Artikel zum Thema

CSU

Janine Wissler (l) und Susanne Hennig-Wellsow (r)

19.09.2020

Thüringen

Unentschieden: Der erste Auftritt zu zweit

Zum ersten Mal seit sie angekündigt haben, dass sie für die Spitze der Bundes-Linken kandidieren, sind Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler gemeinsam öffentlich aufgetreten. Der Termin hat gezeig... » mehr

Werneke

19.09.2020

Brennpunkte

Öffentlicher Dienst - Tarifpartner liegen weit auseinander

«Applaus ist nicht genug», finden die Beschäftigten im öffentlichen Dienst nach einem halben Jahr Einsatz unter Corona-Bedingungen. Sie fordern mehr Geld. Doch die Antwort fällt zurückhaltend aus. » mehr

Warnstreik

vor 2 Stunden

Brennpunkte

Warnstreiks im öffentlichen Dienst ab Dienstag

Die zweite Runde der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst hat keine Einigung gebracht. Bei manchen Punkten liegen Arbeitgeber und Gewerkschaften weit auseinander. Warnstreiks sollen den Druc... » mehr

Silvia Breher

19.09.2020

Brennpunkte

CDU-Vize: Kandidaten sollen Anhänger auf Team einschwören

In der Union fürchten viele, dass die CDU nach einem knappen Ergebnis bei der Vorsitzendenwahl Anfang Dezember gespalten ins Superwahl 2021 zieht. Lässt sich das noch verhindern? » mehr

Bundestag

18.09.2020

Brennpunkte

Bundestag soll kleiner werden: Opposition mehr als skeptisch

Der Bundestag ist seit 2002 nach jeder Bundestagswahl größer geworden. Das liegt an komplizierten Rechenmechanismen. Inzwischen gibt es 709 Abgeordnete. Nach langem Streit hat das Parlament nun über e... » mehr

Werbeverbote

18.09.2020

Brennpunkte

Neue Werbeverbote fürs Rauchen kommen

Gesundheitsexperten mahnen seit Jahren, Tabakreklame endlich strikter einzudämmen. In einem zweiten Anlauf sind jetzt zusätzliche Verbote besiegelt, die schrittweise greifen. Nicht allen reicht das au... » mehr

Peter Altmaier

18.09.2020

Wirtschaft

Bundesregierung bessert bei Hilfen für den Mittelstand nach

Bei vielen Betrieben sind die Geschäfte noch nicht wieder in Gang gekommen. Viele haben massive Umsatzeinbrüche hinnehmen müssen - und sind auf Unterstützung angewiesen. » mehr

Theresienwiese

18.09.2020

Brennpunkte

Alkoholverbot auf Oktoberfestgelände

Auf der Theresienwiese, wo um diese Zeit Bier sonst hektoliterweise fließt, herrscht Alkoholverbot. Statt der Wiesnwirte wollen Klimaschützer in Tracht auf das Festgelände ziehen - trotzdem rüsten sic... » mehr

Warnstreik droht

18.09.2020

Brennpunkte

Im öffentlichen Dienst drohen Warnstreiks

Sind Tarifverhandlungen mit Warnstreiks Rituale aus den 50er Jahren? Nach einer schnellen Einigung für 2,5 Millionen Beschäftigte von Bund und Kommunen sieht es jedenfalls nicht aus. » mehr

Kommunen

18.09.2020

Brennpunkte

Milliardenhilfen für Kommunen - Bund und Länder stimmen zu

Viele Städte und Gemeinden ächzen unter wegbrechenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer, weil die Corona-Krise viele Firmen belastet. Bund und Länder springen den Kommunen nun zur Hilfe. » mehr

Streit um Bußgeldkatalog

18.09.2020

Brennpunkte

Die «Straßenverkehrs-Unordnung» beim Thema Rasen bleibt

Die Reparaturarbeiten am Bußgeldkatalog sind vertagt: Im Streit um Fahrverbote für gefährliches Rasen brachten die Länder keine Lösung zustande. Dabei wissen alle, dass ein Kompromiss sein muss - nur ... » mehr

Bahn und EVG einigen sich

17.09.2020

Wirtschaft

Bahn und EVG erzielen Einigung bei Tarifverhandlungen

Einigung bei den Tarifverhandlungen der Deutschen Bahn: Trotz Corona-Krise und Milliardeneinbußen sollen die Beschäftigten mehr Geld bekommen. Doch die Lohn- und Gehaltssteigerungen dürften geringer a... » mehr

Bahn

17.09.2020

Wirtschaft

Rechnungshof rügt Bahn wegen Berater-Affäre

Der Staatskonzern hat Millionen an frühere Führungskräfte überwiesen. Nach dem Ausstieg hatten sie Beraterverträge erhalten. Die Bahn hat einen Schlussstrich unter die Affäre gezogen. Möglicherweise z... » mehr

Karl-Heinz Rummenigge

17.09.2020

Sport

Bayerns Neustart-Plan: Fußballfest mit Fans gegen Schalke

Nur 26 Tage nach dem Champions-League-Triumph sind die Bayern-Stars neu gefordert. «Die Uhren stehen wieder auf Null», betont der Boss. 7500 Fans sollen im Liga-Eröffnungsspiel stimulierend wirken. » mehr

Nach Moria-Brand

17.09.2020

Brennpunkte

EU-Parlament macht Druck bei Asylreform

«Schande», «schrecklich», «erschütternd»: Das EU-Parlament kritisiert die Lage der Flüchtlinge auf Lesbos scharf. Es brauche endlich eine langfristige Lösung, fordern sie. Bald schon präsentiert die E... » mehr

Bußgeld

17.09.2020

Brennpunkte

Kommt noch Bewegung in den StVO-Streit?

Seit Monaten gibt es Streit um die neue Straßenverkehrsordnung und neue Raser-Regeln - seitdem ein Formfehler auftauchte. Am Freitag nun könnte es im Bundesrat zum Showdown kommen. » mehr

Polizei Nordrhein-Westfalen

18.09.2020

Brennpunkte

EU-Kommission fordert Maßnahmen gegen Rassismus bei Polizei

Die EU-Kommission ist entsetzt über rechtsextreme Chatgruppen von Polizisten - und fordert Gegenmaßnahmen. Mit einem Aktionsplan will sie Diskriminierung eindämmen. Derweil fordern SPD-Minister eine S... » mehr

BBK-Präsident Unger soll abgelöst werden

16.09.2020

Brennpunkte

Nach Warntags-Panne: BBK-Präsident Unger wird abgelöst

Der bundesweite Warntag war vergangene Woche auf einen Fehlschlag hinausgelaufen. Nun gibt es personelle Konsequenzen. Damit ändert sich allerdings noch nichts an den grundsätzlichen Problemen des zus... » mehr

Daimler Trucks zur künftigen Elektro-Technologiestrategie

16.09.2020

Wirtschaft

Daimler setzt bei Lastwagen auf Batterie und Brennstoffzelle

Nächstes Jahr bringt Daimler seinen ersten schweren Elektro-Lastwagen in Serie auf den Markt. Für die richtig langen Strecken ist eine Batterie aber auch auf lange Sicht nur zweite Wahl. Der Konzern s... » mehr

1. FC Köln

16.09.2020

Sport

Politik legt vor: Clubs bereiten sich auf Fan-Rückkehr vor

Die Zeit der Geisterspiele in der Fußball-Bundesliga ist vorbei - vorerst. Schon das Eröffnungsspiel des Triple-Sieger Bayern München gegen Schalke 04 soll vor Fans stattfinden. DFL-Geschäftsführer Ch... » mehr

Polizeipräsidium Essen

16.09.2020

Brennpunkte

Rechtsextreme Chatgruppen: 29 Polizisten unter Verdacht

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) spricht von einer «Schande für die Polizei»: 29 Beamte - die meisten davon bei der Polizei Essen - sollen rechtsextreme Inhalte über ihre Ha... » mehr

Im Gespräch

16.09.2020

Brennpunkte

Deutsche Flüchtlingsaufnahme als Signal

In einem griechischen Flüchtlingslager brennt es - und wer hilft? Deutschland. Zumindest wenn es um die Aufnahme von Migranten geht, steht Berlin in der EU ziemlich alleine da. Welche Signale davon au... » mehr

Nachhaltigkeit

16.09.2020

Brennpunkte

Im Bundestag geht es um Nachhaltigkeit

Eine Woche im Jahr sollen sich die Debatten im Bundestag um das Thema Nachhaltigkeit drehen - so haben es die Abgeordneten beschlossen. Jetzt ist es erstmals soweit. Aber warum geht es dabei eigentlic... » mehr

Ursula von der Leyen

16.09.2020

Brennpunkte

Von der Leyen: Klimaschutz, Gesundheitsunion, Asylreform

Premiere für Ursula von der Leyen: Zum ersten Mal seit Amtsantritt hält die EU-Kommissionschefin die traditionelle Rede zur Lage der Europäischen Union. Natürlich geht es um die Folgen der verheerende... » mehr

Istaf

16.09.2020

Regionalsport

Fußballfans dürfen testweise in die Stadien

Die Bundesländer haben sich kurz vor dem Start der Bundesliga auf einheitliche Regeln zur Rückkehr von Fans in die Stadien geeinigt. Mangels hochklassiger Vereine ändert sich in Thüringen kaum etwas. » mehr

Zuschauer-Rückkehr

15.09.2020

Sport

Politik gibt grünes Licht für bundesweite Fan-Rückkehr

Wochenlang wurde kontrovers über eine bundeseinheitliche Lösung bei der Rückkehr der Fans in Stadien und Hallen diskutiert. Nun ist ein Kompromiss gefunden worden, mit dem der Sport vorerst gut leben ... » mehr

Markus Söder

15.09.2020

Sport

Söder bekräftigt: Einheitliche Regelungen für Fan-Rückkehr

Vor neuen Beratungen über eine Fan-Rückkehr in Stadien schon am Wochenende hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seine Forderung nach einer bundeseinheitlichen Linie bekräftigt. » mehr

Lesbos

15.09.2020

Brennpunkte

Deutschland nimmt 408 Flüchtlingsfamilien auf

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria hat die Bundesregierung angeboten, auch noch mehr als 400 Familien mit Kindern von den griechischen Inseln aufzunehmen. Auf Lesbos sollen neue Unterkünfte ents... » mehr

Lesbos

15.09.2020

Brennpunkte

Flüchtlings-Aufnahme: Städtetag für «mutige Entscheidung»

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria geht die Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland weiter. Der Städtetag drängt zum Handeln. Das Thema dürfte auch die Fraktionssitzungen im Bund... » mehr

Autobahn

15.09.2020

Wirtschaft

Autobahngesellschaft: Bauindustrie vermutet holprigen Start

Zum 1. Januar soll auf deutschen Autobahnen alles besser werden: Unter dem Dach des Bundes soll sich dann die Autobahngesellschaft um Sanierung und Betrieb kümmern. Die Bauindustrie unterstützt den Pl... » mehr

Corona-Ausbruch in Garmisch-Partenkirchen

15.09.2020

Brennpunkte

Corona-Ausbruch in Garmisch: Massentest-Ergebnisse erwartet

Quarantäne missachtet - und andere gefährdet: Der Fall der möglichen Superspreaderin von Garmisch-Partenkirchen soll Konsequenzen haben. Zuerst einmal geht es aber um die Frage: Hat die Frau wirklich ... » mehr

Corona-Ausbruch in Garmisch

14.09.2020

Brennpunkte

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen «Superspreaderin»

Mit Erkältungssymptom auf Kneipentour durch Garmisch-Partenkirchen: Der Fall einer coronainfizierten Frau ruft die Justiz auf den Plan. Ministerpräsident Markus Söder fordert Konsequenzen. » mehr

Ifo-Forscher empfehlen Anti-Stau-Gebühr für München

14.09.2020

Wirtschaft

Ifo-Experten empfehlen Anti-Stau-Gebühr für München

In vielen Metropolen weltweit soll eine Gebühr für Fahrten in den Innenstädten den Dauerstau zurückdrängen. Diese Option haben Forscher nun auch für München geprüft - mit einem deutlichen Ergebnis, da... » mehr

Digitale Schule

14.09.2020

Brennpunkte

Umfrage: Schulen schlecht vorbereitet auf neue Schließungen

In ganz Deutschland sind die Sommerferien jetzt vorbei. Wären die Schulen eigentlich diesmal besser vorbereitet auf coronabedingte Schließungen? Der Glaube daran ist einer Umfrage zufolge nicht besond... » mehr

Ersatz-Zelte

14.09.2020

Brennpunkte

Moria: Merkel unterstützt neues Aufnahmezentrum

Es geht nicht um Zahlen für die Aufnahme von Flüchtlingen, es geht um ein Gesamtkonzept, sagt Kanzlerin Merkel. Sie setzt auf eine Europäisierung der Migrationspolitik. Doch wann kommt die? » mehr

Drei aufeinanderfolgende Mitgliederversammlungen mit jeweils geheimen Delegierten- und Vertreterwahlen erforderten im Stadtsaal von Heldburg auch ein Abstimmungsmarathon zur Wahl des Tagungspräsidiums sowie der Mandatsprüfungs- und Stimmzählkommissionen.	Fotos: frankphoto.de

13.09.2020

Hildburghausen

Vertrauensbeweis und Vitamine für den neuen Kreisvorstand

Gute Stimmung, Einigkeit und ein Wahlmarathon kennzeichneten die drei Mitgliederversammlungen des CDU-Kreisverbands in Heldburg. » mehr

Gerd Müller

13.09.2020

Brennpunkte

CSU-Minister Müller kündigt Rückzug an

Die Erklärung kam unerwartet: Der langgediente Entwicklungsminister Gerd Müller will nach der Bundestagswahl aufhören. Er schafft damit auch Klarheit für seine CSU, mit der er nicht immer auf einer Li... » mehr

Ankunft

13.09.2020

Brennpunkte

Moria: SPD will Aufnahme «hoher vierstelliger» Migrantenzahl

Die SPD-Vorsitzende macht Druck. Die Union müsse sich im Tauziehen um die Aufnahme von Migranten aus Griechenland schon an diesem Montag bewegen, sagt Saskia Esken. Und versieht ihre Forderung mit ein... » mehr

Grüne kritisiert Seehofer

12.09.2020

Brennpunkte

Roth bescheinigt Seehofer «Totalversagen» in Moria-Krise

Grünen-Politikerin Claudia Roth kritisiert, dass der Innenminister lediglich 150 Migranten aufnehmen wolle - trotz zahlreicher Angebote von Kommunen und Bundesländern. Seehofer mache sich mitverantwor... » mehr

Nach Brand im Flüchtlingslager Moria

12.09.2020

Brennpunkte

UN-Chef: Migranten von Lesbos aufs Festland bringen

400 unbegleitete Minderjährige aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria sollen in anderen EU-Staaten unterkommen. Tausende Menschen harren dort noch aus. In Deutschland wird gestritten, ob mehr geh... » mehr

Bundeswirtschaftsminister Altmaier

11.09.2020

Brennpunkte

Altmaier überrascht mit Klimaschutz-Offensive

Ein Jahr vor der Bundestagswahl hisst Peter Altmaier über dem Wirtschaftsministerium die grüne Fahne. Klimaschutz müsse als «vorrangige Herausforderung» begriffen werden. Die Reaktionen sind verhalten... » mehr

Lager unter freiem Himmel

11.09.2020

Brennpunkte

Zehn Staaten nehmen Minderjährige aus Moria auf

Auf Lesbos entsteht ein großes Zeltlager. Hier sollen die meisten der durch Brandstiftung obdachlos gewordenen Migranten erst einmal unterkommen. Das passt nicht allen. An der angekündigten Aufnahme v... » mehr

Deutsche Bahn

11.09.2020

Wirtschaft

Gewerkschaft sieht weiteren Verhandlungsbedarf mit der Bahn

Absage an die Deutsche Bahn: Die Gewerkschaft EVG rückt vom vergangene Woche erreichten Verhandlungsstand bei den Tarifgesprächen ab. Knackpunkt sind Personalfragen. » mehr

Flüchtlingskind

11.09.2020

Topthemen

Entwicklungsminister für gemeinsame EU-Flüchtlingspolitik

Das Migrantenlager Moria auf Lesbos ist abgebrannt, Frankreich und Deutschland helfen: Unbegleitete Minderjährige sollen zügig Aufnahme finden - und zwar mehr, als schon vor längerem zugesagt. Ziehen ... » mehr

Andreas Scheuer

10.09.2020

Brennpunkte

Maut-Untersuchungsausschuss: Ermittlungsbeauftragter kommt

Beim Maut-Debakel soll nun eine weitere Instanz für Aufklärung sorgen. Die Befugnisse eines «Ermittlungsbeauftragten» aber sind beschränkt. Die Union spricht von einem «Showmanöver». » mehr

Flüchtlingsfamilie

11.09.2020

Brennpunkte

Merkel und Macron: Nehmen minderjährige Flüchtlinge auf

Nach dem Großbrand im Flüchtlingslager auf Lesbos durften Hunderte Minderjährige die Insel verlassen. Deutschland und Frankreich wollen sie zusammen mit anderen Staaten aufnehmen. Für Griechenland ste... » mehr

Bundestag

10.09.2020

Brennpunkte

Regierung will Streit um Lieferkettengesetz beilegen

Ein Gesetz könnte deutsche Firmen zwingen, für die Einhaltung der Menschenrechte in ihren weltweiten Wertschöpfungsketten geradezustehen. Wirtschaftsminister Altmaier warnt hingegen vor einer zu große... » mehr

10.09.2020

Klartext

Feuer entzündet Streit um Flüchtlingsaufnahme neu

Seit Langem will die Thüringer Landesregierung Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufnehmen, scheiterte aber am Widerstand des Bundes. Nach dem Brand im Lager Moria ist Hilfe umso dringender. » mehr

Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne). Sie stammt aus Gera.	Foto: ari

10.09.2020

Thüringen

In wenigen Wochen von Null auf Hundert

Für das geplante "Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft" bewirbt sich Gera als Außenstelle. Das sorgt für Verwunderung in Ilmenau, wo bereits viel Geld in ein Innovationszentrum gesteckt wurde. » mehr

Küken

09.09.2020

Wirtschaft

Massentöten von Küken soll ab 2022 verboten sein

Massenhaft werden Küken kurz nach dem Schlüpfen getötet, weil sie sich nicht vermarkten lassen - so ist es Routine. Tierschützer machen schon seit Jahren dagegen Front. Die Politik wird jetzt konkret. » mehr

Junger Flüchtling

09.09.2020

Brennpunkte

Seehofer unter Druck wegen Aufnahme von Moria-Migranten

Moria ist zerstört - und mehr als 12.000 Migranten über Nacht obdachlos. In Deutschland ist nun der Streit um die Aufnahme von Migranten neu entbrannt. Bislang wehrte sich dagegen vor allem einer. » mehr

taz

08.09.2020

Brennpunkte

Presserat sieht in "taz"-Kolumne keinen Verstoß gegen Pressekodex

Eine polizeikritische Kolumne in einer Zeitung löste in der Berufsgruppe bis hoch zum Bundesinnenminister Empörung aus. Der Presserat als Selbstkontrolle macht nun einen Strich unter die Beschwerden -... » mehr