Artikel zum Thema

DEUTSCHER BUNDESTAG

vor 20 Stunden

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 20. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 20. September 2020: » mehr

Bundestag

18.09.2020

Brennpunkte

Bundestag soll kleiner werden: Opposition mehr als skeptisch

Der Bundestag ist seit 2002 nach jeder Bundestagswahl größer geworden. Das liegt an komplizierten Rechenmechanismen. Inzwischen gibt es 709 Abgeordnete. Nach langem Streit hat das Parlament nun über e... » mehr

Horst Seehofer

vor 3 Stunden

Brennpunkte

Polizei-Studie zu Rassismus: Seehofer bekräftigt Ablehnung

Polizisten in rechtsextremen WhatsApp-Gruppen - diese Vorwürfe sind auch für CSU-Innenminister Seehofer ein «Schlag in die Magengrube». Dennoch bleibt er bei seinem «Nein» zu einer Rassismus-Studie be... » mehr

Werbeverbote

18.09.2020

Brennpunkte

Neue Werbeverbote fürs Rauchen kommen

Gesundheitsexperten mahnen seit Jahren, Tabakreklame endlich strikter einzudämmen. In einem zweiten Anlauf sind jetzt zusätzliche Verbote besiegelt, die schrittweise greifen. Nicht allen reicht das au... » mehr

Nord Stream 2

18.09.2020

Brennpunkte

Ost-Bundesländer für Fertigstellung von Nord Stream 2

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig kämpft an mehreren Fronten für die Fertigstellung der Ostseepipeline Nord Stream 2. Mit ihren ostdeutschen Amtskollegen ist sie sich einig. Im Bund... » mehr

Geschäftsaufgabe

18.09.2020

Wirtschaft

Pflicht zum Insolvenzantrag wird weiter ausgesetzt

In der Corona-Krise bekommen überschuldete Firmen Luft: Mit einer weiteren Lockerung des Insolvenzrechts will der Bund eine Pleitewelle verhindern. Der Industrie- und Handelskammertag befürchtet jedoc... » mehr

Krankenpflegerin

18.09.2020

Brennpunkte

Milliardenspritze für Krankenhäuser

Bessere Ausstattung, mehr Digitalisierung - Deutschlands Kliniken sollen mit Milliardenhilfen moderner werden. Finanzielle Anerkennung soll es für Schwestern und Pfleger mit vielen Corona-Patienten ge... » mehr

Bundestag

18.09.2020

Brennpunkte

Milliardenhilfen für Kommunen - Bund und Länder stimmen zu

Viele Städte und Gemeinden ächzen unter wegbrechenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer, weil die Corona-Krise viele Firmen belastet. Bund und Länder springen den Kommunen nun zur Hilfe. » mehr

Kfz-Steuer

18.09.2020

Brennpunkte

Bundestag beschließt Reform der Kfz-Steuer

Um Klimaziele zu erreichen, sind deutlich mehr E-Autos nötig. Damit Kunden umsteigen, wird nun die Kfz-Steuer geändert. Doch wirkt die Reform? » mehr

Bundestag

17.09.2020

Brennpunkte

Bundestag beschließt Entlastung der Kommunen

Wegen der Corona-Krise ist in vielen Städten und Gemeinden die Gewerbesteuer eingebrochen. Der Bund kompensiert nun Ausfälle - damit die Kommunen weiter investieren können. » mehr

Der oberste Chef der Waffenschmiede vom Suhler Friedberg: Faisal Al-Bannai, Vorstandsvorsitzender des staatlichen Rüstungskonzerns Edge in Abu Dhabi, der über die auf Pistolen und Gewehre spezialisierte Zwischenholding Caracal 100 Prozent der GmbH-Anteile an C. G. Haenel und Merkel Jagd- und Sportwaffen besitzt. Al-Bannai gehört einer der mächtigen Familien der Vereinigten Arabischen Emirate an und lässt sich mit "Seine Exzellenz" anreden.	Offizielles Firmenfoto Edge

18.09.2020

Thüringen

Die Stadt, das Gewehr und die Emire

Der sensationelle Sturmgewehr-Großauftrag für Haenel in Suhl richtet den Blick auf die Hintergründe der Militärwaffenproduktion in der Region und in Deutschland. » mehr

Julia Klöckner

17.09.2020

Wirtschaft

Klöckner: Wirtschaftliche Schäden der Schweinepest begrenzen

Nach dem Auftauchen der Afrikanischen Schweinepest wird mit weiteren Funden gerechnet - bisher gibt es sie aber weiter nur in Brandenburg. Im Blick stehen jedoch schon Folgen für Landwirte bundesweit. » mehr

Bahn

17.09.2020

Wirtschaft

Rechnungshof rügt Bahn wegen Berater-Affäre

Der Staatskonzern hat Millionen an frühere Führungskräfte überwiesen. Nach dem Ausstieg hatten sie Beraterverträge erhalten. Die Bahn hat einen Schlussstrich unter die Affäre gezogen. Möglicherweise z... » mehr

VW nennt Fahrplan für zweites neues Elektroauto ID.4

17.09.2020

Wirtschaft

VW will mit ID.4 bis Jahresende E-Flotte ausbauen

Schon bald nach dem ID.3 kommt der ID.4, so der Plan von Volkswagen zur Erweiterung der Elektro-Strategie. Auch beim Kompakt-SUV steht für den Konzern viel auf dem Spiel. Die Führung hofft, dass der M... » mehr

Verkehrsminister Andreas Scheuer

17.09.2020

Brennpunkte

Scheuer verteidigt Vorgehen bei der Pkw-Maut

In zwei Wochen sagt Verkehrsminister Scheuer erstmals vor dem Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut aus. Der CSU-Politiker zeigt sich zuversichtlich. » mehr

Verbot von Einweg-Plastik

17.09.2020

Wirtschaft

Kleinere Müllberge, mehr Recycling: So soll es gelingen

Ein ganzes Paket neuer Regeln soll dafür sorgen, dass weniger Abfall entsteht und mehr wiederverwertet wird. Der Abschied vom Plastikstrohhalm gehört ebenso dazu wie neue Pflichten für Händler - und E... » mehr

Vera Jourova

18.09.2020

Brennpunkte

EU-Kommission fordert Maßnahmen gegen Rassismus bei Polizei

Die EU-Kommission ist entsetzt über rechtsextreme Chatgruppen von Polizisten - und fordert Gegenmaßnahmen. Mit einem Aktionsplan will sie Diskriminierung eindämmen. Derweil fordern SPD-Minister eine S... » mehr

Frühchen-Station

16.09.2020

Brennpunkte

Elterngeld: Mehr Geld bei Frühchen - neue Teilzeitregeln

Mehr als sieben Milliarden Euro gibt der Staat jedes Jahr für das Elterngeld aus. Es gehört zu den wichtigsten staatlichen Familienleistungen. Nun wird es reformiert. » mehr

BBK-Präsident Unger soll abgelöst werden

16.09.2020

Brennpunkte

Nach Warntags-Panne: BBK-Präsident Unger wird abgelöst

Der bundesweite Warntag war vergangene Woche auf einen Fehlschlag hinausgelaufen. Nun gibt es personelle Konsequenzen. Damit ändert sich allerdings noch nichts an den grundsätzlichen Problemen des zus... » mehr

Polizeipräsidium Essen

16.09.2020

Brennpunkte

Rechtsextreme Chatgruppen: 29 Polizisten unter Verdacht

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) spricht von einer «Schande für die Polizei»: 29 Beamte - die meisten davon bei der Polizei Essen - sollen rechtsextreme Inhalte über ihre Ha... » mehr

Bundesdatenschutzbeauftragter Kelber

16.09.2020

Computer

Die E-Patientenakte kommt - mit Datenschutz-Warnung

Sie soll praktisch sein und für möglichst viele Bürger attraktiv: eine E-Akte zur eigenen Gesundheit. Ein amtliches Gütesiegel für Datenschutz bekommt die neue Anwendung aber nicht - im Gegenteil. » mehr

Dopingnetzwerk

16.09.2020

Sport

Große Signalwirkung: Doping-Prozess gegen Mark S. beginnt

Bei Razzien während der nordischen Ski-WM in Seefeld und zeitgleich in Erfurt decken Ermittler im Februar 2019 ein internationales Dopingnetzwerk auf. » mehr

Im Gespräch

16.09.2020

Brennpunkte

Deutsche Flüchtlingsaufnahme als Signal

In einem griechischen Flüchtlingslager brennt es - und wer hilft? Deutschland. Zumindest wenn es um die Aufnahme von Migranten geht, steht Berlin in der EU ziemlich alleine da. Welche Signale davon au... » mehr

Nachhaltigkeit

16.09.2020

Brennpunkte

Im Bundestag geht es um Nachhaltigkeit

Eine Woche im Jahr sollen sich die Debatten im Bundestag um das Thema Nachhaltigkeit drehen - so haben es die Abgeordneten beschlossen. Jetzt ist es erstmals soweit. Aber warum geht es dabei eigentlic... » mehr

Christian Hirte, designierter CDU-Landesvorsitzender Thüringen

16.09.2020

Thüringen

CDU tut sich schwer mit einem Ramelow-Herausforderer

Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl weiß die Thüringer CDU nicht, wer ihr Spitzenkandidat wird. Jetzt soll die Partei erstmal eine neue Führung bekommen - mit Südthüringen-Schlagseite. » mehr

Waffenschmiede ohne Protz: Auf dem Werksgelände, das übrigens nicht zu Suhl, sondern zum benachbarten Hirschbach gehört, teilen sich Merkel und Haenel nicht nur die Produktionshallen, sondern auch Geschäftsführer und den arabischen Eigentümer. Foto: ari

15.09.2020

Wirtschaft

Schweigen im Wald, Frust im Wald

Die Entscheidung des Bundesverteidigungsministeriums, das neue Sturmgewehr der Bundeswehr in Suhl einzukaufen, schlägt in der Branche hohe Wellen. Nur in Suhl gibt man sich bedeckt. » mehr

Waffenschmiede ohne Protz: Auf dem Werksgelände am Friedberg, das übrigens nicht zu Suhl, sondern zum benachbarten Schleusinger Ortsteil Hirschbach gehört, teilen sich Merkel und Haenel nicht nur die abgeschotteten Produktionshallen, sondern auch ihren Chef und den Eigentümer Caracal aus Abu Dhabi. Foto: ari

16.09.2020

Thüringen

Schweigen im Wald, Frust im Wald

Die Entscheidung des Bundesverteidigungsministeriums, das neue Sturmgewehr der Bundeswehr in Suhl einzukaufen, schlägt in der Branche hohe Wellen. Nur in Suhl gibt man sich bedeckt. » mehr

Zaun gegen Schweinpest-Ausbreitung

15.09.2020

Wirtschaft

Schweinepest bei weiteren Wildschweinen nachgewiesen

In Brandenburg sind weitere infizierte Wildschweinkadaver entdeckt worden. Damit scheint sich die Afrikanische Schweinepest im Land auszubreiten. » mehr

27. Februar 2019

15.09.2020

Sport

«Oberste Grenze des Betrugs»: Prozess-Start im Blutdoping-Fall

Vor dem Landgericht München beginnt am Mittwoch der bisher größte Doping-Prozess in Deutschland. Angeklagt sind der Drahtzieher eines Blutdoping-Netzwerkes, der Sportarzt Mark Schmidt aus Erfurt, und ... » mehr

Lesbos

15.09.2020

Brennpunkte

Deutschland nimmt 408 Flüchtlingsfamilien auf

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria hat die Bundesregierung angeboten, auch noch mehr als 400 Familien mit Kindern von den griechischen Inseln aufzunehmen. Auf Lesbos sollen neue Unterkünfte ents... » mehr

Lesbos

15.09.2020

Brennpunkte

Flüchtlings-Aufnahme: Städtetag für «mutige Entscheidung»

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria geht die Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland weiter. Der Städtetag drängt zum Handeln. Das Thema dürfte auch die Fraktionssitzungen im Bund... » mehr

Sturmgewehr

14.09.2020

Brennpunkte

Haenel soll neues Sturmgewehr liefern

Die Bundeswehr will nach dem Wirbel um die Treffgenauigkeit des Sturmgewehrs G36 eine neue Standardwaffe. Das Auswahlverfahren lief über mehrere Jahre: Die Entscheidung ist bitter für den bisherigen L... » mehr

Digitale Schule

14.09.2020

Brennpunkte

Umfrage: Schulen schlecht vorbereitet auf neue Schließungen

In ganz Deutschland sind die Sommerferien jetzt vorbei. Wären die Schulen eigentlich diesmal besser vorbereitet auf coronabedingte Schließungen? Der Glaube daran ist einer Umfrage zufolge nicht besond... » mehr

Raser-Fahrverbote

14.09.2020

Brennpunkte

Scheuer dringt auf Lösung im Streit um Raser-Fahrverbote

Seit Wochen verhaken sich Bund und Länder in einem vertrackten Ringen um die Straßenverkehrsordnung. Kommt das Reizthema in dieser Woche vom Tisch? Der Minister lenkt den Blick auf «eine politische Fa... » mehr

Protest

14.09.2020

Brennpunkte

Moria: Merkel unterstützt neues Aufnahmezentrum

Es geht nicht um Zahlen für die Aufnahme von Flüchtlingen, es geht um ein Gesamtkonzept, sagt Kanzlerin Merkel. Sie setzt auf eine Europäisierung der Migrationspolitik. Doch wann kommt die? » mehr

Armin Laschet

14.09.2020

Brennpunkte

CDU-Sieg bei NRW-Kommunalwahlen stärkt Laschet

Klarer Sieger der Kommunalwahlen in NRW ist die CDU. Starke Zuwächse verbuchen die Grünen. CDU-Ministerpräsident Laschet kann jetzt auf «Rückenwind» für seine Politik und seine Bundesambitionen hoffen... » mehr

Gerd Müller

13.09.2020

Brennpunkte

CSU-Minister Müller kündigt Rückzug an

Die Erklärung kam unerwartet: Der langgediente Entwicklungsminister Gerd Müller will nach der Bundestagswahl aufhören. Er schafft damit auch Klarheit für seine CSU, mit der er nicht immer auf einer Li... » mehr

Lage auf Lesbos

13.09.2020

Brennpunkte

Moria: SPD will Aufnahme «hoher vierstelliger» Migrantenzahl

Die SPD-Vorsitzende macht Druck. Die Union müsse sich im Tauziehen um die Aufnahme von Migranten aus Griechenland schon an diesem Montag bewegen, sagt Saskia Esken. Und versieht ihre Forderung mit ein... » mehr

USA und Taliban unterzeichnen Abkommen

12.09.2020

Brennpunkte

«Historischer Tag» - Afghanische Friedensgespräche beginnen

Der Afghanistankonflikt gilt als tödlichster weltweit. Jahrelang lehnten die aufständischen Taliban Verhandlungen mit der vom Westen unterstützten Regierung ab. Nun wird erstmals über Frieden verhande... » mehr

Bundeswirtschaftsminister Altmaier

11.09.2020

Brennpunkte

Altmaier überrascht mit Klimaschutz-Offensive

Ein Jahr vor der Bundestagswahl hisst Peter Altmaier über dem Wirtschaftsministerium die grüne Fahne. Klimaschutz müsse als «vorrangige Herausforderung» begriffen werden. Die Reaktionen sind verhalten... » mehr

Alexej Nawalny

11.09.2020

Brennpunkte

Berlin will Akten im Fall Nawalny weitgehend geheim halten

Moskau verlangt Informationen von Berlin zur Vergiftung des Oppositionellen Nawalny. Deutschland sagt, Russland habe alle notwendigen Angaben für eigene Ermittlungen. Die Antwort aus dem Kreml kommt p... » mehr

Peter Altmaier

11.09.2020

Brennpunkte

Wirtschaftsminister Altmaier will Vorrang für Klimaschutz

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat für einen großen gesellschaftlichen Kompromiss für den Klimaschutz geworben. » mehr

Wirecard

11.09.2020

Wirtschaft

Wirecard: Philippinische Behörden überprüfen 57 Verdächtige

57 Personen und Unternehmen stehen im Wirecard-Fall im Visier der Ermittlungsbehörden auf den Philippinen. Für eine Anklabe benötigen sie allerdings Beweise aus Deutschland. » mehr

Fußfessel

11.09.2020

Brennpunkte

Unionsfraktion will weitere Schritte gegen Kindesmissbrauch

Mit sexueller Gewalt fügen Täter Kindern unermessliches Leid zu. Die Union im Bundestag will mehr Ermittlungsmöglichkeiten und noch mehr Aufklärung. » mehr

Weibliche Dienstgrade geplant

11.09.2020

Brennpunkte

Weibliche Dienstgrade bei der Bundeswehr geplant

Nur zwölf Prozent der Bundeswehr ist weiblich. Nun will das Verteidigungsministerium, dass die Dienstgrade «gegendert» werden. Die Reaktionen auf den Vorschlag fallen unterschiedlich aus. » mehr

Familie

10.09.2020

Brennpunkte

Entlastungen für Familien und Steuerzahler in Corona-Krise

Die aktuelle Steuerschätzung fällt wegen Corona zwar schlecht aus, trotzdem soll es im kommenden Jahr Entlastungen geben, besonders für Familien. Das war lange geplant. Der Bundestag hat nun zum erste... » mehr

Andreas Scheuer

10.09.2020

Brennpunkte

Maut-Untersuchungsausschuss: Ermittlungsbeauftragter kommt

Beim Maut-Debakel soll nun eine weitere Instanz für Aufklärung sorgen. Die Befugnisse eines «Ermittlungsbeauftragten» aber sind beschränkt. Die Union spricht von einem «Showmanöver». » mehr

Merkel und Macron

11.09.2020

Brennpunkte

Merkel und Macron: Nehmen minderjährige Flüchtlinge auf

Nach dem Großbrand im Flüchtlingslager auf Lesbos durften Hunderte Minderjährige die Insel verlassen. Deutschland und Frankreich wollen sie zusammen mit anderen Staaten aufnehmen. Für Griechenland ste... » mehr

Im Schlachthof

10.09.2020

Wirtschaft

Debatte über Fleischbranche: «Ausbeutung ist eine Schande»

In der Corona-Krise sind die Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen wegen vieler Ansteckungen in den Fokus gerückt. Arbeitsminister Heil will in der Branche «aufräumen». Sein entsprechendes Gesetz wurde ... » mehr

Maria Kolesnikowa

10.09.2020

Brennpunkte

Kolesnikowa stellt Strafanzeige wegen Morddrohung in Belarus

Gewalt soll der belarussischen Oppositionspolitikerin Kolesnikowa angedroht worden sein - weil sie sich weigert, das Land zu verlassen. Es wäre einer von vielen Menschenrechtsverstößen in dem Land. » mehr

Grundschulkinder

10.09.2020

Brennpunkte

Grüne fordern Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

Nach Ansicht der Grünen muss die Betreuung der Kinder mindestens neuen Stunden am Tag umfassen. Ansonsten könnten viele Eltern Familie und Beruf nicht vereinbaren. » mehr

Deutsch-polnisches Grenzgebiet

10.09.2020

Brennpunkte

Verdacht auf Schweinepest: Labortest soll Gewissheit bringen

Die deutschen Bauern beobachten es mit Sorge: Schon seit längerem gibt es die Afrikanische Schweinepest im Nachbarland Polen - und nun auch einen Verdacht in Brandenburg. Bestätigt sich die Befürchtun... » mehr