nachrichten - zum Beispiel über ihr Smartphone. Dass Thüringens Verfassungsschutzchef mit seiner Behörde diese Verschlüsselungen umgehen können will, bri... » mehr

10.02.2016

Thüringen

Thüringer Regierungskoalition will Verfassung ändern

Erfurt - In der rot-rot-grünen Regierungskoalition gibt es Überlegungen zur Änderung der Thüringer Verfassung. » mehr

29.01.2016

Klartext

Politischer Mummenschanz

Zum Thema Volksentscheid zur Gebietsreform schreibt Thomas Heigl im "Klartext": "Nun, da die Protagonisten von der Oppositionsbank auf die Regierungsbank gewechselt sind, lassen sie ihre Masken fallen... » mehr

Diana Lehmann am Wahlabend 2014. Archivfoto: frankphoto.de

05.12.2015

Suhl

Nach dem ersten Jahr: Zwischen Landeshaushalt und Unkraut

Das erste Jahr Rot-Rot-Grün bedeutet für Diana Lehmann: Das erste Jahr Landtagsabgeordnete der Regierungskoalition gewesen zu sein. Inzwischen weiß Lehmann auch, dass selbst Unkraut ein Thema für Parl... » mehr

Der Landtag in Erfurt diskutierte auch über den Juristen-Nachwuchs. dpa

06.11.2015

Thüringen

Land will beim Juristen-Nachwuchs sparen

Im Landeshaushalt fehlen in den kommenden Jahren hunderte Millionen Euro. Das Regierungsbündnis aus Linke, SPD und Grüne will deshalb bei Rechtsreferendaren sparen. » mehr

28.10.2015

Sonneberg

Kreis-CDU favorisiert bei Gebietsreform Freiwilligkeit

Die Kreis-CDU lehnt das Leitbild der Thüringer Landesregierung zur Gebietsreform entschieden ab und fordert eine Regionalkonferenz in Sonneberg. » mehr

02.10.2015

Thüringen

8. Mai wird in Thüringen ein staatlicher Gedenktag

Erfurt - In Thüringen ist der 8. Mai künftig ein staatlicher Gedenktag. Mit den Stimmen der rot-rot-grünen Regierungskoalition änderte der Landtag am Freitag in Erfurt das entsprechende Landesgesetz. » mehr

Im Juni hatte Ministerpräsident Bodo Ramelow eine Regenbogenflagge vor der Thüringer Staatskanzlei hissen lassen. Foto: dpa

31.08.2015

Thüringen

Familienpolitik als neuer Grundsatz-Konflikt

Welche grundsätzlichen Differenzen es in Thüringen zwischen Regierungskoalition und Opposition gibt, ist bei der Flüchtlingspolitik inzwischen sehr klar. Ähnlich sieht es auch bei der Familien- und Ge... » mehr

Schülerin schreibt das Wort «Schule» an eine Tafel

14.08.2015

Thüringen

Neue Lehrer werden in Thüringen wieder keine Beamte

Der Beamtenbund will von Rot-Rot-Grün, was er von Schwarz-Rot nicht bekam: Den Beamten-Status für alle Thüringer Lehrer. Doch auch in dieser Koalition zeichnet sich Widerstand dagegen ab. » mehr

24.07.2015

Thüringen

Frankenblick entsetzt über Poppenhäger

Mengersgereuth-Hämmern - Frankenblicks Bürgermeister Jürgen Köpper (CDU) will angesichts der Gebietsreform-Pläne der Landesregierung für den Erhalt seiner Gemeinde kämpfen. » mehr

Geld Euro Stücke

21.07.2015

Thüringen

Aus für Betreuungsgeld trifft Thüringer Eltern besonders

Das vom Bund gezahlte Betreuungsgeld ist nicht mit der Verfassung vereinbar. Für Tausende Eltern in Thüringen ist das nun schon die zweite schlechte Nachricht innerhalb weniger Wochen. » mehr

Abgeordnete sitzen im Thüringer Landtag

19.06.2015

Thüringen

Etat von Rot-Rot-Grün für 2015 steht

Seit Monaten drehte sich bei Rot-Rot-Grün alles um Geld für das laufende Jahr: Nun hat die Regierungskoalition ihren ersten Haushalt verabschiedet. Mit einer relativ komfortablen Mehrheit. » mehr

27.03.2015

Thüringen

Rot-Rot-Grün lehnt CDU-Antrag auf Meisterbonus ab

Das Handwerk und die Meisterausbildung liegen allen Parteien am Herzen. Wie beides gestärkt werden kann, ist dennoch umstritten. » mehr

07.03.2015

Thüringen

Angst vor „dem Todesstoß“

Gera - Bei der Errichtung eines dritten Flüchtlingsheims im Freistaat will Rot-Rot-Grün die Fehler nicht wiederholen, die beim Aufbau der Unterkunft in Suhl gemacht wurden. In Gera herrscht wegen der ... » mehr

28.01.2015

Thüringen

Regierung und CDU streiten über angebliches Postengeschacher

Erfurt - Vertreter der Thüringer CDU haben der rot-rot-grünen Regierungskoalition vorgeworfen, Posten in der Landesverwaltung nicht nach Qualifikation, sondern nach Parteibuch zu vergeben. » mehr

demo erfurt

04.12.2014

Thüringen

Hunderte protestieren in Erfurt gegen Rot-Rot-Grün

Erfurt - Am Vorabend der Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen haben in Erfurt Hunderte Menschen gegen das rot-rot-grüne Bündnis von Bodo Ramelow (Linke) protestiert. » mehr

Ob die Betreiber der Messe in Erfurt angesichts ihrer Veranstaltungsankündigung schon mehr wissen? Die Vertreter der Linken um ihren Spitzenmann Bodo Ramelow, die hier gerade aus dem Kongresszentrum kommen waren jedenfalls für die Koalitionsverhandlungen hier vor Ort. 	 Foto: dpa

19.11.2014

Thüringen

Eine Wahl mit Krimi-Faktor

Noch immer wird in Thüringen an einer neuen Regierungskoalition gefeilt. Weil möglichst jedes Mitglied von Linke, SPD und Grünen bei der Bildung eines rot-rot-grünen Bündnisses mitreden soll, hat sich... » mehr

31.10.2014

Ilmenau

Schramm: Sandmanns Aktionen gegen SPD-Vorstand

Die Diskussion um die Montagsdemonstration in Ilmenau geht weiter. Reinhard Schramm (SPD Ilmenau) kritisiert den "Schulterschluss" zwischen Stefan Sandmann (SPD) und Andreas Bühl (CDU), den er auch a... » mehr

22.10.2014

Sonneberg

Rot-Rot-Grün: Skepsis und Zuspruch in Sonneberg

In Thüringen zeichnet sich ein Regierungsbündnis der SPD mit Linken und Grünen ab. Freies Wort fragte Akteure aus Politik, Wirtschaft und Zeitgeschehen im Landkreis, wie sie über den möglichen Dreierb... » mehr

22.10.2014

Ilmenau

Wie SPD-Mitglieder aus dem Ilm-Kreis entscheiden

Die SPD-Spitze wirbt für eine Regierungskoalition mit Linken und Grünen. Die Parteimitglieder sollen nun bis 3. November entscheiden, wie sie darüber denken. Freies Wort befragte dazu bekannte SPD-Mit... » mehr

Suhl

18.10.2014

Suhl

Schwarz-Rot will Suhl einkreisen

Lange hat die Stadt Suhl um den Erhalt ihrer Kreisfreiheit gekämpft. Kommt es zu einer Neuauflage der schwarz-roten Regierungskoalition, ist dieser Kampf verloren. Damit wäre einer der Konflikte zwisc... » mehr

18.09.2014

Thüringen

Sondierungsgespräche für Schwarz-Rot beginnen am Montag

Erfurt - CDU und SPD wollen am Montag über eine mögliche Regierungskoalition in Thüringen sprechen. » mehr

17.09.2014

Thüringen

Rot-Rot-Grüne Sondierungsgespräche an diesem Donnerstag

Erfurt - Die Thüringer SPD hat Sondierungsgesprächen mit der Linken und den Grünen über die Bildung einer Regierungskoalition zugestimmt. » mehr

03.09.2014

Neuhaus

Ist die SPD bereit für Rot-Rot, Herr Humann ?

Fünf Kandidaten demokratischer Parteien gibt es im Landtags-Wahlkreis 20 (nordöstlicher Kreis Hildburghausen, Region Neuhaus/Rennweg). Wir fordern sie zum Duell in der Zeitung heraus. » mehr

Beklagt sich über Unruhe in Klassenzimmern: CDU-Fraktionschef Mohring. 	Foto: dpa

24.06.2014

Thüringen

Nach Vergleich mit Honecker: Muss Mohring vor die Tür?

Erfurt - In der Thüringer Regierungskoalition aus CDU und SPD schlagen die Wellen hoch: Auslöser war ein Vergleich der Situation an den Thüringer Schulen mit jener unter der DDR-Volksbildungsministeri... » mehr

31.05.2014

Klartext

Renten-Porto

Das Rentenpaket der Großen Koalition entwickelt sich immer mehr zu einem Paradebeispiel, wie ausufernd, lebensfremd und ideologisch überladen Kompromisse eines Regierungsbündnisses aussehen können, da... » mehr

28.02.2014

Klartext

Helfen und nicht taktieren

Helft den Opfern von Erdfällen, forderte die Linksfraktion im Thüringer Landtag bereits mehrfach. Jetzt gibt es einen erneuten Vorstoß. Und es zeichnet sich offenbar eine Annäherung zwischen der Links... » mehr

Teure Straßen - teure Abwasserschächte, und Bürger, die dafür zur Kasse gebeten werden: Die Linke hält einen Gesetzentwurf der Landesregierung zum Kommunalabgabengesetz in weiten Teilen für rechtswidrig.

20.02.2014

Thüringen

Vier Jahre sind genug - oder nicht?

Beim Straßenbau und bei der Abwasserentsorgung können Bürger auch nach Jahren noch mit Beiträgen zur Kasse gebeten werden - rückwirkend. Die Linken wollen dieser Praxis enge zeitliche Grenzen setzen. ... » mehr