Artikel zum Thema

INNENMINISTERIEN

Peter Altmaier

18.09.2020

Wirtschaft

Bundesregierung bessert bei Hilfen für den Mittelstand nach

Bei vielen Betrieben sind die Geschäfte noch nicht wieder in Gang gekommen. Viele haben massive Umsatzeinbrüche hinnehmen müssen - und sind auf Unterstützung angewiesen. » mehr

Nach Brand im Flüchtlingslager Moria

12.09.2020

Brennpunkte

UN-Chef: Migranten von Lesbos aufs Festland bringen

400 unbegleitete Minderjährige aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria sollen in anderen EU-Staaten unterkommen. Tausende Menschen harren dort noch aus. In Deutschland wird gestritten, ob mehr geh... » mehr

Horst Seehofer

vor 2 Stunden

Brennpunkte

Polizei-Studie zu Rassismus: Seehofer bekräftigt Ablehnung

Polizisten in rechtsextremen WhatsApp-Gruppen - diese Vorwürfe sind auch für CSU-Innenminister Seehofer ein «Schlag in die Magengrube». Dennoch bleibt er bei seinem «Nein» zu einer Rassismus-Studie be... » mehr

08.09.2020

Thüringen

Vertrauensstelle erreichen 463 Beschwerden gegen Polizisten

Bei der Thüringer Polizei-Vertrauensstelle sind im vergangenen Jahr 463 Beschwerden gegen Polizisten eingegangen - und damit 76 mehr als im Jahr davor. » mehr

Thüringer Polizisten - hier bei einer Übung - sollen neue Maschinenpistolen bekommen. Was das mit dem Ankurbeln der Konjunktur zu tun hat, bleibt umstritten. Foto: Martin Schutt/dpa

02.09.2020

Thüringen

Sonnenschutzrollos für Beamte - und für die Konjunktur

Ein landeseigenes Investitionspaket soll die Konjunktur in Thüringen ankurbeln. Die Detailliste hinter den großen Zahlen lässt Zweifel aufkommen, vor allem bei der CDU. » mehr

Ein repräsentatives Geschenk mit themengerechten Symbolen überreichte Georg Maier an Wehrführerin Susen Specht. Fotos (2): Werner Kaiser

28.08.2020

Bad Salzungen

Minister betont Verbundenheit mit Feuerwehrleuten

Unter dem Slogan "Respekt den Rettern" suchte Thüringens Innenminister Georg Maier den persönlichen Kontakt zu Feuerwehrleuten und -einrichtungen. Eine der Stationen im Wartburgkreis war Tiefenort. » mehr

Auf dem Ärmelkanal

28.08.2020

Brennpunkte

Tausende Migranten überqueren den Ärmelkanal

Immer mehr Migranten wagen die heimliche Reise über den Ärmelkanal von Frankreich nach Großbritannien. Der Strom der Menschen könnte zur Belastungsprobe für das Verhältnis beider Länder werden. » mehr

Polizeireform in Thüringen

25.08.2020

Thüringen

Keine neue Stellen bei Polizisten und Lehrern

Das Finanzministerium hat Plänen im Bildungs- und Innenministerium für zusätzliche Stellen einen Riegel vorgeschoben. » mehr

25.08.2020

Meiningen

Zahl erfasster rechtsextremer Straftaten verdoppelt

Erfurt/Meiningen - Im Landkreis Schmalkalden-Meiningen wurden im Jahr 2019 doppelt so viele rechtsextreme Straftaten erfasst wie im Jahr 2018. » mehr

Teststation

22.08.2020

Brennpunkte

Weniger Papier bei Einreise aus Risikogebieten

Wer aus einem Corona-Risikogebiet zurückkommt, muss einen negativen Test vorweisen oder sich in Deutschland kostenlos testen lassen und andere Auflagen erfüllen. Nun sind Vereinfachungen bei der Einre... » mehr

Alexander Lukaschenko

22.08.2020

Brennpunkte

Lukaschenko besucht Militär und warnt vor Revolution

Mit einem Besuch beim Militär heizt Staatschef Lukaschenko in Belarus (Weißrussland) die Stimmung in seinem Land weiter auf. Er versetzt die Streitkräfte in volle Gefechtsbereitschaft. Zugleich gehen ... » mehr

Polizei

22.08.2020

Brennpunkte

Dutzende Extremismus-Verdachtsfälle bei Polizei

Extremisten gibt es in den unterschiedlichsten Berufsgruppen - auch bei Sicherheitskräften. Wenigstens 40 Polizisten gerieten deutschlandweit im laufenden Jahr bereits ins Zwielicht. Die meisten von i... » mehr

Hoher Besuch in der FBF-Galerie in Schmalkalden - das freute den Galeriechef natürlich sehr, von links: Norbert Krah, Innenminister Georg Maier, Andrea Krah, MdB Christoph Matschie, Staatssekretär Carsten Feller, MDB Carsten Schneider und SPD-Kreisvorsitzender Christoph Zimmermann. Foto: Annett Recknagel

12.08.2020

Schmalkalden

Georg Maier: Die Menschen mit Zuversicht erreichen

Mit Menschen ins Gespräch kommen – das ist das Anliegen von Diskussionsveranstaltungen der SPD-Bundestagsfraktion. Im Rhamen derer machten der Thüringer Innenminister Georg Maier und sein Gefolge Stat... » mehr

Knöllchen an Fensterscheibe

13.08.2020

Thüringen

Beauftragter fordert: Bußgeldbescheide erlassen

Brandenburg hat mit einem "Gnadenerlass" Bußgeldbescheide aufgehoben, die aufgrund des neuen, nichtigen Bußgeldkataloges erlassen worden waren. Der Thüringer Bürgerbeauftragte will so einen Erlass auc... » mehr

Horst Seehofer

12.08.2020

Brennpunkte

Cyberagentur offiziell gegründet

«Zur Sicherstellung digitaler Souveränität» soll unter Federführung von Verteidigungs- und Innenministerium eine Cyberagentur eingerichtet werden. Ihr Start hatte sich mehrfach verschoben. Nun gab es ... » mehr

Die Leiterin der Polizeischule, Heike Langguth, und Innenminister Georg Maier bei dem kürzlichen Besuch in Meiningen. Foto: Bodo Schackow/dpa

11.08.2020

Thüringen

Auf eigene Faust in die Polizeischule

Nach einem Exklusiv-Besuch rot-rot-grüner Abgeordneter im Bildungszentrum der Polizei in Meiningen kommt nun die CDU. Der Innenminister betont: Alle Fraktionen sind willkommen - bis auf eine. » mehr

Patrouille im Ärmelkanal

08.08.2020

Brennpunkte

Illegal über den Ärmelkanal: London macht Druck auf Paris

Eine steigende Zahl an Migranten versucht mit Booten über den Ärmelkanal nach Großbritannien zu gelangen. Das britische Innenministerium erwägt nun den Einsatz von Kriegsschiffen. » mehr

Symbolfoto

05.08.2020

Thüringen

34 Reichsbürgern in Thüringen Erlaubnis zum Waffen-Besitz entzogen

In Thüringen haben die Behörden seit 2018 insgesamt 34 Reichsbürgern die Erlaubnis zum Besitz von Schusswaffen entzogen. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfr... » mehr

04.08.2020

Thüringen

Im ersten Halbjahr 35 Straftaten gegen Abgeordnetenbüros

In Thüringen sind im ersten Halbjahr bereits 35 Angriffe auf Büros von Abgeordneten verzeichnet worden. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Ri... » mehr

Matteo Salvini

30.07.2020

Brennpunkte

Senat in Rom hebt Immunität von Ex-Minister Salvini auf

An Italiens Küsten kommen täglich Hunderte Bootsmigranten an. Nun kocht ein alter Streit über Seenotrettung und die Politik Matteo Salvinis erneut hoch. Der Rechtspopulist nutzt eine Debatte im Senat ... » mehr

Überfüllte Camps auf Lesbos

30.07.2020

Topthemen

Seehofer beharrt auf europäischen Lösungen für Migranten

Das Land Berlin möchte bis zu 300 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Innenminister Seehofer hat hier immer die Rolle des Bundes betont - und verweigert seine Zustimmung. » mehr

Amri-Untersuchungsausschuss

29.07.2020

Brennpunkte

Gezerre um Aussage von Top-Informant vor Amri-Ausschuss

Als Polizeispitzel drang er bis zu führenden Köpfen der Islamistenszene in NRW vor. Auch mit dem späteren Breitscheidplatz-Attentäter Amri kam er in Kontakt. Wird der V-Mann vor dem Untersuchungsaussc... » mehr

Migration über das Mittelmeer

27.07.2020

Brennpunkte

Wieder Hunderte Bootsmigranten täglich auf dem Mittelmeer

In Italien und Malta kommen wieder vermehrt Flüchtlinge in Booten über das Mittelmeer an. In einigen Unterkünften spitzt sich die Lage zu. » mehr

Flüchtlinge

24.07.2020

Brennpunkte

Familien aus Flüchtlingslagern in Deutschland angekommen

Die Situation in Flüchtlingslagern auf den griechischen Ägäis-Inseln gilt als dramatisch. Deutschland nimmt ein paar Dutzend weitere Menschen von dort auf. Nun sind die Familien gelandet. » mehr

Innenminister konferieren in Wien

23.07.2020

Brennpunkte

EU und Westbalkan: Mit Plattform gegen illegale Migration

Bald will die EU Weichen für eine neue Asyl-Politik stellen. Nun machten viele Staaten schon mal klar, dass für sie der Grenzschutz entlang der Balkanroute hohe Priorität genießt. » mehr

Rettung

23.07.2020

Brennpunkte

Zahl der Geflüchteten in Deutschland steigt nur noch langsam

Fünf Jahre nach der Flüchtlingskrise suchen weniger Menschen Schutz in Deutschland. Das spiegelt sich auch in neuen Zahlen des Statistischen Bundesamts wider. Viele davon haben nur ein Aufenthaltsrech... » mehr

Horst Seehofer

21.07.2020

Brennpunkte

Seehofer fordert Studie über Gewalt gegen Polizisten

Einer Studie über möglichen Rassismus bei der Polizei hatte Seehofer eine Absage erteilt. Stattdessen will der Innenminister nun Angriffe auf Polizisten untersuchen lassen. » mehr

Krebs: "Bürgermeister Thürmer unterläuft Gebietswechsel"

19.07.2020

Bad Salzungen

Krebs: "Bürgermeister Thürmer unterläuft Gebietswechsel"

Landrat Reinhard Krebs (CDU) hegt den Verdacht, dass Kaltennordheims Bürgermeister Erik Thürmer mit unangemessenen Geldforderungen die Rückkreisung von Andenhausen, Fischbach und Klings in den Wartbur... » mehr

Krebs: "Thürmer unterläuft Gebietswechsel"

19.07.2020

Meiningen

Krebs: "Thürmer unterläuft Gebietswechsel"

Landrat Reinhard Krebs (CDU) hegt den Verdacht, dass Kaltennordheims Bürgermeister Erik Thürmer mit unangemessenen Geldforderungen die Rückkreisung von Andenhausen, Fischbach und Klings in den Wartbur... » mehr

Peter Beuth

19.07.2020

Brennpunkte

Serie rechtsextremer «NSU 2.0»-Drohmails reißt nicht ab

Immer wieder tauchen weitere rechtsextreme Drohmails auf. Wer steckt hinter «NSU 2.0»? Und was hat die hessische Polizei damit zu tun? Noch gibt es viele offene Fragen. » mehr

Thomas Strobl

13.07.2020

Brennpunkte

Innenministerium verteidigt Stuttgarter Polizei

Ermittler fragen zu einigen Verdächtigen der Stuttgarter Krawallnacht bei Standesämtern die Nationalität der Eltern ab. Eine Selbstverständlichkeit, sagt der Innenminister. Doch die Kritik ist heftig. » mehr

Bedroht vom "NSU 2.0": Die Linken-Politikerinnen Janine Wissler (links) und Martina Renner.

10.07.2020

Thüringen

Drohmails vom "NSU 2.0" und Spuren zu rechtem Netzwerk in Hessen

Die Suche nach dem Verfasser der ersten Drohmails mit dem Absender "NSU 2.0" läuft in Hessen bereits seit Monaten. Statt einer heißen Spur tauchen - nicht nur in Hessen - neue Drohungen auf. Wieder sp... » mehr

«Ocean Viking»

07.07.2020

Brennpunkte

EU-Staaten finden keine Lösung bei der Seenotrettung

Bei ihm sei jetzt «ein richtiges Feuer» entbrannt, sagt Seehofer. Er wolle richtig Gas geben, um unter deutschem EU-Ratsvorsitz einen großen Fortschritt bei der EU-Asylreform zu erreichen. Doch schon ... » mehr

Disponent Martin Tattermusch nimmt an seinem neu gestalteten und technisch aufgerüsteten Arbeitsplatz in der Rettungsleitstelle Suhl im GAZ Zella-Mehlis Notrufe entgegen und vermittelt Hilfe von Rettungsdienst und Feuerwehr. Foto: frankphoto.de

06.07.2020

Thüringen

Künftig neun Rettungsleitstellen in Thüringen

In Thüringen wird es künftig neun statt bisher 13 Rettungsleitstellen geben. Eine Verwaltungsvereinbarung, die Zusammenlegungen von Leitstellen vorsieht, unterzeichnete am Montag Innenstaatssekretär U... » mehr

Horst Seehofer

03.07.2020

Brennpunkte

Seenotrettung: Seehofer will mehr Beteiligung der EU-Staaten

Seenotrettung bedeutet in Europa schon seit langem eine Hängepartie nach der anderen. Mitunter müssen die Migranten wochenlang auf den Schiffen ausharren, ehe sie an Land dürfen. Innenminister Seehofe... » mehr

Die Zweigstelle des Beschaffungsamtes des Bundesinnenministeriums in Erfurt ist künftig für die Bereiche IT und Innere Sicherheit zuständig. Foto: Martin Schutt

02.07.2020

Thüringen

Innere Sicherheit im Land hängt bald von Erfurt ab

Das Beschaffungsamt des Bundesinnenministeriums hat in Erfurt eine Zweigstelle eröffnet. 75 Menschen sollen einmal dort arbeiten - und für das Ministerium effizient einkaufen. Manch einer sieht schon ... » mehr

Bundespolizei

25.06.2020

Brennpunkte

Seehofer will Bundespolizisten wieder nach Berlin schicken

Um Berlins Antidiskriminierungsgesetz gab es heftigen Streit. Innensenator Geisel gibt nun schriftliche Zusicherungen an Bund und Länder ab, damit die auch künftig Polizisten senden. Seehofer zeigt si... » mehr

Horst Seehofer

25.06.2020

Brennpunkte

Seehofer stellt doch keine Anzeige gegen «taz»-Autorin

Vor vier Tagen kündigt Bundesinnenminister Seehofer eine Strafanzeige gegen eine Journalistin an. Grund ist eine polizeikritische Kolumne. Dann passiert zunächst: nichts. Nun hat er sich entschieden. » mehr

Innenminister Seehofer in Berlin

23.06.2020

Brennpunkte

«Nordadler»: Seehofer geht gegen Neonazi-Gruppierung vor

Schwärmereien von den «guten deutschen Seelen», Adolf Hitler als Vorbild, Hass auf Juden: Die Anhänger der Gruppierung «Nordadler» stehen nach Einschätzung des Innenministeriums ganz rechts außen. Nun... » mehr

Tageszeitung «taz»

22.06.2020

Brennpunkte

Seehofer prüft Anzeige gegen «taz»-Kolumne

Bundesinnenminister Seehofer will zu einem harten Mittel greifen, um gegen eine polizeikritische Zeitungskolumne vorzugehen. Doch kommt es tatsächlich zu einer Strafanzeige? » mehr

Georg Maier

17.06.2020

Brennpunkte

Chef der Innenministerkonferenz: Terroristen früh erkennen

Nach den Anschlägen in Halle und Hanau sowie der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke spricht der Chef der Innenministerkonferenz von einer neuen Phase des Terrorismus. Finden die Innen... » mehr

Bilanz der Corona-Grenzkontrollen

14.06.2020

Brennpunkte

Fast 200.000 Zurückweisungen bei Corona-Grenzkontrollen

Die Bundespolizei hat seit dem 16. März wieder an den Grenzen kontrolliert - heute Nacht enden die Maßnahmen. Der Bundesinnenminister zieht Bilanz. » mehr

Kleiner Waffenschein

09.06.2020

Thüringen

Mehr Thüringer mit Kleinem Waffenschein

Wer einen Kleinen Waffenschein besitzt, darf auch außerhalb seiner Wohnung eine Schreckschusswaffe tragen. Das Interesse daran steigt in Thüringen, wie Zahlen des Innenministeriums belegen. » mehr

RAF-Terror in seinen Hoch-Zeiten: 1977 wurden Generalbundesanwalt Siegfried Buback und sein Fahrer ermordet. Foto: Heinz Wieseler/dpa

03.06.2020

Thüringen

Unterschlupf und dafür kein Terror in der DDR

Die Ereignisse im Sommer 1990 überschlagen sich. Die Deutschen sind auf dem Weg zur Einheit. Und dann dies: Terroristen der Rote Armee Fraktion (RAF) fliegen auf. Sie lebten jahrelang mit falscher Ide... » mehr

Frank Steffel

02.06.2020

Sport

Innenministerium prüft Fördermöglichkeiten für Spitzensport

In der Corona-Krise prüft das Bundesinnenministerium Möglichkeiten zur stärkeren Unterstützung des Spitzensports. «Informationen dazu werden aktuell erhoben», sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-A... » mehr

Flüchtlinge in Eisenhüttenstadt

31.05.2020

Brennpunkte

Familiennachzug für Bürgerkriegsflüchtlinge unter Obergrenze

Die deutschen Behörden erlauben mehr Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus den Nachzug von Familienangehörigen. » mehr

31.05.2020

Thüringen

EIne Frau leitet die neue Thüringer Mordkommission

Erfurt - An der Spitze der neuen landesweiten Mordkommission in Thüringen wird eine Frau stehen. » mehr

Anbaden auf Mallorca

25.05.2020

Wirtschaft

Spanien will Quarantäne für Einreisende ab Juli aufheben

Ab Juli könnte Spanien wieder Urlauber empfangen - dann sollen die Quarantäne-Regeln für Einreisende aufgehoben werden. » mehr

Wer Waffen mit sich führen will, braucht dafür eine Waffenbesitzkarte. Gegen deren Entzug durch das Landratsamt hat sich jetzt ein Forstwirt aus dem Landkreis Wunsiedel erfolgreich gewehrt. Foto: Patrick Pleul/dpa

24.05.2020

Thüringen

Thüringer horten 128 312 Waffen: Gefahr oder Sicherheitsgefühl?

Seit Jahren steigt in Thüringen die Zahl der registrierten Waffen und Waffenbesitzer. Der Linke-Politiker Steffen Dittes fordert eine Debatte über eine Begrenzung. Der CDU-Abgeordnete Raymond Walk wil... » mehr

Frank Steffel

20.05.2020

Sport

Innenministerium: Kein Förderprogramm für Profisport geplant

Auch der Sport ist von Corona schwer gebeutelt - vor allem die kleinen Vereine. CDU-Mann Frank Steffel kündigt forsch ein 100-Millionen-Hilfspaket für den Profisport an. Nur: Wer soll das finanzieren?... » mehr

Thüringens Innenminister Georg Maier zeigt neue Ausstattungsgegenstände, die er am Dienstag in der Landesfeuerwehrschule in Bad Köstritz übergeben hat: Ein mobiler Lösch-Rucksack und eine Löschharke.

20.05.2020

Thüringen

Gegen Waldbrände mit Patsche, Lösch-Rucksack und Helikopter

Um bei Waldbränden besser gerüstet zu sein, werden die Thüringer Feuerwehren mit neuer Technik ausgestattet. Die mag simpel erscheinen - ist aber wirkungsvoll. » mehr

Sperrungen aufgehoben

16.05.2020

Brennpunkte

Weniger Kontrollen an Grenzen: Großer Andrang bleibt aus

An der Grenze wird nicht mehr jedes Auto gestoppt. Das heißt aber nicht, dass jeder nach Belieben einreisen darf. Heiko Maas wagt noch keine Prognose, wie lange es dauern wird, bis an den Grenzen wied... » mehr