Artikel zum Thema

LANDESÄMTER FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ

Richterrobe

05.09.2020

Brennpunkte

Verfassungstreue in der Justiz: Bayern prüft am strengsten

Ein Links- oder Rechtsradikaler oder ein Islamist in der Richterrobe? Das will der Staat verhindern. Beamte müssen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einstehen. Ob das in der Justiz der F... » mehr

Andreas Kalbitz

04.08.2020

Brennpunkte

Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz vorerst ruhen

Kann Andreas Kalbitz Fraktionschef bleiben, obwohl er aus der AfD geworfen wurde? Darüber wurde zuletzt heftig gestritten - am Dienstag machte Kalbitz der Fraktion ein Angebot. » mehr

Gedenkstelle

22.10.2020

Brennpunkte

Hätte die Dresden-Attacke verhindert werden können?

Unter den Augen der Behörden radikalisiert sich ein junger Mann aus Syrien in Dresden. Der Fall der tödlichen Messerattacke wirft Fragen auf, die weit über die schreckliche Tat hinausgehen. » mehr

Kühnert will für Bundestag kandieren.

04.08.2020

Brennpunkte

Kühnert will Juso-Politik in Bundestag tragen

Kevin Kühnert ist aus den Jusos rausgewachsen. Der 31-Jährige will in den Bundestag - trotz namhafter Konkurrenz aus der eigenen Partei. » mehr

Rechtsextreme Drohmails

28.07.2020

Brennpunkte

Beschuldigter in Drohmail-Affäre weist Vorwürfe zurück

In der Affäre um «NSU 2.0»-Drohmails führt eine Spur nach Bayern. In Landshut werden ein ehemaliger Polizeibeamter und seine Ehefrau vorübergehend festgenommen. Doch der Beschuldigte bestreitet die Ta... » mehr

Gedenken in Hanau

22.02.2020

Brennpunkte

6000 bei Demo gegen Hass in Hanau - Grüne wollen Aktionsplan

Schmerz und Trauer sitzen nach dem Anschlag in Hanau tief. Am Samstag gehen 6000 Menschen gegen Hass auf die Straße. Sicherheitsbehörden warnen indes nach dem Anschlag vor Falschmeldungen. » mehr

MAD

19.02.2020

Computer

Verfassungsschutz soll Chat-Überwachung offenlegen

Extremisten, die telefonieren, sind selten geworden. Die Kommunikation läuft heute meist über verschlüsselte Chats. Der Verfassungsschutz will da schon lange hineinschauen. Ein Entwurf dazu wird jetzt... » mehr

Festgenommene beim BGH

16.02.2020

Brennpunkte

Mutmaßliche rechte Terrorzelle nannte sich «Der harte Kern»

Über die Anschlagspläne einer mutmaßlichen rechten Terrorzelle ist noch wenig bekannt. Doch es kommen andere Erkenntnissse ans Licht. Einem Medienbericht zufolge agierte die Gruppe unter dem Namen «De... » mehr

BKA-Präsident

05.02.2020

Brennpunkte

Zahl der rechtsextremen Gefährder höher als bekannt

Wer mit der Taschenlampe ins Dunkel leuchtet, sieht immer nur einen kleinen Ausschnitt. In der rechtsextremen Szene soll nun der große Scheinwerfer angeschaltet werden. Manche fragen: Warum erst jetzt... » mehr

Die Fraktionsvorsitzenden Dirk Adams von den Grünen, Susanne Hennig-Wellsow von der Linken und Matthias Hey von der SPD beantworteten am Mittwoch bei einer Pressekonferenz die Fragen von Journalisten. Ihre Parteien sprechen über die Möglichkeiten einer Regierungsbildung in Thüringen.	Foto: ari

19.12.2019

Thüringen

Die großen Brocken kommen erst noch

Linke, SPD und Grüne wollen in Thüringen eine Minderheitsregierung bilden. Schon Mitte Januar soll ein Vertrag vorliegen. Das sind die Knackpunkte bei den rot-rot-grünen Gesprächen. » mehr

NSU-Untersuchungsausschuss kritisiert Justiz

29.09.2019

Brennpunkte

Thüringer NSU-Ausschuss kritisiert Polizei und Justiz

Nach etwa vier Jahren legt der zweite Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss seinen Abschlussbericht vor. Die Abgoerdneten üben scharfe Kritik am Innenministerium und werfen den Behörden vor, bei der Su... » mehr

NSU-Akten

29.09.2019

Thüringen

NSU-Ausschuss: Versagen von Sicherheitsbehörden bei Suche nach Terrorzelle

Nach etwa vier Jahren Arbeit legt der zweite Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss seinen Abschlussbericht vor. Darin üben die Abgeordneten scharfe Kritik am Innenministerium und werfen Sicherheitsbehö... » mehr

Deutscher Archivtag

17.09.2019

Thüringen

Verbandschef: «Akten sind für Demokratie systemrelevant»

Über 700 Teilnehmer kommen am Dienstag zum Deutschen Archivtag nach Suhl. Ein Gespräch mit einem Verbandschef zeigt: Die Arbeit der Archivare ist alles andere als verstaubt. » mehr

"Feine Sahne Fischfilet"

24.08.2019

Boulevard

Jubel, Misstrauen, Hass: Polit-Punks Feine Sahne Fischfilet

Feine Sahne Fischfilet sind eine der populärsten deutschen Rockbands. Die sechs Musiker um Frontmann «Monchi» beziehen politisch klar Stellung. Vom Verfassungsschutz werden sie misstrauisch beäugt und... » mehr

«Combat 18»

21.06.2019

Brennpunkte

Bericht: Stephan E. hatte jüngst noch Kontakt mit Neonazis

Vor dem Mord an Walter Lübcke stand der Verdächtige Stephan E. nicht mehr im Fokus des Verfassungsschutzes. Trotz rechtsextremer Vergangenheit galt er als eher unauffällig. Nun gibt es Hinweise, dass ... » mehr

Wohnhaus des Tatverdächtigen

18.06.2019

Hintergründe

Die zwei Leben des Stephan E.

Seit Sonntag sitzt ein 45-Jähriger aus Kassel in Untersuchungshaft. Er soll den Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschossen haben. Wer sich im Umfeld des Verdächtigen umhört, merkt: Stephan E. hatt... » mehr

Antiterrorübung

22.03.2019

Brennpunkte

Brüder aus Wiesbaden sollen Anschlag geplant haben

Anti-Terror-Durchsuchungen in der islamistischen Szene im Rhein-Main-Gebiet: Nach Angaben der Frankfurter Staatsanwaltschaft sollen die Beschuldigten einen Anschlag mit einem Fahrzeug und Schusswaffen... » mehr

«Kampf der Nibelungen»

10.03.2019

Brennpunkte

Verfassungsschutz: Rechte Kampfsportler proben Straßenkampf

Sogar auf einen «Tag X» des Staatszusammenbruchs bereiten sich rechte Kampfsportler inzwischen vor, warnt der sächsische Verfassungsschutz. Vor allem in Ostdeutschland beobachtet die Behörde eine «kon... » mehr

Thomas Haldenwang

28.01.2019

Brennpunkte

Verfassungsschutz-Gutachten zu AfD veröffentlicht

Der Verfassungsschutz interessiert sich für die AfD. Das liegt vor allem an der «völkischen Diktion» einiger Parteifunktionäre. Details dazu kann jetzt jeder im Internet finden - das stört die Parteis... » mehr

25.01.2019

Schlaglichter

Verfassungsschutz in Sachsen nimmt Teile der AfD unter die Lupe

Nach Einstufung von Teilen der AfD als «Verdachtsfall» nimmt Sachsens Verfassungsschutz den rechtsnationalen «Flügel» der Partei und die Nachwuchsorganisation Junge Alternative genauer unter die Lupe. » mehr

Seehofer und Haldenwang

21.01.2019

Brennpunkte

AfD-Prüffall: Haldenwang trifft Länder-Verfassungsschützer

Die Innenminister der Länder waren empört: Dass die AfD zum Prüffall des Verfassungsschutzes wird, hätten sie zu spät erfahren. Jetzt will der neue BfV-Präsident die Wogen glätten - und bekommt Rücken... » mehr

Fraktionssitzung der AfD

16.01.2019

Brennpunkte

Verfassungsschutz braucht Zeit für den «Prüffall AfD»

Die Einstufung einer Partei als «Prüffall» für den Verfassungsschutz kann eine Vorstufe für eine noch intensivere Beschäftigung des Inlandsgeheimdienstes mit dieser Partei sein. Ein Automatismus ist d... » mehr

Doris von Sayn-Wittgenstein

15.01.2019

Brennpunkte

Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

Ist die AfD verfassungsfeindlich? Nicht eindeutig, meint der Inlandsgeheimdienst. Genauer hinschauen wollen die Verfassungsschützer in Zukunft aber schon. Die AfD will sich wehren. » mehr

AfD

07.12.2018

Brennpunkte

Neuer Verfassungsschutz-Chef will AfD beobachten lassen

Der neue Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, will nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins «Focus» die rechte Szene in Deutschland verstärkt überwachen lassen. » mehr

07.12.2018

Schlaglichter

Bericht: Neuer Verfassungsschutz-Chef will AfD beobachten lassen

Der neue Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, ?will nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins «Focus» die ?rechte Szene in Deutschland verstärkt überwachen lassen. » mehr

AfD-Europawahlversammlung

16.11.2018

Hintergründe

Lange Gesichter und vorsichtige Rhetorik beim AfD-Parteitag

Das hat es seit Jahren nicht gegeben. Eine AfD-Großveranstaltung und niemand ruft: «Merkel muss weg». Doch nicht nur der drohende Verlust ihres liebsten Feindbildes belastet die Partei. » mehr

AfD-Europawahlversammlung

16.11.2018

Brennpunkte

Meuthen führt AfD in die Europawahl

Eigentlich geht es beim AfD-Treffen in Magdeburg um die Europawahl. Aber eine Spendenaffäre erschüttert die Partei. Und jetzt gibt es auch schon wieder Probleme mit dem Verfassungsschutz. » mehr

10.11.2018

Schlaglichter

Bericht: Länder lehnen Geheimdiensteinsatz gegen Ditib ab

Die Verfassungsschutzämter fast aller Bundesländer haben nach einem Medienbericht den Vorstoß des Bundesamts für Verfassungsschutz zurückgewiesen, den Moscheenverband Ditib geheimdienstlich zu beobach... » mehr

Pressekonferenz der AfD

05.11.2018

Brennpunkte

AfD hat Mitgliedern Austritt nahegelegt

Die AfD-Spitze hält Überlegungen, die Partei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, für ungerechtfertigt. Parteichef Meuthen räumt aber ein, bei einigen Mitgliedern hätte man vor der Aufnahme woh... » mehr

Beim Oberbürgermeister-Wahlforum im Saal des Hotels Tanne (von links): Andreas Bühl, Moderator Markus Ermert (Freies Wort ), Stefan Sandmann, Moderator Danny Scheler-Stöhr (Freies Wort ) und Daniel Schultheiß. Fotos: ari

11.10.2018

Ilmenau

Drei Kandidaten und viele Fragen

Beim Wahlforum von Freies Wort stellten sich die drei Oberbürgermeister-Kandidaten für Ilmenau vor. Sie beantworteten zahlreiche Fragen aus dem Publikum und gingen in der Diskussion miteinander sachli... » mehr

Verfassungsschutz Sachsen

20.09.2018

Brennpunkte

Bericht: AfD-Mann arbeitet im sächsischen Verfassungsschutz

Beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz soll seit Jahren ein Funktionär der AfD beschäftigt sein. Das berichtete das ARD-Magazin «Panorama» am Donnerstag. » mehr

Seehofer und Nahles nach Krisentreffen

20.09.2018

Hintergründe

Seehofers Konter und ein Beben bei der SPD

Von Satire bis saugefährlich: In Zeiten wachsender Unzufriedenheit in der Bevölkerung sorgt die Regierungskrise um Geheimdienstchef Maaßen für ein besonderes Schauspiel. Der Kollateralschaden ist ein ... » mehr

Maaßen

18.09.2018

Brennpunkte

Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

Die Koalitionskrise hat ein vorläufiges Ende: Hans-Georg Maaßen muss als Chef des Verfassungsschutzes seinen Platz räumen. Er rückt aber zum Verdruss der SPD, die auf seinen Rauswurf gedrängt hatte, s... » mehr

Hans-Georg Maaßen

12.09.2018

Hintergründe

Bericht von BfV-Präsident Maaßen: Wesentliche Aussagen

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat in einem vierseitigen Bericht zu den Hintergründen seiner umstrittenen Äußerungen im Zusammenhang mit fremdenfeindlichen Vorgängen in Chemnitz Stellun... » mehr

Nach der Sitzung

12.09.2018

Brennpunkte

Seehofer will Verfassungsschutzchef Maaßen im Amt belassen

Es hat ein paar Tage gedauert. Doch nun hat CSU-Innenminister Seehofer deutlich gemacht, dass er an Verfassungsschutzpräsident Maaßen festhält. Die Debatte um dessen umstrittene Äußerungen hat das nic... » mehr

Alexander Gauland

11.09.2018

Brennpunkte

Drohende Verfassungsschutz-Beobachtung beunruhigt die AfD

Für eine Beobachtung der Bundes-AfD sieht der Verfassungsschutz bisher keinen Anlass. Doch für den Thüringer Landesverband und Teile der Parteijugend gilt das nicht uneingeschränkt. Fraktionschefin We... » mehr

Hinweisschild zum Landesamt für Verfassungsschutz

01.02.2018

Thüringen

Ex-Mitarbeiterin räumt schwere Verfassungsschutz-Fehler beim NSU ein

Einstige und aktuelle Verfassungsschützer haben sich vor dem Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss in der Vergangenheit kaum kritisch mit ihrer eigenen Arbeit auseinandergesetzt. Anders als eine nun ge... » mehr

BND-Chef Bruno Kahl.

Aktualisiert am 15.07.2017

Bad Salzungen

Nach NSA-Affäre: Politik hat 360-Grad-Blick verordnet

Wie groß ist die Gefahr eines Cyberkrieges? Wird Russland in den Bundestagswahlkampf eingreifen? Kann ein Unternehmer ohne Bedenken ausländische Praktikanten einstellen? - BND-Präsident Dr. Bruno Kahl... » mehr

Gut besucht ist alljährlich die Messe zum Seniorentag im Rathaussaal. Fotos: Richter

10.05.2017

Ilmenau

Auf die Lebenserfahrung nicht verzichten

Zum zwölften Mal findet in Arnstadt der Seniorentag statt. Neben Reden gibt es auch eine Messe rund ums Thema Pflege und Gesundheit. » mehr

28.04.2017

Thüringen

Ex-Soko-Chef vor NSU-Ausschuss: "Wir waren zu dicht dran"

Stuttgart - Der ehemalige Leiter der Sonderkommission «Rex» gegen die rechte Szene in Thüringen hat von massiven Problemen in seiner Ermittlungsarbeit gesprochen. » mehr

"Kreise erhöhen über die Umlagen den Leidensdruck auf die Gemeinden" - sagt Innenminister Holger Poppenhäger (SPD).

03.01.2017

Thüringen

Poppenhäger gegen de Maizières Pläne zu Sicherheitsneuordnung

Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) hat die Pläne seines Amtskollegen im Bund, Thomas de Maizière (CDU), zum Umbau der Sicherheitsstrukturen in Deutschland abgelehnt. » mehr

23.11.2016

Thüringen

Erneuter Hauskauf durch Rechte

Hauskäufe durch Rechtsextreme lassen in Thüringen immer wieder die Alarmglocken schrillen. Jetzt ist ein neuer Fall in Bad Langensalza bekannt geworden. » mehr

staatskanzlei

26.07.2016

Thüringen

Mord-Drohbrief gegen Muslime und Juden

Erfurt - In der Thüringer Staatskanzlei ist ein Brief mit Morddrohungen gegen Juden und Muslime eingegangen. » mehr

Stephan Kramer.

15.06.2016

Thüringen

AfD greift Kramer wegen Parteinahme an

Gera/Erfurt - Nach den juristischen Niederlagen führender Thüringer Landespolitiker wegen der Verletzung ihrer Neutralitätspflicht droht nun dem Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz, Step... » mehr

05.06.2016

Thüringen

Verfassungsschutz sieht keine Strukturen bei rechten Identitären

Thüringens Verfassungsschutz hat Vertreter der rechtsextremen Identitären Bewegung im Visier - allerdings eher Einzelpersonen denn Strukturen » mehr

Martin Henkel.

08.04.2016

Bad Salzungen

Geisas CDU-Bürgermeister sympathisiert mit der AfD

Bei einer AfD-Veranstaltung in Borsch sagt Martin Henkel, die "Hetze" gegen die AfD sei demokratieunwürdig, die Partei vertrete ehemalige Kernziele der CDU. Die Reaktionen aus seiner eigenen Partei si... » mehr

Stephan J. Kramer sprach am Mittwoch in der Jakobuskirche. Foto: Dolge

28.01.2016

Ilmenau

Den Staffelstab der Erinnerung weitergeben

Mit Stephan J. Kramer sprach eine streitbare Persönlichkeit zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus in der Jakobuskirche. » mehr

Stephan Kramer.

05.01.2016

Thüringen

Verfassungsschutz-Chef erwägt Überwachung seines Vorgängers

Erfurt - Thüringens neuer Verfassungsschutz-Präsident Stephan Kramer hat die jüngsten Aussagen des Ex-Chefs der Behörde, Helmut Roewer, über einen möglichen Umsturz in Deutschland scharf kritisiert un... » mehr

24.10.2015

Thüringen

Thügida steht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes

Erfurt - Mehrere Ableger der Protestbewegung Pegida werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Das berichtet der Spiegel am Freitag vorab. » mehr

In die Immobilie müsste rund eine Million Euro fließen. 	  	Fotos: camera900.de

18.05.2015

Sonneberg/Neuhaus

Flüchtlingsheim im Waldgrund bleibt Entwurf

Geht es nach dem Willen der Betreiber, so könnten bald in einem Wohnblock auf dem Gelände einer Ferienanlage in Truckenthal kurdische Flüchtlinge aus dem Irak und Syrien beherbergt werden. » mehr

angriff_rechte

09.05.2015

Thüringen

Überfall von Neonazis - Nachbarn geben sich ahnungslos

Dutzende Neonazis vor allem aus Sachsen und Brandenburg hatten sich verabredet, um am 1. Mai eine Kundgebung in Weimar zu überfallen. Gewusst hat davon offenbar keine Sicherheitsbehörde. » mehr

Mordopfer Michèle Kiesewetter: Die junge Polizistin stammte aus Oberweißbach in Südthüringen.

17.04.2015

Thüringen

Der Mord an einer Polizistin und die Zweifel

Die Aufklärung der NSU-Umtriebe und der grausame Mord an der aus Oberweißbach stammenden Polizistin Michèle Kiesewetter werfen immer neue Fragen auf. » mehr