Artikel zum Thema

FDP

Lockdown

vor 9 Stunden

Brennpunkte

«Wut und Verzweiflung» - Kritik am zweiten Lockdown

Lange war ein zweiter Lockdown ausgeschlossen worden, jetzt ist er - zumindest in abgemilderter Form - wieder zurück. Einzelne Branchen sind stark verunsichert. » mehr

Donald Trump

28.10.2020

Brennpunkte

Nur jeder zehnte Deutsche würde Trump wählen

US-Präsident Trump hat sich in Europa nicht besonders beliebt gemacht. Das gilt vor allem für Deutschland, wo die Sympathien für seinen Herausforderer Biden besonders stark überwiegen. Nur bei den Anh... » mehr

Wohnhäuser

vor 9 Stunden

Wirtschaft

Karlsruhe weist Eilantrag gegen Mietendeckel ab

Eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gibt den Befürwortern des Berliner Mietendeckels Aufwind. Noch ist das letzte Wort jedoch nicht gesprochen. » mehr

Maskenpflicht

28.10.2020

Brennpunkte

Klare Mehrheit zufrieden mit Corona-Krisenmanagement

Laut einer YouGov-Umfrage bewertet eine Mehrheit der Deutschen den politischen Umgang mit der Corona-Krise positiv. Jedoch ist die Zufriedenheit geringer als noch Anfang April. » mehr

Kapitol in Washington

27.10.2020

Brennpunkte

Konservative Barrett zieht ins Oberste Gericht der USA ein

In nur einem Monat brachte US-Präsident Donald Trump seine Kandidatin ins Oberste Gericht durch. Mit Amy Coney Barrett haben Konservative im Supreme Court nun eine klare Mehrheit. Das könnte die USA a... » mehr

Peter Altmaier

26.10.2020

Wirtschaft

Kritik an Altmaier wegen Hilfe für Eon und RWE

War es eine Entscheidung zum Nachteil des Wettbewerbs und der Verbraucher? Elf regionale Versorger üben scharfe Kritik an der Bundesregierung für ihre Unterstützung im Streit um die Fusion der Schwerg... » mehr

Externe Berater

25.10.2020

Brennpunkte

Berater kosten Regierung im ersten Halbjahr 186 Millionen

Mehr als 20.000 Menschen arbeiten im Kanzleramt und den Bundesministerien. Muss man da noch Millionen für Sachverstand von außen ausgeben? Die Meinungen gehen seit Jahren weit auseinander. » mehr

Julian Nida-Rümelin

24.10.2020

Boulevard

400 Künstler fordern mehr Corona-Hilfen

Die Corona-Maßnahmen treffen besonders die Kulturschaffenden hart. Um ein Zeichen zu setzen, sind sie nun auf die Straße gegangen. » mehr

Strandkörbe

23.10.2020

Brennpunkte

Oberverwaltungsgericht kippt Beherbergungsverbot im Norden

Nun auch im Norden: Das Oberverwaltungsgericht Schleswig hat das sogenannte Beherbergungsbergungsverbot für Touristen aus Gebieten mit hohen Corona-Zahlen gekippt. Es folgt damit Entscheidungen in and... » mehr

Vegetarische Produkte

23.10.2020

Wirtschaft

EU-Parlament: Fleisch-Namen für Veggie-Produkte bleiben

Sieht aus wie Fleisch, kaut sich wie Fleisch - und soll auch weiterhin so genannt werden dürfen: Pflanzliche Fleisch-Ersatzprodukte wie Steaks aus Seitan. Strengere Regeln sind allerdings bei einem an... » mehr

Dresdner Messerattacke

23.10.2020

Brennpunkte

Messerangriff in Dresden: Streit um Abschiebestopp für Syrer

Wie sollen die Behörden mit einem gefährlichen syrischen Islamisten umgehen, der nicht in sein Heimatland abgeschoben werden kann? Die Messerattacke von Dresden hat den Streit über das Abschiebeverbot... » mehr

Maskenpflicht in Schulen

21.10.2020

Brennpunkte

Wieder Maskenpflicht für Schüler im Unterricht in NRW

Wenige Tage vor dem Ende der Herbstferien bekennt das nordrhein-westfälische Schulministerium Farbe: Es wird wieder eine Maskenpflicht im Unterricht geben. Zudem gibt es 50 Millionen Euro für Luftrein... » mehr

Markus Söder

22.10.2020

Brennpunkte

Söder fordert harten Anti-Corona-Kampf

Die Corona-Zahlen steigen teils in ungeahnte Höhen. In Bayern wird eine «dunkelrote» Warnstufe eingezogen. Markus Söder richtet einen eindringlichen Appell an die Menschen - und warnt vor neuen Lockdo... » mehr

WhatsApp

21.10.2020

Computer

Geheimdienste sollen WhatsApp & Co. mitlesen dürfen

Mehr als eineinhalb Jahre hat die Bundesregierung über die im Koalitionsvertrag vorgesehene Novelle des Verfassungsschutzgesetzes gestritten. Dass der Kabinettsbeschluss dazu jetzt vorliegt, hat auch ... » mehr

CDU-Fraktionschef Mario Voigt: Bei der Modernisierung unserer Infrastruktur, der Digitalisierung unserer Schulen oder unserer Verwaltung fallen wir zurück. Foto: ari

21.10.2020

Thüringen

"Mein Ziel ist, dass Thüringen Bayern herausfordert"

Die Thüringer CDU befindet sich in einer höchst komplizierten Situation: Sie ist nicht Teil der rot-rot-grünen Minderheitskoalition im Freistaat, wird aber für jede rot-rot-grüne Idee gebraucht, die d... » mehr

Horst Seehofer

20.10.2020

Brennpunkte

Seehofer gibt Widerstand gegen Polizeistudie auf

Wie viel Rassismus steckt in der deutschen Polizei? Das werden Wissenschaftler demnächst untersuchen. Doch auch die Belastung der Beamten, die in ihrem Arbeitsalltag häufig beleidigt werden, soll unte... » mehr

Markus Söder

19.10.2020

Brennpunkte

Debatte über Corona-Maßnahmen und Mitsprache des Bundestags

Bund und Länder haben gerade erst einen schärferen Kurs zur Bewältigung der Corona-Pandemie beschlossen. Da kommt aus Bayern bereits die Forderung nach strikteren bundesweiten Maßnahmen. Immer deutlic... » mehr

Digitale Pandemie-Bekämpfung

17.10.2020

Computer

FDP fordert weitere Verbesserungen an der Corona-Warn-App

Um die Akzeptanz der Corona-Warn-App zu verbessern, fordert die FDP kontinuierliche Verbesserungen: «Weitere Optimierungen sind dringend notwendig.» » mehr

Paare in der Corona-Krise

17.10.2020

Brennpunkte

Rufe nach mehr Reiseerleichterungen für internationale Paare

Die Corona-Krise erschwert vieles - auch das Wiedersehen mit Freunden und Verwandten. Auch für unverheiratete Paare, die in unterschiedlichen Ländern leben, sind die Hürden hoch. » mehr

Die Bürgerinitiativen gegen die Windkraft befürchten durch solche Windräder irreparable Schäden in der "einzigartigen Kulturlandschaft". Bei einer Anhörung des Petitionsausschusses am Donnerstag im Landtag machten sie ihre Positionen deutlich.	Foto: Michael Reichel/dpa

16.10.2020

Thüringen

"Wir haben nur eine Heimat - und die ist nicht erneuerbar"

Windkraftanlagen werden für die Energiewende gebraucht. Aber der Widerstand wächst. Das machten Südthüringer Bürgerinitiativen vor dem Petitionsausschuss im Landtag deutlich. » mehr

Debatte um Atommüll-Endlager

15.10.2020

Brennpunkte

Suche nach Atomendlager: Gorleben raus - aber Ärger bleibt

Vor einer Fachkonferenz zur Atomendlager-Suche löst das Interview eines Behördenchefs Wirbel aus. Es geht, einmal mehr, um den Salzstock Gorleben - der aber gar kein Endlager mehr werden kann. » mehr

13.10.2020

Schmalkalden

Stadtrat will Vandalismus eindämmen

Der Schmalkalder Stadtrat diskutierte über mögliche Schritte, Vandalismus im öffentlichen Raum entgegenzutreten. Leider nicht zum ersten Mal. » mehr

12.10.2020

Ilmenau

FDP-Kreischef Mölders übt scharfte Kritik an Lindner

Arnstadt - Der Vorsitzende der FDP Ilm-Kreis, Martin Mölders, hat die Einmischung des FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner in die Landespolitik scharf kritisiert. » mehr

12.10.2020

Thüringen

Gothaer FDP fordert Rücktritt von Landeschef Kemmerich

Nach der massiven Kritik der FDP-Bundespitze an Thomas Kemmerich fordert nun auch ein erster Thüringer FDP-Kreisverband den Rücktritt des Landeschefs. » mehr

Coronavirus - Essen

11.10.2020

Brennpunkte

Immer mehr Corona-Hotspots - Debatte um Beherbergungsverbot

In großen Städten steigen die Corona-Fallzahlen rasant an. Die Kommunen reagieren umgehend mit schärferen Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Und aus Bayern kommt der Ruf nach einheitlichen Bußge... » mehr

Thomas Kemmerich (FDP)

Aktualisiert am 09.10.2020

Thüringen

Bundes-FDP bricht mit Thomas Kemmerich

Die Bundesspitze der FDP wird Thomas Kemmerich im Fall einer erneuten Spitzenkandidatur bei der Thüringer Landtagswahl im kommenden Jahr jede Unterstützung versagen. Grund ist sein jüngster Tweet zur ... » mehr

Bundestag

08.10.2020

Brennpunkte

Koalition setzt Wahlrechtsreform durch

Der Streit dauerte Jahre. Und nun gibt es doch eine Wahlrechtsreform. Doch was wird sie bewirken? Jedenfalls keine effektive Verkleinerung des schon auf XL-Größe angewachsenen Bundestags, sagt die Opp... » mehr

Bundestags-Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz

08.10.2020

Brennpunkte

Maaßen benennt Versäumnisse im Fall Amri

Maaßen hat noch offene Rechnungen. Er fühlt sich missverstanden und zu Unrecht an den Pranger gestellt. In der Affäre um «Hetzjagden» in Chemnitz und auch im Fall Amri. Das sehen einige Abgeordnete ga... » mehr

Thomas Kemmerich

08.10.2020

Thüringen

Kemmerich: Annahme der Wahl zum Ministerpräsidenten war richtig

Etwa acht Monate nach seiner Wahl zum Thüringer Kurzzeit-Ministerpräsidenten mit Hilfe der AfD hat der FDP-Politiker Thomas L. Kemmerich den Vorgang verteidigt – und anderen im Landtag vertretenen Par... » mehr

Flughafen Tegel

08.10.2020

Wirtschaft

Der Flughafen in Berlins Nordwesten macht dicht

Die letzte Maschine am Flughafen Tegel soll am 8. November Richtung Paris abheben. War's das dann? Nicht ganz: Für das Flughafengelände gibt es längst Pläne. » mehr

Bundestag

08.10.2020

Brennpunkte

Gutachten bescheinigt Wahlrechtsreform wenig Wirkung

Seit Jahren streiten die Parteien über eine Wahlrechtsreform. Heute soll es im Bundestag endlich zur Abstimmung kommen. Sollten CDU/CSU und SPD ihren Entwurf durchdrücken, wäre wohl nicht viel gewonne... » mehr

Homeoffice

06.10.2020

Wirtschaft

Koalition streitet über Anspruch auf Homeoffice

Vielen Beschäftigten war es lange verwehrt - durch Corona wurde es plötzlich Alltag: Mobiles Arbeiten. Doch gegen einen Anspruch darauf gibt es enormen Widerstand - bis hoch zur zentralen Schaltstelle... » mehr

Waffenschmiede ohne Protz: Auf dem Werksgelände, das übrigens nicht zu Suhl, sondern zum benachbarten Hirschbach gehört, teilen sich Merkel und Haenel nicht nur die Produktionshallen, sondern auch Geschäftsführer und den arabischen Eigentümer. Foto: ari

06.10.2020

Thüringen

Tiefensee: Eigentumsfrage bei Haenel ohne Bedeutung

Nach Ansicht von Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) sind die arabischen Eigentümer der Waffenschmiede Haenel/Merkel kein Argument gegen den Sturmgewehr-Auftrag der Bundeswehr an ... » mehr

Vorratsdatenspeicherung

06.10.2020

Brennpunkte

EuGH begrenzt Vorratsdatenspeicherung

Das massenhafte Speichern von Kommunikationsdaten ist ein zentrales Streitthema zwischen Sicherheitspolitikern und Bürgerrechtlern. Nun hat Europas höchstes Gericht geurteilt - und strenge Einschränku... » mehr

05.10.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 6. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 6. Oktober 2020: » mehr

06.10.2020

Thüringen

Mit mehr Medizinstudenten gegen den Ärztemangel

Die Zahl der Medizin- Studienplätze in Thüringen steigt nächstes Jahr deutlich. Damit soll, gerade auf dem Land, dem Ärztemangel vorgebeugt werden. » mehr

Homeoffice

05.10.2020

Brennpunkte

Koalition streitet über geplanten Homeoffice-Rechtsanspruch

Arbeitsminister Heil will jedem Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch auf 24 Tage Homeoffice im Jahr sichern. Vom Unionspartner kommt harsche Kritik. Wie geht der Streit um das «Mobile Arbeit Gesetz» ausg... » mehr

Lars Klingbeil

05.10.2020

Brennpunkte

Pflegereform: SPD fordert Nachbesserungen bei Spahns Plänen

Geht es nach dem Gesundheitsminister, sollen Heimbewohner künftig maximal 700 Euro Eigenanteil für stationäre Pflege zahlen. Der Opposition geht das nicht weit genug. Und auch der Koalitionspartner is... » mehr

05.10.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 5. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 5. Oktober 2020: » mehr

04.10.2020

Thüringen

AfD im Osten innerhalb eines Jahres von Platz eins auf drei

Nach zahlreichen internen Streitigkeiten hat die AfD in Ostdeutschland einer Umfrage zufolge massiv an Zustimmung verloren und ist innerhalb eines Jahres von Platz eins auf Platz drei gerutscht. » mehr

Mehrwertsteuersenkung

03.10.2020

Wirtschaft

Mehrwertsteuersenkung entlastet Kunden kaum

Seit Juli gilt für ein halbes Jahr ein niedrigerer Mehrwertsteuersatz, um den Konsum in der Corona-Krise zu befeuern. «Bringt wenig», sagt der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands. » mehr

Andreas Scheuer

02.10.2020

Brennpunkte

Aussage gegen Aussage beim Maut-Debakel

Tief in der Nacht wird Minister Scheuer im Maut-Ausschuss vernommen. Er versucht, brenzlige Punkte abzuräumen. Politisch aus dem Schneider ist er aber nicht - auch vom Koalitionspartner SPD kommt Druc... » mehr

Bundestag

01.10.2020

Wirtschaft

Wirecard-Untersuchungsausschuss im Bundestag beschlossen

Die Aufklärung des Wirecard-Skandals wird zur Angelegenheit für das Parlament: Die Opposition im Bundestag setzt einen Untersuchungsausschuss ein. Im Fokus steht auch die Bundesregierung. » mehr

Angela Merkel

30.09.2020

Brennpunkte

Merkel appelliert an Bürger: «Halten Sie sich an die Regeln»

Sie könne hier keine Routine-Rede halten, sagt die Kanzlerin im Bundestag. Es ist eine ihrer letzten Generaldebatten. Angesichts gestiegener Corona-Zahlen bittet sie die Bevölkerung ungewöhnlich eindr... » mehr

Markus Söder

30.09.2020

Brennpunkte

Ende der pauschalen Reisewarnung weckt keine Urlaubsgefühle

Nach fast einem halben Jahr endet die pauschale Reisewarnung wegen der Corona-Pandemie. Jedes der fast 200 Länder dieser Welt wird nun einzeln bewertet. Für den Urlauber ändert das aber kaum etwas. » mehr

Olaf Scholz

29.09.2020

Brennpunkte

Opposition kritisiert Wahlkampf-Haushalt

Nochmal fast 100 Milliarden Euro Schulden - so will Finanzminister Scholz den Kampf gegen die Corona-Krise finanzieren. Diese Woche nimmt sich der Bundestag seinen Etat vor. Zum Auftakt blicken viele ... » mehr

Atom-Endlager in der Region noch nicht ausgeschlossen

29.09.2020

Thüringen

Atom-Endlager in der Region noch nicht ausgeschlossen

Ein atomares Endlager möchte niemand vor der Haustür haben - deshalb sorgt der Zwischenbericht zur Standort-Suche für Aufregung. Auch Teile Südthüringens zählen zu den Gebieten, für die solch ein Lage... » mehr

Fast wie auf einem Skywalk steht Bürgermeister Markus Böttcher (Mitte) auf der mittelalterlichen Mauerkrone, die gerade mit Bleiblech gesichert wurde. Auch Torsten Hoffmann, Matthias Holland-Nell, Thoralf Nothnagel und Georg Holland-Moritz (von links) gehörten zu den Mutigen.	Foto: Sascha Willms

28.09.2020

Schmalkalden

Ortsbegehung in schwindliger Höhe

Schwindelfrei zu sein, ist bei einer Begehung der Hallenburg genauso von Vorteil, wie beim Blick auf die Kosten, die dort oben noch zu erwarten sind. Davon konnten sich einige Steinbach-Hallenberger S... » mehr

29.09.2020

Thüringen

Geld soll Gemeinden zu Fusionen bewegen

Dutzende Gemeinden in Thüringen haben sich in den vergangenen Jahren zusammengeschlossen. Das soll so weitergehen. » mehr

Trotz einer Fußverletzung ist FDP-Abgeordnete Ute Bergner (links) am Sonntag im Schleusinger Wald unterwegs. Sie möchte sich vor Ort informieren.

28.09.2020

Hildburghausen

Klare Distanz - doch gemeinsam gegen Windkraft im Wald

Windkraft im Wald - das wollen sie nicht. Da sind sich FDP, CDU aber auch AfD einig. Ein gemeinsamer Waldspaziergang zum geplanten Windvorranggebiet W 7 sollte neue Infos bringen. Die gab es, doch zuv... » mehr

Die Litfaßsäule am Ilmenauer Bahnhofsvorplatz sieht noch gepflegt aus, was bei anderen Litfaßsäulen im Stadtgebiet nicht der Fall ist. Ein Bürgerhaushaltsvorschlag zu mehr Plakatierungs-Möglichkeiten wurde abgelehnt.	Foto: Heckel

28.09.2020

Ilmenau

Keine weiteren Litfaßsäulen in der Stadt

Mehr als die wenigen verbliebenen Litfaßsäulen wird es auch künftig nicht in der Stadt geben: Der größere Teil der Stadträte sieht die Schaffung von weiteren Plakatierungs-Möglichkeiten kritisch. » mehr

Annette Ullrich und Christian Poloczek-Becher diskutierten mit Moderatorin Constanze Koch sowie dem Bundestagsabgeordneten Gerald Ullrich und der Landtagsabgeordneten Franziska Baum über die Einbeziehung von Frauen in die Politik. Foto: Erik Hande

27.09.2020

Schmalkalden

Gute Politik braucht mutige Frauen

Die Friedrich-Naumann-Stiftung hatte zur Diskussion über Frauen in der Politik eingeladen. Zumindest aus FDP-Sicht gibt es da parteiintern Defizite. Von einer Frauen-Quote wollen die erfolgreichen Dam... » mehr