Artikel zum Thema

INNENMINISTER

Gedenkstelle

22.10.2020

Brennpunkte

Hätte die Dresden-Attacke verhindert werden können?

Unter den Augen der Behörden radikalisiert sich ein junger Mann aus Syrien in Dresden. Der Fall der tödlichen Messerattacke wirft Fragen auf, die weit über die schreckliche Tat hinausgehen. » mehr

Tschechien  verhängt landesweiten Lockdown

21.10.2020

Topthemen

Tschechien verhängt landesweiten Lockdown

Die Corona-Situation in Tschechien gerät außer Kontrolle. Die Regierung verhängt Ausgangsbeschränkungen, um einen Kollaps der Krankenhäuser zu verhindern. Selbst der Leiter des Krisenstabs, Innenminis... » mehr

Dresdner Messerattacke

23.10.2020

Brennpunkte

Messerangriff in Dresden: Streit um Abschiebestopp für Syrer

Wie sollen die Behörden mit einem gefährlichen syrischen Islamisten umgehen, der nicht in sein Heimatland abgeschoben werden kann? Die Messerattacke von Dresden hat den Streit über das Abschiebeverbot... » mehr

Deutsch-österreichische Grenze

20.10.2020

Brennpunkte

Corona-Zahlen steigen: Debatte um verstärkte Grenzkontrollen

Im Frühjahr führte Deutschland wegen der beginnenden Corona-Pandemie eilig Grenzkontrollen wieder ein. Chaos an den Grenzübergängen war die Folge. Ob es wegen der zweiten Corona-Welle eine Neuauflage ... » mehr

Keine Gäste

20.10.2020

Brennpunkte

Kampf gegen Corona führt zu massiven Einschränkungen

Die Politik steckt in einem Dilemma: Einerseits wird ihr Panikmache vorgeworfen. Andererseits steigen die Corona-Infektionen rapide. Führt das wieder zu mehr Beschränkungen - und noch mehr Unmut? » mehr

Warnstreik im Nahverkehr in Köln

19.10.2020

Brennpunkte

Arbeitgeber: Chance auf Streik-Ende im öffentlichen Dienst

Am Donnerstag soll die nächste Verhandlungsrunde im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes beginnen. Arbeitnehmer machen erneut mit Warnstreiks Druck. Die Arbeitgeber haben Hoffnung, dass diese bald vo... » mehr

Polizeigewalt

12.10.2020

Brennpunkte

Niedersachsen kündigt Extremismus-Studie bei Polizei an

Bundesinnenminister Seehofer will ein Lagebild zu rechtsextremen Verdachtsfällen bei den Sicherheitsbehörden des Bundes vorstellen. Eine Studie über Rassismus nur bei der Polizei will er nicht. Nieder... » mehr

08.10.2020

Bad Salzungen

"Der bekundete Bürgerwille wird nicht ignoriert"

Der FDP-Landtagsabgeordnete Robert-Martin Montag hat im Landtag eine Anfrage zum Stand der Verhandlungen bezüglich der von drei Kaltennordheimer Ortsteilen gewünschten Rückkreisung in den Wartburgkrei... » mehr

Horst Seehofer

08.10.2020

Brennpunkte

Seehofer verteidigt Asylpaket: Keine «Sonderlasten»

Die Kritik aus CDU und CSU ließ nicht lange auf sich warten, nachdem die EU-Kommission ihr neues Asylkonzept vorgelegt hatte. Jetzt haben die EU-Innenminister erstmals beraten. Seehofer versucht, die ... » mehr

Thüringer Polizei

06.10.2020

Thüringen

Rechtsextreme Chat-Inhalte: Polizeischüler aus Dienst entlassen

Ein 26 Jahre alter Polizeischüler aus Thüringen, der in einem Whatsapp-Chat rechtsextreme Inhalte geteilt haben soll, ist aus dem Dienst entlassen worden. Das teilte eine Sprecherin des Innenministeri... » mehr

Externer Datenträger

05.10.2020

Meiningen

Ermittlungen gegen Polizeischüler: Datenträger sichergestellt

Nach Durchsuchungen bei einem Meininger Polizeischüler werden sichergestellte Datenträger ausgewertet. Ermittelt werde wegen eines Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisa... » mehr

02.10.2020

Brennpunkte

Corona-Hotspot Madrid wehrt sich juristisch gegen Abriegelung

Der Streit um die richtige Strategie zur Bekämpfung der Pandemie im Corona-Hotspot Madrid wird nun vor Gericht ausgetragen: Die konservative Regionalregierung legte nach eigenen Angaben am Freitag bei... » mehr

Polizeidirektorin Heike Langguth (links) beglückwünscht die beiden mit der besten Bachelorarbeit: Tim Herrnberger und Stefanie Reinhardt. Fotos: Wolfgang Swietek

30.09.2020

Meiningen

Mit Leidenschaft und Klugheit zum Erfolg

Im Bildungszentrum der Thüringer Polizei in Meiningen erhielten am Mittwoch die Polizeianwärter nach ihrem Studium ihre Ernennungsurkunden. 41 von ihnen erreichten den gehobenen Dienst, 164 wurden zu ... » mehr

29.09.2020

Thüringen

Minister: Gemeinsam gegen Rechts

Rechtsextreme Immobilienkäufer, Rechtsrock-Konzerte, Prepper: Die ostdeutschen Länder haben beim Rechtsextremismus ähnliche Probleme und wollen sie gemeinsam angehen. » mehr

Georg Maier, neuer SPD-Vorsitzender im Freistaat.

28.09.2020

Thüringen

"Ich will gewinnen" - Geburt eines Hoffnungsträgers

Die Thüringer SPD hat Innenminister Georg Maier zum neuen Landeschef und Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 bestimmt - just am Tag, als er zum vierten Mal Vater wurde. » mehr

28.09.2020

Thüringen

SPD warnt Linke und Grüne vor Scheitern der Koalition

Die Thüringer SPD unter ihrem neuen Parteichef Georg Maier ist über Angriffe aus den Reihen der Koalitionspartner verärgert. Die Warnung:Diese sollten sich nicht auf die SPD einschießen. » mehr

Wolfgang Clement ist tot

27.09.2020

Brennpunkte

Ex-Wirtschaftsminister und NRW-Ministerpräsident Clement tot

Wolfgang Clement ist untrennbar mit der Reformagenda 2010 verbunden. Sie gilt als seine herausragende politische Leistung. Nun ist er im Alter von 80 Jahren gestorben. » mehr

Aktualisiert am 26.09.2020

Thüringen

Georg Maier wird erst Vater, dann neuer Thüringer SPD-Chef

SPD-Parteitag in Thüringen mit Überraschungen: Erst erscheint der Kandidat für den Parteivorsitz stundenlang nicht, weil er im Kreißsaal auf die Geburt seiner Tochter wartet, dann zieht ein Bewerber ... » mehr

Oschmann verlässt Spitze des Landesfeuerwehrverbandes - Neuwahlen

25.09.2020

Thüringen

Oschmann verlässt Spitze des Landesfeuerwehrverbandes

20 Jahre lang hat der Strafverteidiger Lars Oschmann aus Arnstadt an der Spitze des Thüringer Feuerwehrverbandes gestanden. Jetzt will er sein Amt aufgeben. Es stehen Neuwahlen an. » mehr

25.09.2020

Thüringen

Ex-SPD-Chef Dewes: Notfalls die Koalition beenden

Erfurt - Der frühere SPD-Landeschef Richard Dewes hat seine Partei davor gewarnt, sich auf die Fortsetzung der rot-rot-grünen Koalition festzulegen. » mehr

24.09.2020

Thüringen

Wenn die Polizeiarbeit zu Hause erledigt wird

Homeoffice verträgt sich zwar nicht mit Streifendienst. Aber auch bei der Thüringer Polizei steigt die Zahl der Beschäftigten, die von zu Hause aus arbeiten wollen. » mehr

Romani Rose

23.09.2020

Brennpunkte

Sinti und Roma werfen Polizei Rechtsextremismus vor

Rechtsextreme WhatsApp-Gruppen bei der Polizei - das war für viele ein Schock. Pläne für eine Rassismus-Studie stoßen dennoch auf Gegenwehr von Innenminister Seehofer. Der Zentralrat Deutscher Sinti u... » mehr

Swetlana Tichanowskaja mit David Sassoli

21.09.2020

Brennpunkte

Besuch aus Belarus: EU-Minister empören Minsk und Moskau

Die EU sendet ein neues Zeichen der Unterstützung an die Gegner des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko. Moskau und Minsk sind erzürnt. Aber auf Sanktionen können sich die Europäer immer ... » mehr

18.09.2020

Meinungen

Der Einzelfälle zu viele

Die Polizei hätte in der Tat ein verstörendes strukturelles Problem, wäre an der Tagesordnung, dass offen zur Schau getragene Menschenverachtung und eindeutige Nazisymbolik achselzuckend hingenommen w... » mehr

Peter Altmaier

18.09.2020

Wirtschaft

Bundesregierung bessert bei Hilfen für den Mittelstand nach

Bei vielen Betrieben sind die Geschäfte noch nicht wieder in Gang gekommen. Viele haben massive Umsatzeinbrüche hinnehmen müssen - und sind auf Unterstützung angewiesen. » mehr

Swetlana Tichanowskaja

18.09.2020

Brennpunkte

Heftiger Streit über Lage in Belarus im UN-Menschenrechtsrat

International gibt es weiter viel Anerkennung für die Demokratiebewegung von Belarus. Sogar eine wichtige Auszeichnung könnte kommen. Aber im UN-Menschenrechtsrat herrscht Streit. Und der umstrittene ... » mehr

Polizei Nordrhein-Westfalen

18.09.2020

Brennpunkte

EU-Kommission fordert Maßnahmen gegen Rassismus bei Polizei

Die EU-Kommission ist entsetzt über rechtsextreme Chatgruppen von Polizisten - und fordert Gegenmaßnahmen. Mit einem Aktionsplan will sie Diskriminierung eindämmen. Derweil fordern SPD-Minister eine S... » mehr

Polizeipräsidium Essen

16.09.2020

Brennpunkte

Rechtsextreme Chatgruppen: 29 Polizisten unter Verdacht

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) spricht von einer «Schande für die Polizei»: 29 Beamte - die meisten davon bei der Polizei Essen - sollen rechtsextreme Inhalte über ihre Ha... » mehr

Hass-Kriminalität im Internet

16.09.2020

Brennpunkte

Rechtsextreme Chatgruppen: 29 Polizistinnen und Polizisten betroffen

Bei fünf aufgedeckten rechtsextremen Chat-Gruppen in Nordrhein-Westfalen sollen 29 Polizistinnen und Polizisten beteiligt gewesen sein. » mehr

Im Gespräch

16.09.2020

Brennpunkte

Deutsche Flüchtlingsaufnahme als Signal

In einem griechischen Flüchtlingslager brennt es - und wer hilft? Deutschland. Zumindest wenn es um die Aufnahme von Migranten geht, steht Berlin in der EU ziemlich alleine da. Welche Signale davon au... » mehr

Lesbos

15.09.2020

Brennpunkte

Deutschland nimmt 408 Flüchtlingsfamilien auf

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria hat die Bundesregierung angeboten, auch noch mehr als 400 Familien mit Kindern von den griechischen Inseln aufzunehmen. Auf Lesbos sollen neue Unterkünfte ents... » mehr

Lage auf Lesbos

13.09.2020

Brennpunkte

Moria: SPD will Aufnahme «hoher vierstelliger» Migrantenzahl

Die SPD-Vorsitzende macht Druck. Die Union müsse sich im Tauziehen um die Aufnahme von Migranten aus Griechenland schon an diesem Montag bewegen, sagt Saskia Esken. Und versieht ihre Forderung mit ein... » mehr

Grüne kritisiert Seehofer

12.09.2020

Brennpunkte

Roth bescheinigt Seehofer «Totalversagen» in Moria-Krise

Grünen-Politikerin Claudia Roth kritisiert, dass der Innenminister lediglich 150 Migranten aufnehmen wolle - trotz zahlreicher Angebote von Kommunen und Bundesländern. Seehofer mache sich mitverantwor... » mehr

Norbert Röttgen

12.09.2020

Brennpunkte

UN-Chef: Migranten von Lesbos aufs Festland bringen

400 unbegleitete Minderjährige aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria sollen in anderen EU-Staaten unterkommen. Tausende Menschen harren dort noch aus. In Deutschland wird gestritten, ob mehr geh... » mehr

Flüchtlingskind

11.09.2020

Topthemen

Entwicklungsminister für gemeinsame EU-Flüchtlingspolitik

Das Migrantenlager Moria auf Lesbos ist abgebrannt, Frankreich und Deutschland helfen: Unbegleitete Minderjährige sollen zügig Aufnahme finden - und zwar mehr, als schon vor längerem zugesagt. Ziehen ... » mehr

10.09.2020

Klartext

Feuer entzündet Streit um Flüchtlingsaufnahme neu

Seit Langem will die Thüringer Landesregierung Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufnehmen, scheiterte aber am Widerstand des Bundes. Nach dem Brand im Lager Moria ist Hilfe umso dringender. » mehr

Luftaufnahme von Moria

09.09.2020

Brennpunkte

Seehofer unter Druck wegen Aufnahme von Moria-Migranten

Moria ist zerstört - und mehr als 12.000 Migranten über Nacht obdachlos. In Deutschland ist nun der Streit um die Aufnahme von Migranten neu entbrannt. Bislang wehrte sich dagegen vor allem einer. » mehr

08.09.2020

Thüringen

Vertrauensstelle erreichen 463 Beschwerden gegen Polizisten

Bei der Thüringer Polizei-Vertrauensstelle sind im vergangenen Jahr 463 Beschwerden gegen Polizisten eingegangen - und damit 76 mehr als im Jahr davor. » mehr

Olaf Scholz

05.09.2020

Wirtschaft

Finanzminister Scholz: Haben das Schlimmste hinter uns

Die deutsche Wirtschaft leidet massiv unter der Corona-Krise. Doch der Bundesfinanzminister sieht Licht am Ende des Tunnels. » mehr

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (2. von rechts) im Gespräch mit Bürgermeister Klaus Bohl (3. von links), Kurchef Daniel Steffan (Mitte) und Mitgliedern des SPD-Ortsvereins. Foto: Heiko Matz

30.08.2020

Bad Salzungen

Vorreiter bei ambulantem Kur-Angebot

Gute Nachrichten für die Stadt Bad Salzungen: Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee stellte eine finanzielle Unterstützung für die Weiterentwicklung der Solewelt in Aussicht. » mehr

Horst Seehofer

29.08.2020

Brennpunkte

Seehofer kritisiert Kurswechsel bei Reiserückkehrern

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat das Hin und Her im Umgang mit Reiserückkehrern in der Corona-Krise kritisiert. «Wir alle brauchen in dieser Krise Orientierung und Verlässlichkeit», sagte der CS... » mehr

Ein repräsentatives Geschenk mit themengerechten Symbolen überreichte Georg Maier an Wehrführerin Susen Specht. Fotos (2): Werner Kaiser

28.08.2020

Bad Salzungen

Minister betont Verbundenheit mit Feuerwehrleuten

Unter dem Slogan "Respekt den Rettern" suchte Thüringens Innenminister Georg Maier den persönlichen Kontakt zu Feuerwehrleuten und -einrichtungen. Eine der Stationen im Wartburgkreis war Tiefenort. » mehr

Auf dem Ärmelkanal

28.08.2020

Brennpunkte

Tausende Migranten überqueren den Ärmelkanal

Immer mehr Migranten wagen die heimliche Reise über den Ärmelkanal von Frankreich nach Großbritannien. Der Strom der Menschen könnte zur Belastungsprobe für das Verhältnis beider Länder werden. » mehr

Mitten in der Diskussion mit dem Innenminister schrillte plötzlich der Alarm - und die Feuerwehrleute mussten ausrücken. Fotos (5): Heiko Matz

27.08.2020

Bad Salzungen

Minister-Besuch endet abrupt mit Feuerwehreinsatz

Thüringens Innenminister Georg Maier hat bei einem Besuch der Stützpunktfeuerwehr in Vacha unmittelbar erlebt, was die Einsatzkräfte zu leisten haben. » mehr

25.08.2020

Meiningen

Zahl erfasster rechtsextremer Straftaten verdoppelt

Erfurt/Meiningen - Im Landkreis Schmalkalden-Meiningen wurden im Jahr 2019 doppelt so viele rechtsextreme Straftaten erfasst wie im Jahr 2018. » mehr

Merkel  besucht NRW

18.08.2020

Brennpunkte

Merkel: Laschet hat wichtiges Rüstzeug für CDU-Vorsitz

Mitte Juli hält sich die Kanzlerin an der Seite von Markus Söder noch sehr zurück, was Kanzlerkandidatur und CDU-Vorsitz angeht. Beim Treffen mit Armin Laschet betont Merkel zwar ebenfalls, sie wolle ... » mehr

Freigelassen

14.08.2020

Brennpunkte

EU bringt Sanktionen gegen Belarus auf den Weg

In Belarus lässt Machthaber Lukaschenko Demonstranten frei. Die Proteste gegen «Europas letzten Diktator» sind damit aber nicht beendet. Ganz im Gegenteil. Auch die EU handelt jetzt. » mehr

Georg Maier

14.08.2020

Thüringen

Polizeiminister Maier auf Krawall

Georg Maier ist Thüringer Innenminister. Er kümmert sich dabei mit großer Vorliebe um die Polizei. Gleichzeitig will er Thüringer SPD-Chef werden. Da trifft es sich, dass er sich auf diesem Feld so gu... » mehr

Hoher Besuch in der FBF-Galerie in Schmalkalden - das freute den Galeriechef natürlich sehr, von links: Norbert Krah, Innenminister Georg Maier, Andrea Krah, MdB Christoph Matschie, Staatssekretär Carsten Feller, MDB Carsten Schneider und SPD-Kreisvorsitzender Christoph Zimmermann. Foto: Annett Recknagel

12.08.2020

Schmalkalden

Georg Maier: Die Menschen mit Zuversicht erreichen

Mit Menschen ins Gespräch kommen – das ist das Anliegen von Diskussionsveranstaltungen der SPD-Bundestagsfraktion. Im Rhamen derer machten der Thüringer Innenminister Georg Maier und sein Gefolge Stat... » mehr

Knöllchen an Fensterscheibe

13.08.2020

Thüringen

Beauftragter fordert: Bußgeldbescheide erlassen

Brandenburg hat mit einem "Gnadenerlass" Bußgeldbescheide aufgehoben, die aufgrund des neuen, nichtigen Bußgeldkataloges erlassen worden waren. Der Thüringer Bürgerbeauftragte will so einen Erlass auc... » mehr

Bundestag

12.08.2020

Brennpunkte

Vogt: Seehofer entscheidet über Flüchtlingsaufnahme

Berlin und Thüringen würden gerne mehr Migranten von den griechischen Inseln ins Land holen. Innenminister Seehofer verweigert jedoch sein Ja. Ist es richtig, dass die Entscheidung nur bei ihm liegt, ... » mehr

Maske

11.08.2020

Brennpunkte

Bundesländer verschärfen Corona-Regeln

Wegen steigender Infektionszahlen ist die Zeit der Lockerungen für viele Landesregierungen vorbei. Einige Länder beschlossen heute strengere Regeln. Wer sich nicht daran hält, muss zum Teil tiefer in ... » mehr