Artikel zum Thema

GRÜNEN-FRAKTIONSCHEFIN

Carsten Schneider

23.11.2020

Brennpunkte

Nach Parteitag: SPD kritisiert «schwarz-grünen Kuschelkurs»

Der Grünen-Parteitag kommt bei den Sozialdemokraten nicht gut an. Es bleibt offen, ob eine Koalition mit Union oder mit SPD und Linken angestrebt wird. Carsten Schneider warnt vor einer «schwarz-grüne... » mehr

Corona-Debatte im Ausweichquartier: Der Landtag kam erneut in der Steigerwald-Arena zusammen. Fotos: ari

04.11.2020

Thüringen

Viel Lärm um keine Beschlüsse

Auch in Thüringen gelten seit Montag neue Corona-Beschränkungen. Am Dienstag trat der Landtag zusammen. Um die Beschränkungen zu lockern oder gar zu kippen? Wir beantworten die wichtigsten Fragen zu d... » mehr

Gerichtsprozess gegen Aktivisten in Hongkong

23.11.2020

Brennpunkte

Hongkonger Aktivist Joshua Wong muss in Haft

Ein Hongkonger Gericht hat entschieden, dass sich der prominente Aktivist Wong und zwei Mitstreiter bis zu einer Urteilsverkündung in Haft begeben müssen. Ihnen drohen bis zu fünf Jahren Gefängnis. » mehr

Bundestag

29.10.2020

Brennpunkte

Merkel verteidigt harte Einschnitte gegen Corona

Ein Teil-Lockdown soll die immer größere zweite Corona-Welle brechen, so haben es Bund und Länder beschlossen. Die Kanzlerin verteidigt die harten Eingriffe. Nicht nur deswegen flammt aber heftiger St... » mehr

Markus Söder

22.10.2020

Brennpunkte

Söder fordert harten Anti-Corona-Kampf

Die Corona-Zahlen steigen teils in ungeahnte Höhen. In Bayern wird eine «dunkelrote» Warnstufe eingezogen. Markus Söder richtet einen eindringlichen Appell an die Menschen - und warnt vor neuen Lockdo... » mehr

Angela Merkel

30.09.2020

Brennpunkte

Merkel appelliert an Bürger: «Halten Sie sich an die Regeln»

Sie könne hier keine Routine-Rede halten, sagt die Kanzlerin im Bundestag. Es ist eine ihrer letzten Generaldebatten. Angesichts gestiegener Corona-Zahlen bittet sie die Bevölkerung ungewöhnlich eindr... » mehr

Debatte um Atommüll-Endlager

27.09.2020

Brennpunkte

Die schwierige Suche nach dem Atommüll-Endlager

Niemand möchte Atommüll in seiner Nachbarschaft. Doch bei der Suche nach einem Endlager dürfe keiner den Kopf einziehen, mahnen Umweltpolitiker. Am Montag soll klar sein, welche Gegenden in Frage komm... » mehr

Flüchtlinge

15.09.2020

Brennpunkte

Deutschland nimmt 408 Flüchtlingsfamilien auf

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria hat die Bundesregierung angeboten, auch noch mehr als 400 Familien mit Kindern von den griechischen Inseln aufzunehmen. Auf Lesbos sollen neue Unterkünfte ents... » mehr

Ankunft

13.09.2020

Brennpunkte

Moria: SPD will Aufnahme «hoher vierstelliger» Migrantenzahl

Die SPD-Vorsitzende macht Druck. Die Union müsse sich im Tauziehen um die Aufnahme von Migranten aus Griechenland schon an diesem Montag bewegen, sagt Saskia Esken. Und versieht ihre Forderung mit ein... » mehr

Lager unter freiem Himmel

11.09.2020

Brennpunkte

Zehn Staaten nehmen Minderjährige aus Moria auf

Auf Lesbos entsteht ein großes Zeltlager. Hier sollen die meisten der durch Brandstiftung obdachlos gewordenen Migranten erst einmal unterkommen. Das passt nicht allen. An der angekündigten Aufnahme v... » mehr

Am Boden

25.08.2020

Wirtschaft

Flughäfen im Osten brauchen staatliche Finanzspritze

Die Corona-Krise kettet weltweit Flieger an den Boden - aber vom Frachtdrehkreuz Leipzig/Halle heben mehr Flieger ab als sonst. Doch Passagiere fehlen: Der Flughafen und der Dresdner Airport brauchen ... » mehr

Markus Söder

12.08.2020

Brennpunkte

Panne bei Corona-Tests mit 900 Infizierten

Rund 900 Menschen sind corona-infiziert, haben sich extra bei der Einreise nach Bayern testen lassen - aber wissen nichts von ihrer Erkrankung. Bei der Übermittlung der Testergebnisse hängen die Zustä... » mehr

US-Truppenabzug

31.07.2020

Topthemen

US-Truppenabzug sorgt für Ärger in der Koalition

Der SPD ist Empörung über den geplanten US-Truppenabzug zu wenig. Sie will jetzt auch über Konsequenzen reden. Fraktionschef Mützenich macht einen Vorschlag, der beim Koalitionspartner gar nicht gut a... » mehr

Flüchtlinge

24.07.2020

Brennpunkte

Familien aus Flüchtlingslagern in Deutschland angekommen

Die Situation in Flüchtlingslagern auf den griechischen Ägäis-Inseln gilt als dramatisch. Deutschland nimmt ein paar Dutzend weitere Menschen von dort auf. Nun sind die Familien gelandet. » mehr

Einigung in Brüssel

21.07.2020

Brennpunkte

EU-Kompromiss zu Corona-Paket - Deutschland zahlt mehr

Es war ein Ringen wie schon lange nicht mehr unter den 27 EU-Staaten. Dass doch noch ein Kompromiss gelang, kommentieren die Verhandler durchweg mit Genugtuung - sie bekommen aber auch deutliche Kriti... » mehr

Rita Süssmuth.

17.07.2020

Thüringen

Quotenregelung nach Thüringer Urteil noch nicht abgeschrieben

Thüringer Verfassungsrichter erklärten ein Paritäts-gesetz, mit dem Wahllisten abwechselnd mit Männern und Frauen besetzt werden sollten, für nichtig. Auf- geben wollen Befürworter der Quotierung aber... » mehr

Frank-Walter Steinmeier

12.07.2020

Brennpunkte

Steinmeier kritisiert Chinas Hongkong-Politik

Ein Völkerrechtsverstoß - der Bundespräsident äußert sich zu Chinas Vorgehen in Hongkong unmissverständlich. Und er hält Konsequenzen für nötig. Die Frage ist nur, wozu die EU an diesem Montag imstand... » mehr

Mit Maske

11.07.2020

Brennpunkte

Altmaier: «Zu früh für Abschaffung der Maskenpflicht»

In der Corona-Pandemie eine Maske zu tragen, finden viele lästig. Doch Vorsicht sei besser als Nachsicht, sagen Bundespolitiker und warnen vor einem vorschnellen Ende der Schutzmaßnahmen. » mehr

Norbert Röttgen

09.07.2020

Brennpunkte

Röttgen steht hinter CDU-Kompromiss zur Frauenquote

Wenn der neue CDU-Chef auf dem Parteitag Anfang Dezember gewählt ist, dürfte er direkt vor seiner ersten großen Bewährungsprobe stehen. Gehen die Delegierten die Vorschläge der Parteispitze zur Frauen... » mehr

Schweinetransport

27.06.2020

Wirtschaft

Reformen in Fleischindustrie: Grünen-Forderungen an Klöckner

Die Missstände in der Fleischindustrie sind schon länger bekannt, ein umfangreicher Corona-Ausbruch in einem Schlachtbetrieb heizt die Debatte aber an. Die Einen warnen, dass es bei Lippenbekenntnisse... » mehr

Armin Laschet

26.06.2020

Brennpunkte

Nach Corona-Ausbruch: Laschet prüft Haftbarkeit von Tönnies

Die Menschen in Deutschland blicken auf das Corona-Infektionsgeschehen in NRW. In den vom Ausbruch betroffenen Kreisen ist das Alltagsleben wieder deutlich eingeschränkt. Es steht die Frage im Raum, w... » mehr

25.06.2020

Thüringen

Grünen-Fraktion für kreditfinanzierten Fonds

Aus Sicht der Grünen-Abgeordneten sollte Thüringen den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie auch mit Investitionen begegnen. Darin sehen die Grünen zugleich eine Chance für den Klimaschutz. Doc... » mehr

Spritschlucker

12.06.2020

Brennpunkte

Für mehr Klimaschutz: Kfz-Steuer für Spritschlucker steigt

Dem Klimaschutz zuliebe sollen ab 2021 für neue Autos mit hohem Spritverbrauch höhere Kfz-Steuern fällig werden. Viele dürften davon wenig merken. Die Branche findet die Vorlage der Bundesregierung so... » mehr

Lufthansa

11.06.2020

Wirtschaft

Tausende Stellen bei Lufthansa auf der Kippe

Die Zeit drängt bis zur Hauptversammlung, die über das Rettungspaket für die Lufthansa entscheiden soll. Beschäftigte müssen sich auf herbe Einschnitte einstellen. » mehr

06.06.2020

Thüringen

"Man darf für die Soforthilfe auch mal Dankeschön sagen"

Das Corona-Hilfspaket, das von Rot-Rot-Grün und CDU gemeinsam beschlossen wurde, bekommt neben Tadel auch viel Lob. Gefordert werden aber bereits weitere Hilfen. » mehr

Linken-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow.

04.06.2020

Thüringen

Thüringer Corona-Hilfen: Wer wie viel bekommt

Bis in die Nacht haben Vertreter von Linke, SPD und Grünen sowie der CDU über die Landes-Hilfen in der Corona-Krise verhandelt. Das Gesamt-Paket ist 1,2 Milliarden Euro groß. » mehr

Blick auf Meiningens Mitte: Die Stadt hat ein umfangreiches Corona-Hilfsprogramm beschlossen, um Einzelhändler, Gastronomen und Dienstleister zu unterstützen. Foto: M. Hildebrand-Schönherr

03.06.2020

Meiningen

Weil wir es uns nicht leisten können ...

Meiningen als Vorreiter: Als erste Thüringer Stadt hat sie ein weitreichendes Corona-Hilfspaket von 500.000 Euro für Einzelhändler und Dienstleister beschlossen. Auch Familien und Kulturschaffende wer... » mehr

Verhandlung: Kinder mit in den Landtagsplenarsaal?

25.05.2020

Thüringen

Vergleich: Abgeordnete dürfen Babys ins Plenum mitbringen

Thüringer Landtagsabgeordnete haben fortan das Recht, ihre Babys zu Landtagssitzungen mitzubringen. Darauf verständigten sich am Montag bei einer Verhandlung vor dem Landesverfassungsgerichtshof in We... » mehr

Kindergarten

13.05.2020

Thüringen

Kommunen befürchten Chaos bei Öffnung der Kindergärten

Die Corona-Beschränkungen in Thüringen werden weiter gelockert. Streit aber gibt es um die Kindergarten-Öffnung. Die Kommunen rechnen mit einem "unvermeidbaren Chaos", wenn die Einrichtungen ab nächst... » mehr

Katrin Göring-Eckardt

10.05.2020

Brennpunkte

Göring-Eckardt fordert verbindliches System für Corona-Tests

Das Robert Koch-Institut hat einen Großteil der Eindämmungsarbeit an die Gesundheitsämter abgegeben. Aus der Opposition im Bundestag kommt ein Vorschlag, wie eine regionale Strategie aussehen könnte. » mehr

Demonstration in Stuttgart

10.05.2020

Brennpunkte

Tausende demonstrieren gegen Corona-Beschränkungen

Während die Ansteckungsrate mit dem Coronavirus wieder angestiegen ist, demonstrieren Tausende Menschen in Deutschland gegen die Beschränkungen. Die FDP fordert indes eine parlamentarische Aufarbeitun... » mehr

Testmaterial

08.05.2020

Brennpunkte

Erste Notbremsen wegen Corona gezogen

Auf die Lockerung folgt die erste Nagelprobe: Nun müssen Behörden vor Ort zeigen, ob sie einem starken Ausbruch des Coronavirus gewachsen sind. Schlachthöfe in NRW und in Schleswig-Holstein sind betro... » mehr

Pressekonferenz

17.04.2020

Brennpunkte

Spahn hält Corona-Ausbruch für beherrschbar

Endlich mal gute Nachrichten: Der Gesundheitsminister sieht Erfolge beim Kampf gegen die Corona-Pandemie. Höchste Zeit für größere Lockerungen bei den Schutzmaßnahmen? Eher nicht. » mehr

Kein Tourismus-Auftakt zu Ostern

09.04.2020

Brennpunkte

Umfrage: Kaum Reisen an Ostern geplant

Normalerweise fahren über Ostern viele Deutsche in Urlaub oder besuchen Verwandte - doch in der Corona-Krise wollen die allermeisten den Empfehlungen der Regierung folgen. Die Politik ringt mit der Fr... » mehr

Saskia Esken Erfurt

01.04.2020

Brennpunkte

SPD-Chefin für einmalige Vermögensabgabe zur Corona-Finanzierung

Die Bewältigung der Corona-Krise kostet enorm viel Geld. SPD-Chefin Esken will es auch von den Vermögenden nehmen. Viel Applaus bekommt sie für ihren Vorschlag erstmal nicht. » mehr

Landtag Thüringen

27.03.2020

Thüringen

Wie Demokratie in Corona-Zeiten funktionieren kann

Auch während der Corona-Krise muss der Thüringer Landtag zusammenkommen. Doch wie kann das funktionieren, ohne gegen die bestehenden Regeln und Schutzmaßnahmen zu verstoßen? Zwei Vorschläge werden der... » mehr

26.03.2020

Schmalkalden

Auf die Palme gebracht

Eine Meldung am Donnerstag hat mich wirklich in Rage gebracht: Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) schlug vor, um der Corona-Krise zu begegnen, ältere Menschen und sonstige Risikogruppen ... » mehr

Astrid Rothe-Beinlich.

Aktualisiert am 19.03.2020

Thüringen

"Die demokratische Kontrolle darf nicht außen vor bleiben"

Astrid Rothe-Beinlich ist neue Chefin der Grünen-Landtagsfraktion. Sie warnt: Auch in der Ausnahmesituation der Corona-Krise darf der Landtag nicht entmachtet werden. » mehr

18.03.2020

Thüringen

Astrid Rothe-Beinlich ist neue Grünen-Fraktionschefin

Nach dem Ausscheiden von Dirk Adams aus der Thüringer Grünen-Fraktion ist Astrid Rothe-Beinlich einstimmig als neue Fraktionschefin gewählt worden. » mehr

Andreas Scheuer

07.03.2020

Brennpunkte

München soll Standort für Mobilitätszentrum werden

Für eine Überraschung ist Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer immer gut. Eine Woche vor den Kommunalwahlen in Bayern kündigt er an, das Füllhorn über seine bayerische Heimat auszuschütten. Profitie... » mehr

Ellbogen-Begrüßung

04.03.2020

Wissenschaft

Handschlagverweigerer und Ghettofaust

Gerade hat das Coronavirus die Hauptstadt erreicht. Fast zeitgleich beginnt die Sitzungswoche des Bundestags. Wird der Politikbetrieb gestört? Wie halten es die 709 Abgeordneten mit Vorsorge? Und was ... » mehr

Tempolimit

28.02.2020

Brennpunkte

Umweltbundesamt: Tempolimit von 130 spart 1,9 Mio Tonnen CO2

Mit 180 über die Autobahn - das geht europaweit nur in Deutschland. Das Umweltbundesamt hat neu berechnet, was ein Ende des Rasens dem Klima bringen würde. Ob das grundlegende Skeptiker überzeugt? » mehr

Demonstration in Hanau

22.02.2020

Brennpunkte

6000 bei Demo gegen Hass in Hanau - Grüne wollen Aktionsplan

Schmerz und Trauer sitzen nach dem Anschlag in Hanau tief. Am Samstag gehen 6000 Menschen gegen Hass auf die Straße. Sicherheitsbehörden warnen indes nach dem Anschlag vor Falschmeldungen. » mehr

Politischer Aschermittwoch

21.02.2020

Thüringen

Regierungskrise wirbelt politischen Aschermittwoch durcheinander

Die Regierungskrise in Thüringen wirkt sich auch auf ein bei den Parteien beliebtes Karnevalsritual aus: Geplante Veranstaltungen der Landesverbände zum politischen Aschermittwoch wurden in Thüringen ... » mehr

Chaostage von Erfurt Erfurt

20.02.2020

Thüringen

Thüringer Parteien basteln an einer Mini-Legislatur

Der Zeitpunkt für eine mögliche Neuwahl bleibt Hauptstreitpunkt im Ringen um eine Lösung für die Thüringer Regierungskrise. Die Grünen wollen ein Termin noch in diesem Jahr - wenn der Haushalt für 202... » mehr

Wolfgang Tiefensee

20.02.2020

Brennpunkte

Thüringer Parteien basteln an einer Mini-Wahlperiode

Linke, SPD und Grünen streiten mit der CDU über einen passenden Zeitpunkt für eine Neuwahl des Parlaments. Die Vorstellungen liegen weit auseinander. Und das ist nicht das einzige Problem, das die Par... » mehr

Medienvertreter vor der CDU-Zentrale

19.02.2020

Thüringen

Thüringen in Sackgasse - Tabubruch Thema für CDU?

Zwei Wochen nach dem Wahldebakel mit AfD-Stimmen bewegen sich die Parteien in Thüringen im Kreis. Der Versuch, eine Übergangsregierung zu installieren, ist geplatzt. Nun blinkt die CDU wieder vorsicht... » mehr

15.02.2020

Thüringen

Grünen-Fraktionschef: Wahl ohne eigene Mehrheit war Husarenstück

Erfurt - Der Thüringer Grünen-Fraktionschef Dirk Adams hat Fehler von Rot-Rot-Grün bei der geplanten Wahl von Bodo Ramelow (Linke) zum Thüringer Ministerpräsidenten eingeräumt. » mehr

Christian Lindner spricht vor einer Sitzung der FDP

13.02.2020

Thüringen

Erregte Debatte im Bundestag: «Erfurt war ein Fehler»

Die Kemmerich-Wahl in Thüringen sorgt noch immer für politische Kontroversen. Die Aktuelle Stunde im Bundestag zum Thema war dominiert von Vorwürfen, Zwischenrufen - und einer Bitte um Entschuldigung. » mehr

Treffen von Linke, SPD und Grünen

11.02.2020

Brennpunkte

Neuwahlen um jeden Preis? Thüringer Parteien zurückhaltend

Nach dem politischen Desaster bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen halten sich - vor allem von den Bundesparteien - Forderungen nach Neuwahlen. In Thüringen hingegen sind die meisten Parteien ... » mehr

Keine Zeit, länger mit der Ministerpräsidenten-Wahl zu warten, sagt Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow.

10.02.2020

Thüringen

Linke nennt Rückzug von AKK konsequent, Grüne sprechen von Führungslosigkeit

Die Thüringer Linke-Chefin Susanne Hennig-Wellsow hat den angekündigten Verzicht von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) auf die Kanzlerkandidatur und den CDU-Parteivorsitz «konsequent» genannt. Der Vors... » mehr

08.02.2020

Thüringen

Thüringens Grünen-Fraktionschef begrüßt Kemmerichs Rücktritt

Der Thüringer Grünen-Fraktionschef Dirk Adams hat die sofortige Rücktrittserklärung des mit AfD- und CDU-Stimmen gewählten Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) begrüßt. » mehr