Artikel zum Thema

FRAKTIONSCHEFS

Verfassungsgericht Brandenburg

23.10.2020

Brennpunkte

Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz in Brandenburg

Unterstützerinnen des Paritätsgesetzes tragen einen weißen Schal. Sie wollen, dass Frauen und Männer gleichberechtigt in den neuen Landtag in Potsdam einziehen. Doch das hat sich erst einmal erledigt.... » mehr

CDU-Fraktionschef Mario Voigt: Bei der Modernisierung unserer Infrastruktur, der Digitalisierung unserer Schulen oder unserer Verwaltung fallen wir zurück. Foto: ari

21.10.2020

Thüringen

"Mein Ziel ist, dass Thüringen Bayern herausfordert"

Die Thüringer CDU befindet sich in einer höchst komplizierten Situation: Sie ist nicht Teil der rot-rot-grünen Minderheitskoalition im Freistaat, wird aber für jede rot-rot-grüne Idee gebraucht, die d... » mehr

Der neue SPD-Kreisvorstand: Stephan Nagel, Justin Walther, Michael Popp, Annette Nagel, Vincent Kühn, Diana Lehmann, Michael Streck und Karin Müller (von rechts). Uwe Theisinger fehlt auf dem Foto. Foto: privat

23.10.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

Sozialdemokraten erklären Verdienste der SPD

Die Suhler Sozialdemokraten haben einen neuen Kreisvorstand gewählt. An der Spitze bleibt es bei Kontinuität; dafür rückt aber die Jugend nach und auch Friday’s-for-Future ist mit an Bord. » mehr

978 Schulen im Freistaat gibt es, davon befinden sich laut Website des Bildungsministeriums 165 in freier Trägerschaft. Wie die Finanzierung dieser gestaltet werden soll, darüber herrscht noch keine Einigkeit im Landtag. Foto: Sven Hoppe/dpa

17.10.2020

Thüringen

SPD-Vorstoß zur Finanzierung freier Schulen stößt auf Kritik

Fairer und individueller soll die umstrittene Finanzierung für freie Schulen in Thüringen nach Ansicht der SPD-Fraktion werden. Doch im restlichen Landtag hält sich die Begeisterung für das Konzept zu... » mehr

Ein Bild vom Meininger Parkfriedhof. Die Stadtratsmitglieder diskutieren gerade über Änderungen der Friedhofssatzung und höhere Gebühren ab dem kommenden Jahr. Eine Entscheidung soll im November fallen. Foto: Marko Hildebrand-Schönherr

15.10.2020

Meiningen

Bauausschuss befürwortet höhere Friedhofsgebühren

Der städtische Bauausschuss hat der geplanten Erhöhung der Friedhofsgebühren zugestimmt. Nur der CDU-Vertreter sprach sich dagegen aus. Anfang November entscheidet der Stadtrat darüber. » mehr

Angela Merkel

15.10.2020

Brennpunkte

Neue Corona-Verschärfungen beschlossen

Im Sommer waren die Corona Fallzahlen niedrig. Doch die Verschnaufpause war nur kurz. Mit dem Herbst klettern die Zahlen immer schneller, jetzt sogar auf einen Rekordwert. Die Politik stemmt sich mit ... » mehr

Thüringens AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke

11.10.2020

Thüringen

Verfassungsschutz: Einfluss des Rechtsaußen-Flügels in AfD wächst

Trotz der formalen Auflösung des Rechtsaußen-«Flügels» der AfD sieht der Verfassungsschutz einen immer größeren Einfluss seiner bisherigen Anhänger. » mehr

09.10.2020

Meiningen

Aufwandsentschädigung der Feuerwehr angepasst

Angepasst und dauerhaft geregelt wurde zur jüngsten Stadtratssitzung im Wasunger Rathaus die Höhe der Aufwandsentschädigung für Feuerwehrangehörige mit Funktion. » mehr

Thomas Kemmerich (FDP)

Aktualisiert am 09.10.2020

Thüringen

Bundes-FDP bricht mit Thomas Kemmerich

Die Bundesspitze der FDP wird Thomas Kemmerich im Fall einer erneuten Spitzenkandidatur bei der Thüringer Landtagswahl im kommenden Jahr jede Unterstützung versagen. Grund ist sein jüngster Tweet zur ... » mehr

08.10.2020

Thüringen

CDU attackiert Rot-Rot-Grün wegen Kommunalfinanzen

Die CDU wirft der rot-rot-grünen Koalition vor, die Kommunen finanziell zu vernachlässigen. Ein Kommunalgipfel soll nun nach Auswegen suchen. » mehr

Steffen Harzer

06.10.2020

Hildburghausen

Harzer abberufen, Hammerschmidt neuer Chef

Auf Antrag der AfD ist der Linke-Politiker Steffen Harzer als Vorsitzender des Bauausschusses der Stadt Hildburghausen abberufen worden. In geheimer Abstimmung bestimmten die Ausschussmitglieder Patri... » mehr

Homeoffice

06.10.2020

Wirtschaft

Koalition streitet über Anspruch auf Homeoffice

Vielen Beschäftigten war es lange verwehrt - durch Corona wurde es plötzlich Alltag: Mobiles Arbeiten. Doch gegen einen Anspruch darauf gibt es enormen Widerstand - bis hoch zur zentralen Schaltstelle... » mehr

Das Sonneberger Rathaus soll während der kommenden drei Jahre eine Anbindung an ein wasserstoffbetriebenes Blockheizkraftwerk bekommen, von dem konkret das Stadtarchiv in einem Modellprojekt Wärme und Strom bezieht. Foto: Carl-Heinz Zitzmann

05.10.2020

Sonneberg/Neuhaus

Sonneberger Rathaus will der H2-Innovation Raum geben

Ob am Tag der Franken oder bei der Stippvisite des ZDF-Morgenmagazins in Sonneberg: Bürgermeister Heiko Voigt wird nicht müde, das Thema Wasserstoff in Zusammenhang mit Sonneberg zu bringen. » mehr

Der Aussichtsturm Bodesruh eröffnet einen weiten Blick auf das ehemalige Grenzgebiet. Fotos (5): Susann Eberlein

04.10.2020

Bad Salzungen

An die Grenze erinnern, an der Zukunft arbeiten

Im Wartburgkreis wohnen und im Landkreis Hersfeld-Rotenburg arbeiten oder umgekehrt: 30 Jahre nach der Wiedervereinigung ist möglich, was vor 1990 undenkbar war. Bei einer Tour durch die ehemalige Gre... » mehr

Nach dem Willen der Pro 8-Fraktion könnte der Jugendklub in das städtische Gebäude am Sportplatz Spielwiese umziehen. Die derzeitigen Räume über dem Heimatlon seien stark renovierungsbedürftig.	Foto: Annett Recknagel

30.09.2020

Schmalkalden

Verlegung des Jugendclubs trifft auf wenig Gegenliebe

Mit ihrem Antrag auf eine Verlegung des Steinbach-Hallenberger Jugendklubs scheiterte die Fraktion von Pro8 zur jüngsten Ratssitzung. Das Problem soll noch einmal im Sozialausschuss beraten werden. » mehr

Angela Merkel

30.09.2020

Brennpunkte

Merkel appelliert an Bürger: «Halten Sie sich an die Regeln»

Sie könne hier keine Routine-Rede halten, sagt die Kanzlerin im Bundestag. Es ist eine ihrer letzten Generaldebatten. Angesichts gestiegener Corona-Zahlen bittet sie die Bevölkerung ungewöhnlich eindr... » mehr

Atom-Endlager in der Region noch nicht ausgeschlossen

29.09.2020

Thüringen

Atom-Endlager in der Region noch nicht ausgeschlossen

Ein atomares Endlager möchte niemand vor der Haustür haben - deshalb sorgt der Zwischenbericht zur Standort-Suche für Aufregung. Auch Teile Südthüringens zählen zu den Gebieten, für die solch ein Lage... » mehr

Trotz einer Fußverletzung ist FDP-Abgeordnete Ute Bergner (links) am Sonntag im Schleusinger Wald unterwegs. Sie möchte sich vor Ort informieren.

28.09.2020

Hildburghausen

Klare Distanz - doch gemeinsam gegen Windkraft im Wald

Windkraft im Wald - das wollen sie nicht. Da sind sich FDP, CDU aber auch AfD einig. Ein gemeinsamer Waldspaziergang zum geplanten Windvorranggebiet W 7 sollte neue Infos bringen. Die gab es, doch zuv... » mehr

Der neue Kreisvorstand der Suhler CDU mit dem alten und neuen Vorsitzenden Mark Hauptmann (achter von links) nach seiner Wahl vor dem Michel Hotel Suhl. Foto: frankphoto.de

28.09.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

Suhler Christdemokraten: "Spielen auf Sieg"

Die Suhler CDU hat einen neuen Kreisvorstand gewählt. Bundestagsabgeordneter Mark Hauptmann wurde als Vorsitzender für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt. » mehr

Christian Lüth

28.09.2020

Brennpunkte

AfD-Fraktionsvorstand entlässt Ex-Sprecher Lüth fristlos

Die Sprüche sind ungeheuerlich: Ein früherer AfD-Funktionär spricht in einer TV-Doku über die Erschießung von Migranten. Gerüchte über einen ehemaligen Gauland-Vertrauten machen die Runde. Die AfD rea... » mehr

28.09.2020

Thüringen

SPD warnt Linke und Grüne vor Scheitern der Koalition

Die Thüringer SPD unter ihrem neuen Parteichef Georg Maier ist über Angriffe aus den Reihen der Koalitionspartner verärgert. Die Warnung:Diese sollten sich nicht auf die SPD einschießen. » mehr

23.09.2020

Bad Salzungen

Kommunen sparen eine Million

Die Kreisumlage soll im nächsten Jahr gesenkt werden, um den Kommunen zu helfen, die durch die Corona-Pandemie hohe Steuerausfälle verkraften müssen. » mehr

23.09.2020

Thüringen

Land gewährt wieder «Hochzeitsprämie» für Gemeindefusionen

Eine große Gebietsreform in Thüringen gibt es nicht, dafür viele Zusammenschlüsse von Städten und Gemeinden. Um das Zusammengehen attraktiv zu machen, soll es weiterhin Geld vom Land geben. Außerdem i... » mehr

Für die nächsten fünf Jahre muss ein Schulnetzplan erstellt werden. Foto: frankphoto.de

22.09.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

Neuer Schulnetzplan: Stadt Suhl ist säumig

"Die Zeit läuft uns davon", so beginnt die Begründung für einen Dringlichkeitsantrag, der vergangene Woche im Suhler Stadtrat behandelt wurde. Es geht um einen Entwurf für den Schulnetzplan der nächst... » mehr

Das designierte Führungsduo der Bundes-Linken: Susanne Hennig-Wellsow aus Thüringen und Janine Wissler aus Hessen auf der Sömmerdaer Parteitagsbühne.

21.09.2020

Thüringen

Unentschieden

Zum ersten Mal haben sich Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler gemeinsam als künftige Linken-Spitze gezeigt. Nun schein klar, wie die Arbeitsteilung zwischen ihnen aussehen dürfte. » mehr

Wanderstock und Rucksack für den harter Weg zurück zur Macht: Das Parteitagsgeschenk des neuen CDU-Landeschefs Christian Hirte (rechts) an seinen Vorgänger Mike Mohring (Mitte) hätte auch umgekehrt Sinn ergeben. Weggefährte im Hintergrund bleibt Alt-Ministerpräsident und CDU-Senior Bernhard Vogel (links). Foto: ari

21.09.2020

Thüringen

Holpriger Start des neuen CDU-Chefs

Das vielbeschworene Zusammenstehen blieb bei der Neuwahl der Thüringer CDU-Führung aus. Vielmehr gingen Teile der Parteibasis auf Distanz. Das lag nicht nur an Corona. » mehr

Janine Wissler (l) und Susanne Hennig-Wellsow (r)

19.09.2020

Thüringen

Unentschieden: Der erste Auftritt zu zweit

Zum ersten Mal seit sie angekündigt haben, dass sie für die Spitze der Bundes-Linken kandidieren, sind Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler gemeinsam öffentlich aufgetreten. Der Termin hat gezeig... » mehr

Christian Hirte, designierter CDU-Landesvorsitzender Thüringen

16.09.2020

Thüringen

CDU tut sich schwer mit einem Ramelow-Herausforderer

Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl weiß die Thüringer CDU nicht, wer ihr Spitzenkandidat wird. Jetzt soll die Partei erstmal eine neue Führung bekommen - mit Südthüringen-Schlagseite. » mehr

Mit Abstand und Wut im Bauch: CDU-Politiker Marcus Kalkhake, André Knapp, Marcus Malsch und Mark Hauptmann (v.l.) am Samstag vor dem Landes-Flüchtlingsheim in Suhl. frankphoto.de

13.09.2020

Thüringen

"Wir sind mit zusätzlichen Flüchtlingen überfordert"

Das Desaster von Moria reißt auch in Thüringen die Gräben in der Flüchtlingspolitik wieder auf. Die CDU sieht sich dabei an der Seite der Stadt Suhl. » mehr

08.09.2020

Ilmenau

CDU und FDP solidarisieren sich mit Goetheschulleiter

Ilmenau - Der Leiter der Goetheschule, Robby Krämer, hat Drohbriefe und -Anrufe erhalten, weil er einen jungen Maskenverweigerer der Schule verwiesen und einen Elternbrief formuliert hatte. » mehr

Susanne Hennig-Wellsow (Die Linke), Fraktionsvorsitzende

08.09.2020

Thüringen

Hennig-Wellsow schlägt mobile Corona-Ermittlungsgruppe vor

Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, hat die Einrichtung einer landesweit einsetzbaren Ermittlungsgruppe bei Corona-Ausbrüchen ins Spiel gebracht. » mehr

Wechsel an der CDU-Spitze: Michael Heym (links) gratuliert seinem bisherigen Stellvertreter Ralf Liebaug beim Kreisparteitag im Meininger Volkshaus zur Wahl als neuer Vorsitzender im Kreisverband. Foto: Marko Hildebrand-Schönherr

06.09.2020

Meiningen

Ralf Liebaug steht jetzt an der CDU-Spitze

Ralf Liebaug ist neuer CDU-Chef in Schmalkalden-Meiningen. Der 40-jährige Diplom-Wirtschaftsjurist tritt die Nachfolge von Michael Heym an, der nach 25 Jahren an der Spitze des Kreisverbandes nicht er... » mehr

Susanne Hennig-Wellsow spricht bei einer Pressekonferenz

04.09.2020

Thüringen

Thüringens Linke-Chefin Hennig-Wellsow will Bundesvorsitzende werden

Nach Janine Wissler aus Hessen hat die zweite Frau ihre Kandidatur für den Bundesvorsitz der Linken angekündigt. Die Thüringer Landesparteichefin Susanne Hennig-Wellsow wurde Anfang des Jahres durch e... » mehr

Janine Wissler

04.09.2020

Brennpunkte

Nachfolge Parteispitze: Linke hat zwei Kandidatinnen

Im Gespräch für höhere Aufgaben sind die Linke-Politikerinnen Wissler und Henning-Wellsow schon länger, jetzt haben sie ihren Hut in den Ring geworfen. Ob es noch vor dem Parteitag «tragfähige Lösunge... » mehr

Dietmar Bartsch

03.09.2020

Brennpunkte

Linke fordert Rente wie in Österreich

Mehr Geld im Alter - eine verlockende Vorstellung. Man müsste es dafür in Deutschland nur so machen wie in Österreich. Das sagen zumindest die Linken. » mehr

Angela Merkel

03.09.2020

Brennpunkte

Fall Nawalny befeuert Debatte um Sanktionen gegen Russland

Nach der Vergiftung des Kremlkritikers Nawalny sucht die Bundesregierung nach einer geeigneten Antwort. Kurz vor der Fertigstellung wird das Gasprojekt Nord Stream 2 in der Ostsee wieder infrage geste... » mehr

Michael Heym in seinem Meininger Büro am Marktplatz: Der Landtagsabgeordnete wird am Samstag zum Parteitag im Volkshaus sein Ehrenamt als CDU-Kreisvorsitzender abgeben. "Es ist Zeit, die Verantwortung an Jüngere zu übertragen", sagt der 58-Jährige. Foto: Marko Hildebrand-Schönherr

02.09.2020

Meiningen

Heym verabschiedet sich als CDU-Chef

Michael Heym tritt nach 25 Jahren als CDU-Kreisvorsitzender ab. Ralf Liebaug aus Schmalkalden soll sein Nachfolger werden. » mehr

Thüringer Polizisten - hier bei einer Übung - sollen neue Maschinenpistolen bekommen. Was das mit dem Ankurbeln der Konjunktur zu tun hat, bleibt umstritten. Foto: Martin Schutt/dpa

02.09.2020

Thüringen

Sonnenschutzrollos für Beamte - und für die Konjunktur

Ein landeseigenes Investitionspaket soll die Konjunktur in Thüringen ankurbeln. Die Detailliste hinter den großen Zahlen lässt Zweifel aufkommen, vor allem bei der CDU. » mehr

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke)

01.09.2020

Thüringen

Kabinett beschließt zusätzliches Investitionspaket

Thüringens Landesregierung hat zusätzlich zu den bisherigen Corona-Hilfen ein Investitionspaket von rund 300 Millionen Euro beschlossen. «Wir dürfen in der Krise die Investitionen nicht reduzieren», s... » mehr

Katja Kipping

31.08.2020

Brennpunkte

Kandidaturen für Linken-Spitze in Kürze erwartet

Mit wem an der Spitze zieht die Linke in die nächste Bundestagswahl? Zwei Frauen werden als Favoritinnen für die Nachfolge der scheidenden Doppelspitze Kipping/Riexinger gehandelt. Das Rennen ist aber... » mehr

Susanne Hennig-Wellsow

29.08.2020

Thüringen

Hennig-Wellsow: Kann mir weibliche Linken-Spitze vorstellen

Thüringens Linkspartei- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow wird als Kandidatin für den Vorsitz der Bundespartei gehandelt. Sie hofft auf ein weibliches Führungsduo für die Bundespartei. » mehr

Bernd Riexinger

29.08.2020

Brennpunkte

Umbruch bei der Linken: Kipping und Riexinger treten ab

Seit mehr als acht Jahren führen Katja Kipping und Bernd Riexinger die Linke. Knapp ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl treten sie im Oktober ab. Über die Nachfolge wird bereits spekuliert. Dabei... » mehr

Anja Siegesmund. Archivfoto: ari

29.08.2020

Thüringen

Siegesmund: "Von der CDU kommt nichts, gar nichts"

Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) geht die CDU vor den Haushaltsverhandlungen hart an. Auch ihre Aussagen zu Corona, Südlink und beitragsfreiem Kita-Jahr lassen aufhorchen. » mehr

Katja Kipping

28.08.2020

Brennpunkte

Kipping zieht sich als Linken-Chefin zurück

Acht Jahre stand Katja Kipping an der Spitze der Linken - einer rauflustigen Partei, wie die 42-Jährige selber eingesteht. Deshalb räumt sie jetzt den offenbar kraftraubenden Chefinnensessel. » mehr

Heiko Voigt.

28.08.2020

Sonneberg/Neuhaus

Mit Partei-übergreifendem Signal an Rot-Rot-Grün wird‘s nichts

Die CDU/FDP-Fraktion paukt im Kreistag einen Antrag durch, wonach der Landrat mehr Druck machen soll in Erfurt, was eine Reform der Regeln zur Finanzausstattung der Kommunen angeht. AfD und Links-Grün... » mehr

28.08.2020

Thüringen

Streit um Finanzierung freier Schulen - Schulstiftung empört

Nach langen Verhandlungen der freien Schulen mit dem Bildungsministerium taucht im Haushaltsentwurf statt des gefundenen Kompromisses ein deutlich kleinerer Betrag auf. Die Empörung ist groß - und die... » mehr

Susanne Hennig-Wellsow. Archivfoto: Martin Schutt/dpa

26.08.2020

Thüringen

Keine Straftat bei Sitzblockade

Die kurze Blockade einer AfD-Demo durch Linken-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow war keine Straftat. Die Politikerin fühlt sich nun bei zivilem Ungehorsam gegen Rechts bestätigt. » mehr

24.08.2020

Brennpunkte

Koalition berät über Reform des Wahlrechts

Geht da doch noch was? Der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD berät an diesem Dienstag über die Wahlrechtsreform. Sie soll ein weiteres Anwachsen des Bundestags verhindern. Bundestagspräsident Sc... » mehr

Bundestag

22.08.2020

Brennpunkte

Wahlrechtsreform: Lammert fordert Bewegung von Union und SPD

Am Dienstag wollen Union und SPD den Knoten in der jahrelangen Debatte über eine Wahlrechtsreform durchschlagen. Der frühere Bundestagspräsident Lammert findet mahnende Worte - auch an die Union. » mehr

Andreas Kalbitz

20.08.2020

Brennpunkte

Kalbitz kämpft gegen AfD-Rauswurf

Dass eine Partei ein Mitglied rauswirft, das dem Parteivorstand angehört, ist ungewöhnlich. Nicht nur deshalb ist der Fall Kalbitz ebenso ungewöhnlich. Es geht um die Frage, wie viel rechtsextreme Bez... » mehr

Skyline von Frankfurt am Main

18.08.2020

Wirtschaft

Ermittler durchsuchen erneut Banken im Cum-Ex-Skandal

Mit illegalen Cum-Ex-Geschäften haben Investoren und Banken den Staat um Milliarden betrogen - noch immer laufen Ermittlungen. Am Dienstag durchsuchte die Polizei erneut Banken. » mehr

Andreas Kalbitz

18.08.2020

Brennpunkte

Kalbitz tritt als Fraktionsvorsitzender endgültig zurück

Andreas Kalbitz will in die AfD zurück. Dafür zieht er in Berlin vor Gericht. Kurz vor der Verhandlung gibt der Rechtsaußen den Fraktionsvorsitz in Potsdam auf. Ein treuer politischer Weggefährte meld... » mehr