Meiningen

Gebietsreform: Walldorf verschiebt Vertragstermin

Das gekippte Vorschaltgesetz zur Gebietsreform in Thüringen verunsichert die Gemeinderäte in Walldorf. Wie am Wochenende bekannt wurde, verschoben sie den Beschluss zum Eingemeindungsvertrag auf unbestimmte Zeit.



Meiningen/Walldorf - Ursprünglich war der 21. Juni, also der Mittwoch in dieser Woche, vorgesehen gewesen. Zuvor gab es bereits Abstimmungsrunden über den Vertragsentwurf. Walldorfs Bürgermeisterin Ute Pfeiffer (Linke) wollte sich nicht näher zu der Terminverschiebung äußern.

Ihr Stellvertreter Marco Thomas (CDU) sagte: "Wir haben mit Meiningen auf Augenhöhe verhandelt, in angenehmer und sachlicher Atmosphäre. Nachdem aber das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform kippte, wünschen sich viele Gemeinderäte mehr Zeit, bevor sie dem Vertrag zustimmen. Sie wollen abwarten, was nun aus Erfurt kommt."

Meiningens Bürgermeister Fabian Giesder äußerte Verständnis für diese Position. Er gehe davon aus, dass vom Freistaat bereits in Kürze in dieser Sache etwas zu hören sein werde. Sobald Klarheit herrsche, müsse zügig die Vertragsunterzeichnung wieder in den Blick genommen und ein Termin vereinbart werden. Für den freiwilligen Gemeindezusammenschluss stehen eine Million Euro in Aussicht. Diese Prämie des Landes will das Stadtoberhaupt in jedem Fall für die Kommune sichern.

Ende April hatte sich der Walldorfer Gemeinderat entschieden, dass ihr Ort künftig Teil der Nachbarstadt Meiningen werden soll. Nun muss aber noch der Eingemeindungsvertrag unterzeichnet werden, der die Details der Ehe regelt. hi

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Veröffentlicht am:
17. 06. 2017
21:03 Uhr

Aktualisiert am:
18. 06. 2017
09:22 Uhr

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17. 06. 2017
21:03 Uhr

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18. 06. 2017
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