Brennpunkte

SPD-Politiker drücken bei K-Frage aufs Tempo

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten unbedingt vor der Union küren. Immer wieder wird ein Name genannt. Die Parteivorsitzenden geraten zusehends unter Druck.



Olaf Scholz
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD).   Foto: Kay Nietfeld/dpa

Führende Sozialdemokraten drängen auf eine rasche Entscheidung zur Kanzlerkandidatur der SPD. Zugleich erscheint eine Nominierung von Vizekanzler Olaf Scholz immer wahrscheinlicher.

«Olaf Scholz wird von vielen genannt, wenn es um die Frage der Kanzlerkandidatur geht. Und ich halte das für einen guten Plan», sagte der SPD-Landeschef in Baden-Württemberg, Andreas Stoch dem «Mannheimer Morgen». Zuvor hatten sich bereits der Chef der mächtigen NRW-SPD, Sebastian Hartmann, sowie zahlreiche Bundestagsabgeordnete und Minister für den Vizekanzler ausgesprochen. Prominente ablehnende Stimmen gab es kaum noch - sogar Juso-Chef Kevin Kühnert könnte sich wohl mit Scholz arrangieren.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil forderte die Parteispitze auf, den Kanzlerkandidaten direkt nach der politischen Sommerpause schnell zu nominieren. «Irgendwann im September sollte es einen Vorschlag geben, der dann hoffentlich in der gesamten Partei auf breite Zustimmung stößt», sagte der SPD-Landesvorsitzende der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Die SPD müsse ausnutzen, dass sich die Entscheidung bei der Konkurrenz von der Union in die Länge ziehe.

«Insofern könnte die SPD schon auf dem Spielfeld stehen, während die anderen sich noch warm laufen», sagte Weil. Die CDU will im Dezember zunächst einen neuen Parteivorsitzenden wählen. Erst danach will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. «Aber da streiten sich drei Männer um den Parteivorsitz, was natürlich auch mit der Kanzlerkandidatur verbunden ist. Das ist eine eher ungeordnete Situation», sagte Weil. Der SPD könne das nutzen. Die Parteispitze hatte zuletzt immer von einer Nominierung im Herbst gesprochen und ebenfalls betont, man wolle sich vor der Union entscheiden.

Auch Weil gilt als Befürworter von Scholz, hält sich derzeit aber mit Personalspekulationen und -ratschlägen zurück. «Olaf Scholz hat als Vizekanzler und Finanzminister jetzt schon eine sehr zentrale Rolle in der deutschen Politik», sagte Weil lediglich.

Stoch dagegen legte sich fest: «Olaf Scholz hat als Finanzminister und Vizekanzler gerade in dieser Krisenzeit gezeigt, dass er das Land vernünftig führen kann», sagte er. Dass der Vizekanzler im vergangenen Jahr bei der Kandidatur für den SPD-Vorsitz gegen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken verloren hat, sei kein Problem. «Die Auseinandersetzung um den Vorsitz hat offenbar keine so großen Wunden hinterlassen, dass nicht eine gute Zusammenarbeit möglich ist», sagte Stoch.

Auch Hartmann legte sich auf Scholz fest: «Die Entscheidung der Parteivorsitzenden für Olaf Scholz, die gemeinsame Definition eines Verfahrens und der Entwurf eines Programms würde ein Signal der neuen Einheit der Sozialdemokratie setzen», sagte er.

Der SPD-Landesvorsitzende in NRW warb ebenfalls für eine rasche Entscheidung bis Mitte September. «Dies würde sicher für die Kommunalwahlen in NRW Rückenwind bedeuten und den bundesweiten Umfragen neuen Schub in die erhoffte Richtung geben», argumentierte er. Die Kommunalwahl in NRW am 13. September ist die letzte große Wahl in Deutschland in diesem Jahr.

Beruhigt hat sich aus Sicht von Weil die Diskussion über ein Ende der großen Koalition. «Die innerparteiliche Diskussion ist sicherlich freundlicher geworden. Dieser zermürbende Streit um die große Koalition findet nicht mehr statt», sagte er. Zugleich gab er zu bedenken: «Aber dafür kann man sich nichts kaufen. Wir alle werden am Ende an unseren politischen Erfolgen gemessen.»

© dpa-infocom, dpa:200807-99-75419/4

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Veröffentlicht am:
07. 08. 2020
15:05 Uhr

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