Artikel zum Thema

BUNDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ

Dresdner Messerattacke

23.10.2020

Brennpunkte

Messerangriff in Dresden: Streit um Abschiebestopp für Syrer

Wie sollen die Behörden mit einem gefährlichen syrischen Islamisten umgehen, der nicht in sein Heimatland abgeschoben werden kann? Die Messerattacke von Dresden hat den Streit über das Abschiebeverbot... » mehr

Coronavirus

13.10.2020

Brennpunkte

Politik sucht nach dem richtigen Maß an Einschränkungen

Erstmals seit Juni kommen die Ministerpräsidenten wieder nach Berlin zum Gespräch mit der Kanzlerin. Sie wollen Grundsätzliches besprechen - stehen aber auch wegen eines heftigen Streits im Vorfeld un... » mehr

Schalke-Gegner

27.10.2020

Sport

Türkgücü-Klage abgewiesen: Schweinfurt spielt auf Schalke

Der Streit um den bayerischen Starter im DFB-Pokal zog sich über mehrere Wochen. Nun hat das oberste Schiedsgericht im bayerischen Fußball die ursprüngliche Meldung bestätigt. Die Klage von Türkgücü w... » mehr

Thüringens AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke

11.10.2020

Thüringen

Verfassungsschutz: Einfluss des Rechtsaußen-Flügels in AfD wächst

Trotz der formalen Auflösung des Rechtsaußen-«Flügels» der AfD sieht der Verfassungsschutz einen immer größeren Einfluss seiner bisherigen Anhänger. » mehr

Gerhard Schindler

10.10.2020

Brennpunkte

Ehemaliger BND-Chef kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik

Der frühere BND-Präsident Schindler hat ein Buch geschrieben, in dem er die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin kritisiert. Auch einige andere Thesen dürften Merkel nicht gefallen. » mehr

Gedenken an die Opfer des Anschlags von Halle 2019

09.10.2020

Brennpunkte

Halle gedenkt der Terror-Opfer

In der früheren Tür der Synagoge von Halle sind die Einschusslöcher deutlich zu sehen. Sie erinnert an den Terroranschlag vor einem Jahr - und ist jetzt nur eines von mehreren Denk- und Erinnerungszei... » mehr

Bundestags-Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz

08.10.2020

Brennpunkte

Maaßen benennt Versäumnisse im Fall Amri

Maaßen hat noch offene Rechnungen. Er fühlt sich missverstanden und zu Unrecht an den Pranger gestellt. In der Affäre um «Hetzjagden» in Chemnitz und auch im Fall Amri. Das sehen einige Abgeordnete ga... » mehr

Haldenweg und Seehofer

06.10.2020

Brennpunkte

Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden: Neuer Lagebericht

Wie viele Rechtsextremisten gibt es in den Sicherheitsbehörden? Ein neuer Lagebericht soll diese Frage jetzt beantworten. Doch kann er das wirklich? » mehr

Polizeiwagen vor dem Polizeipräsidium in Mühlheim an der Ruhr

01.10.2020

Brennpunkte

Rassismus beim Verfassungsschutz? Polizisten unter Verdacht

Der Skandal um rechtsradikale Chatgruppen von Polizisten hat nun auch den Verfassungsschutz in NRW erreicht. Hapert es ausgerechnet bei Verfassungsschützern an der Verfassungstreue? » mehr

Türkgücü München

30.09.2020

Sport

«Alles auf Anfang»: Pokal-Zoff um Schalke-Gegner geht weiter

Gegen welchen bayerischen Verein spielt der FC Schalke denn nun im DFB-Pokal? Das Landgericht München I spielt den Ball in diesem brisanten Streitfall zum Bayerischen Fußball-Verband zurück. Türkgücü ... » mehr

26.09.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 27. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 27. September 2020: » mehr

Der Schriftzug «Polizei» ist vor einem Polizeirevier zu sehen

24.09.2020

Brennpunkte

GdP schlägt Untersuchung des Polizeialltags vor

Wie viele Polizisten verhalten sich rassistisch? Die Grünen, die Linkspartei, die FDP und mehrere SPD-Innenminister wollen dazu eine Studie. Die Gewerkschaft der Polizei findet, das greift zu kurz. Si... » mehr

MAD-Präsident Christof Gramm

24.09.2020

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer setzt MAD-Chef Gramm ab

Im lange verschleppten Kampf gegen Rechtsextremismus in der Truppe will die Verteidigungsministerin einen personellen Neubeginn. Sie fordert zusätzliche Anstrengungen und Dynamik - und versetzt den Pr... » mehr

Es war der Sündenfall der FDP in Thüringen: Thomas Kemmerich (links) lässt sich am 5. Februar mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen. Deren Fraktionschef Björn Höcke (rechts) gratuliert hier nach der Wahl. Davon hat sich die Partei bis heute nicht erholt - auch weil Kemmerich mangels personeller Alternativen bis heute ihr Frontmann im Freistaat ist. Foto: Martin Schutt/dpa

22.09.2020

Thüringen

Die Partei der Trümmermänner und -frauen

Ein halbes Jahr ist die Krise nun her, in die die Thüringer FDP den Freistaat und ganz Deutschland stürzte, weil sich ihr Chef, Thomas Kemmerich, mit den Stimmen der AfD zum Regierungschef wählen ließ... » mehr

Vera Jourova

18.09.2020

Brennpunkte

EU-Kommission fordert Maßnahmen gegen Rassismus bei Polizei

Die EU-Kommission ist entsetzt über rechtsextreme Chatgruppen von Polizisten - und fordert Gegenmaßnahmen. Mit einem Aktionsplan will sie Diskriminierung eindämmen. Derweil fordern SPD-Minister eine S... » mehr

Gerichtsentscheid

11.09.2020

Sport

Schalker Pokalspiel nach Gerichtsentscheid vorerst abgesetzt

Kurz vor dem Auftakt im DFB-Pokal greift das Münchner Landgericht ein. Drittligist Türkgücü München soll den Platz des bayerischen Rivalen Schweinfurt einnehmen und gegen den FC Schalke 04 spielen. De... » mehr

Corona-Beschränkungen im Breitensport

07.09.2020

Sport

80 Prozent der Klubs stimmen in BFV-Umfrage für zeitnahen Re-Start

Bayerns Amateurfußballer drängen mit überwältigender Mehrheit von über 80 Prozent auf einen sehr zeitnahen Re-Start der unterbrochenen Saison 2019/20 und unterstützen damit den Kurs des Bayerischen Fu... » mehr

Reichsflagge auf Demo

06.09.2020

Brennpunkte

Rechtsextremisten bei vielen Corona-Kundgebungen Wortführer

Sie wettern gegen eine vermeintliche «Corona-Diktatur» und wollen den «Corona-Wahnsinn stoppen». Seit Beginn der Pandemie haben Rechtsextremisten immer wieder versucht, Proteste gegen Infektionsschutz... » mehr

Protest am Reichstagsgebäude

03.09.2020

Brennpunkte

Ältestenrat gegen Schnellschüsse nach Treppenbesetzung

Werden nach der Besetzung der Reichstagstreppe am vergangenen Samstag die Sicherheitsmaßnahmen rund um den Sitz des Bundestags verschärft? Darüber beriet der Ältestenrat. Er beschäftigte sich aber auc... » mehr

Corona-Beschränkungen im Breitensport

02.09.2020

Sport

Klage gegen das Wettkampf-Verbot? BFV befragt Vereine

Der Bayerische Fußball-Verband (BFV) bittet seine Mitgliedsvereine an die virtuelle Urne: Der Vorstand hat in seiner außerordentlichen Online-Sitzung am Dienstagabend einstimmig beschlossen, alle rund... » mehr

Corona-Beschränkungen im Breitensport

01.09.2020

Sport

Klagt der BFV gegen das Wettkampf-Verbot?

Bei der Frage, ob Wettkampfspiele stattfinden dürfen, droht eine Eskalation. » mehr

Absperrgitter im Regierungsviertel

28.08.2020

Brennpunkte

Berlin rüstet sich für Protest-Wochenende

Im Streit um eine Demonstration in der Bundeshauptstadt gegen die Corona-Maßnahmen haben Gerichte das letzte Wort. Nun liegt eine erste Entscheidung vor. Die Veranstalter triumphieren, Berlins Innense... » mehr

Angela Merkel

28.08.2020

Brennpunkte

Merkel stimmt Bürger auf schwierige Corona-Zeiten ein

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bestimmen seit Monaten die Politik. Auch in der Sommerpressekonferenz der Bundeskanzlerin sind sie ein zentrales Thema. Merkel kommt mit einer klaren Botschaft für ... » mehr

Andreas Kalbitz

27.08.2020

Brennpunkte

Kalbitz stand auf HDJ-Mitgliederliste

Die AfD hat Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen. Grund war unter anderem seine angebliche frühere Mitgliedschaft in der «Heimattreuen Deutschen Jugend». Dazu meldet sich jetzt der Verfassungsschut... » mehr

Absperrgitter vor dem Reichstag

27.08.2020

Brennpunkte

Michael Müller verteidigt Demonstrationsverbot in Berlin

Die Berliner Polizei wird am Samstag im Regierungsviertel einiges zu tun bekommen: Entweder, um eine verbotene Demonstration gegen die Corona-Politik zu verhindern oder um eine erlaubte Demo zu beglei... » mehr

Polizei

22.08.2020

Brennpunkte

Dutzende Extremismus-Verdachtsfälle bei Polizei

Extremisten gibt es in den unterschiedlichsten Berufsgruppen - auch bei Sicherheitskräften. Wenigstens 40 Polizisten gerieten deutschlandweit im laufenden Jahr bereits ins Zwielicht. Die meisten von i... » mehr

Fußball-Restart verschoben

21.08.2020

Sport

Bayerischer Fußball-Verband verschiebt Re-Start

Die Entscheidung schien zuletzt nur noch eine Frage der Zeit, nun hat der Bayerische Fußball-Verband (BFV) bekanntgegeben: Die Fußball-Saison beginnt nicht – wie ursprünglich geplant – am 1. September... » mehr

Andreas Kalbitz

20.08.2020

Brennpunkte

Kalbitz kämpft gegen AfD-Rauswurf

Dass eine Partei ein Mitglied rauswirft, das dem Parteivorstand angehört, ist ungewöhnlich. Nicht nur deshalb ist der Fall Kalbitz ebenso ungewöhnlich. Es geht um die Frage, wie viel rechtsextreme Bez... » mehr

Auf dem Fußball-Platz in Enchenreuth findet vorerst kein Fußballspiel statt: Eine ganze Trainingsgruppe, die auf dem Platz zuletzt gemeinsam trainiert hat, muss nach einem positiven Corona-Test in Quarantäne. Foto: Marcus Schädlich

09.08.2020

Sport

Corona-Fall: Gesamtes Fußball-Team muss in Quarantäne

Nur eine Woche nach der Erlaubnis für Fußball-Trainingsspiele durch die bayerische Staatsregierung muss der Ball beim oberfränkischen Kreisligisten SG Enchenreuth/Presseck wieder ruhen. Die Mannschaft... » mehr

Andreas Kalbitz

04.08.2020

Brennpunkte

Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz vorerst ruhen

Kann Andreas Kalbitz Fraktionschef bleiben, obwohl er aus der AfD geworfen wurde? Darüber wurde zuletzt heftig gestritten - am Dienstag machte Kalbitz der Fraktion ein Angebot. » mehr

Kühnert will für Bundestag kandieren.

04.08.2020

Brennpunkte

Kühnert will Juso-Politik in Bundestag tragen

Kevin Kühnert ist aus den Jusos rausgewachsen. Der 31-Jährige will in den Bundestag - trotz namhafter Konkurrenz aus der eigenen Partei. » mehr

Gauland

02.08.2020

Brennpunkte

Alexander Gauland warnt vor Zerfall der AfD

Der Rauswurf von Brandenburgs früherem AfD-Landeschef Kalbitz aus der Partei hat Folgen. Sein politischer «Ziehvater» Gauland warnt vor einem Zerfall der AfD und lässt offen, ob er wieder für den Bund... » mehr

Andreas Kalbitz

30.07.2020

Brennpunkte

Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Der Rauswurf von Brandenburgs Ex-Landeschef Kalbitz ist vom AfD-Bundesschiedsgericht entschieden. Doch Kalbitz geht dagegen vor und will Fraktionschef bleiben. Das sorgt für Zwist. » mehr

Bodo Ramelow (M, Linke) mit Mundschutz

Aktualisiert am 17.07.2020

Thüringen

Ramelow zeigt AfD-Abgeordneten Mittelfinger: Kritik von der CDU

Thüringens Ministerpräsident sorgt mit einer Geste im Landtag für Aufsehen: Er zeigt einem AfD-Abgeordneten den Mittelfinger. Die emotionale Reaktion auf eine Rede des AfD-Politikers Stefan Möller tri... » mehr

AfD im Tief

17.07.2020

Brennpunkte

AfD im Tief: Verfassungsschutz und Spenden-Streit

Als die Umfragewerte für die AfD zu Beginn der Corona-Krise in den Keller rauschen, ist die Stimmung in der Partei noch relativ entspannt. Das ist jetzt anders. Denn neben dem Virus macht den Rechtspo... » mehr

AfD und der Verfassungsschutz

10.07.2020

Brennpunkte

AfD-Mitglieder bieten Verfassungsschutz Zusammenarbeit an

Es geht turbulent in der AfD zu: Die Bundesspitze wirft Brandenburgs Landeschef Kalbitz aus der Partei, sein Landesverband wird von Verfassungsschützern als Verdachtsfall eingestuft. Seitdem melden si... » mehr

Spion im Bundespresseamt?

10.07.2020

Brennpunkte

Bundespresseamts-Mitarbeiter soll spioniert haben

Er soll für den ägyptischen Geheimdienst tätig gewesen sein und im Bundespresseamt im Besucherdienst gearbeitet haben. Die Behörden ermitteln gegen einen Deutschen - offenbar schon seit Monaten. » mehr

09.07.2020

Thüringen

Thüringen bei rechtsextremen Gewalttaten im Mittelfeld

Bei der Anzahl rechtsextremer Gewalttaten liegt Thüringen im bundesweiten Vergleich im Mittelfeld. » mehr

Vorstellung des Verfassungsschutzberichts

09.07.2020

Brennpunkte

Gewaltbereitschaft der Extremisten nimmt zu

Das gesellschaftliche Klima ist nicht erst seit der Corona-Krise angespannt. Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt vor «geistigen Brandstiftern». Dazu zählt er auch Vertreter der sogenannten Neuen Re... » mehr

Jörg Meuthen

26.06.2020

Brennpunkte

AfD gibt im Rechtsstreit um Spenden für Meuthen auf

Diese Wahlkampfhilfe wird teuer: Die AfD akzeptiert nach langem Streit mit der Bundestagsverwaltung eine Strafzahlung wegen unzulässiger Parteispenden. Es geht um eine hohe Summe. Einsicht zeigt AfD-C... » mehr

Kölner Islamistin verurteilt

26.06.2020

Brennpunkte

Islamistin verurteilt: Acht Jahre Haft für Rizin-Terrorplan

Vor zwei Jahren entdeckte die Polizei in Köln ein Bomben- und Giftlabor: Der erste Terroranschlag in Deutschland mit einem biologischen Kampfstoff wurde knapp vereitelt. Nun ist eine siebenfache Mutte... » mehr

AfD Treffen in Suhl Suhl

Aktualisiert am 26.06.2020

Thüringen

AfD gibt im Rechtsstreit um Spenden für Meuthen auf und zahlt Strafe

Diese Wahlkampfhilfe wird teuer: Die AfD akzeptiert nach langem Streit mit der Bundestagsverwaltung eine Strafzahlung wegen unzulässiger Parteispenden. Es geht um eine hohe Summe. Einsicht zeigt AfD-C... » mehr

Andreas Kalbitz bei AfD-Kundgebung in Senftenberg

25.06.2020

Brennpunkte

ARD-Bericht: Kalbitz soll AfD vorerst wieder verlassen

Der Machtkampf in der AfD geht weiter: Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz folgte die Aufhebung dieses Beschlusses durch ein Gericht. Nun wird das nächste Kapitel in diesem Fall aufgeschlagen. » mehr

Meuthen

20.06.2020

Brennpunkte

Bundeskonvent der AfD: «Es gibt keine Spaltung»

Parteichef Jörg Meuthen hat im Ringen um den Rauswurf von Andreas Kalbitz eine juristische Niederlage eingesteckt - setzt aber darauf, dass er sich letztlich durchsetzen kann. Bei einem AfD-Bundeskonv... » mehr

AfD-Logo

15.06.2020

Brennpunkte

AfD Brandenburg steht unter Extremismusverdacht

In Brandenburg wird der AfD-Landesverband von Verfassungsschützern überwacht - wie auch in Thüringen. Nach Einschätzung der Geheimdienste werden beide Landesverbände von Rechtsnationalen dominiert und... » mehr

Fußball

06.06.2020

Nachbar-Regionen

Amateurfußball: BFV sagt Saison 2020/21 ab

Die vom Bayerischen Fußball-Verband (BFV) eingesetzte Lösungs-Arbeitsgruppe (LAG) Spielbetrieb Liga und Pokal Erwachsene hat die Saison 2020/21 bei Herren und Frauen abgesagt. » mehr

Bundesamt für Verfassungsschutz

06.06.2020

Brennpunkte

Seehofer: Koalition einig bei neuem Verfassungsschutzgesetz

Im Streit über neue Befugnisse für den Verfassungsschutz haben sich Union und SPD nach den Worten von Innenminister Horst Seehofer grundsätzlich auf einen Kompromiss geeinigt. » mehr

Demo

03.06.2020

Brennpunkte

Zahl der rechtsextremen Gefährder steigt

Gibt es heute in Deutschland mehr gefährliche Rechtsextremisten als vor einem Jahr? Oder schauen die Sicherheitsbehörden jetzt einfach genauer hin? Nach Einschätzung von Experten ist beides richtig. » mehr

Rechtsextremismus

29.05.2020

Brennpunkte

Verfassungsschutz-Präsident warnt vor Gefahr von rechts

Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang sieht einen Zulauf bei Rechtsextremisten. Solche Kräfte versuchten auch die Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen zu unterwandern. » mehr

Andreas Kalbitz

27.05.2020

Brennpunkte

Nach AfD-Rauswurf: Kalbitz ruft Schiedsgericht der Partei an

Der frühere AfD-Rechtsaußen Kalbitz will sich den Weg zurück in die Partei freikämpfen. Dafür zieht er alle Register. Sieben Jahre lang hat der ehemalige Soldat der AfD angehört. Seit vorletztem Freit... » mehr

Fallzahlen für politisch motivierte Kriminalität 2019

27.05.2020

Brennpunkte

Mehr politisch motivierte Verbrechen

Rechte und Linke, die aufeinander losgehen. Steinwürfe auf Büros von Abgeordneten. Rassisten und Rechtsextremisten, die Amtsträger und Menschen mit Migrationshintergrund ermorden. Der Anstieg der von ... » mehr

DFB-Vize Koch

25.05.2020

Sport

BFV-Präsident wehrt sich gegen Unterstellungen

Die Fußball-Saison in Bayern soll fortgesetzt werden - das haben die Vereine per Abstimmung entschieden. An der Abstimmung hegten zuletzt einige ihre Zweifel. » mehr