Artikel zum Thema

LANDGERICHT BERLIN

Rapper Bushido

07.09.2020

Boulevard

Rapper Bushido als Zeuge vor Gericht

Der Rapper und der Clanchef standen oft zusammen auf einem roten Teppich und lachten in die Kameras. Nach dem Bruch vor drei Jahren sitzen sie sich nun im Gerichtssaal gegenüber. Als Zeugenstand spric... » mehr

Bushido

31.08.2020

Brennpunkte

Prozess: Bushido spricht über Geschäfte mit Clanchef

Rapper Bushido und der Chef eines arabischstämmigen Clans, jahrelang Geschäftspartner, sitzen sich nun in einem Berliner Gericht gegenüber. Bei der Zeugenaussage geht es viel ums Geld. » mehr

Hans-Christoph Berndt

27.10.2020

Brennpunkte

Brandenburg: Berndt neuer Vorsitzender der AfD-Fraktion

Neuanfang bei der Brandenburger AfD-Fraktion nach dem Rückzug von Andreas Kalbitz: Doch auch den neuen Chef nennt der Verfassungsschutz einen «erwiesenen Rechtsextremisten». Die anderen Parteien warne... » mehr

Kalbitz

21.08.2020

Brennpunkte

Kalbitz scheitert mit Eilantrag gegen AfD-Rauswurf

Seit Mai streitet AfD-Rechtsaußen Kalbitz mit dem Bundesvorstand der Partei um seine Mitgliedschaft. Nun entscheidet das Landgericht Berlin über seinen Rauswurf. Die Urteilsbegründung liest sich wie e... » mehr

Andreas Kalbitz

18.08.2020

Brennpunkte

Kalbitz tritt als Fraktionsvorsitzender endgültig zurück

Andreas Kalbitz will in die AfD zurück. Dafür zieht er in Berlin vor Gericht. Kurz vor der Verhandlung gibt der Rechtsaußen den Fraktionsvorsitz in Potsdam auf. Ein treuer politischer Weggefährte meld... » mehr

Andreas Kalbitz

11.08.2020

Brennpunkte

Kalbitz lässt Fraktionsvorsitz ruhen - bei vollen Bezügen

Andreas Kalbitz hatte angekündigt, den AfD-Fraktionsvorsitz im brandenburgischen Landtag bis zu einem Gerichtsentscheid ruhen zu lassen - dennoch kassiert er volle Bezüge. » mehr

Andreas Kalbitz

04.08.2020

Brennpunkte

Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz vorerst ruhen

Kann Andreas Kalbitz Fraktionschef bleiben, obwohl er aus der AfD geworfen wurde? Darüber wurde zuletzt heftig gestritten - am Dienstag machte Kalbitz der Fraktion ein Angebot. » mehr

Kühnert will für Bundestag kandieren.

04.08.2020

Brennpunkte

Kühnert will Juso-Politik in Bundestag tragen

Kevin Kühnert ist aus den Jusos rausgewachsen. Der 31-Jährige will in den Bundestag - trotz namhafter Konkurrenz aus der eigenen Partei. » mehr

Gauland

02.08.2020

Brennpunkte

Alexander Gauland warnt vor Zerfall der AfD

Der Rauswurf von Brandenburgs früherem AfD-Landeschef Kalbitz aus der Partei hat Folgen. Sein politischer «Ziehvater» Gauland warnt vor einem Zerfall der AfD und lässt offen, ob er wieder für den Bund... » mehr

Thilo Sarrazin

01.08.2020

Brennpunkte

Die SPD ist Sarrazin los - aber das Drama geht wohl weiter

Die SPD-Spitze triumphiert, Thilo Sarrazin schaut grimmig. Nachdem das höchste Parteigericht seinen Rauswurf abgesegnet hat, ist der umstrittene Autor kein Mitglied mehr. Kehrt jetzt Ruhe ein? Es sieh... » mehr

Andreas Kalbitz

30.07.2020

Brennpunkte

Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Der Rauswurf von Brandenburgs Ex-Landeschef Kalbitz ist vom AfD-Bundesschiedsgericht entschieden. Doch Kalbitz geht dagegen vor und will Fraktionschef bleiben. Das sorgt für Zwist. » mehr

AfD-Chef

27.07.2020

Brennpunkte

Meuthen: Kalbitz darf nicht Fraktionschef bleiben

Andreas Kalbitz, der mit Björn Höcke zu den Wortführern des aufgelösten rechtsnationalen «Flügels» in der AfD zählte, ist kein Parteimitglied mehr. Doch an der Spitze der Brandenburger Landtagsfraktio... » mehr

Kalbitz bleibt ausgeschlossen

25.07.2020

Brennpunkte

AfD-Schiedsgericht bestätigt Kalbitz-Ausschluss

Er hatte es wohl kommen sehen: Das Bundesschiedsgericht der AfD hat den Ausschluss des rechtsnationalen Brandenburger Politikers Andreas Kalbitz bestätigt. Zieht jetzt Ruhe in die Partei ein? Kaum. De... » mehr

Hotel-Sterne ohne Verbands-Zertifikat

20.07.2020

Computer

Google muss bei Sterne-Hinweisen für Hotels nachbessern

Wer würde nicht gern einmal eine Nacht im Fünf-Sterne-Hotel verbringen? Doch wer bei Google suchte, musste aufpassen: Nicht immer entsprach dort die Auszeichnung den offiziellen Kriterien. Nun muss da... » mehr

AfD und der Verfassungsschutz

10.07.2020

Brennpunkte

AfD-Mitglieder bieten Verfassungsschutz Zusammenarbeit an

Es geht turbulent in der AfD zu: Die Bundesspitze wirft Brandenburgs Landeschef Kalbitz aus der Partei, sein Landesverband wird von Verfassungsschützern als Verdachtsfall eingestuft. Seitdem melden si... » mehr

Berliner Landgericht

08.07.2020

Brennpunkte

Angeklagter wegen Mordes an Fritz von Weizsäcker verurteilt

Bei einem Vortrag in einer Klinik rammte ein Mann dem Chefarzt Fritz von Weizsäcker ein Messer in den Hals. Ohne Reue und Zweifel saß der Täter vor Gericht. Nun fiel das Urteil. » mehr

Polizei Blaulicht

02.07.2020

Thüringen

In Erfurt begann Serie von Trickdiebstählen an Fahrkartenautomaten

Mit einer Serie von Trickdiebstählen, die in Erfurt ihren Anfang nahm, beschäftigt sich seit Donnerstag das Landgericht Berlin. » mehr

Alice Weidel im gläsernen Durchgang vom Hotel ins CCS. Der AfD-Bundesvorstand traf sich am Freitag streng abgeriegelt im Innern des Suhler Congress Centrums. Nur Parteichef Jörg Meuthen und sein innerparteilicher Gegner Andreas Kalbitz sprachen am Rande auch mit Journalisten. Fotos: frankphoto.de

27.06.2020

Thüringen

So viel Ruhe in Stadt und Partei

Den Streit um die Personalie Kalbitz, der eigentlich ein Richtungsstreit ist, hat die AfD nun in Suhl fortgesetzt. Ziemlich ungestört, im Herzen der Stadt. » mehr

AfD Treffen in Suhl Suhl

Aktualisiert am 26.06.2020

Thüringen

AfD gibt im Rechtsstreit um Spenden für Meuthen auf und zahlt Strafe

Diese Wahlkampfhilfe wird teuer: Die AfD akzeptiert nach langem Streit mit der Bundestagsverwaltung eine Strafzahlung wegen unzulässiger Parteispenden. Es geht um eine hohe Summe. Einsicht zeigt AfD-C... » mehr

26.06.2020

Thüringen

AfD-Spitze versus Kalbitz: Kamikaze in Suhl

Der Machtkampf in der AfD geht weiter: Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz folgte die Aufhebung. Nun wird das nächste Kapitel aufgeschlagen. Und zwar in Suhl. » mehr

Andreas Kalbitz

Aktualisiert am 26.06.2020

Thüringen

AfD-Spitze trägt Streit um Kalbitz in Suhl aus

Muss der umstrittene AfD-Politiker Andreas Kalbitz nun die Partei verlassen oder nicht? Nachdem der Rauswurf per Gerichtsurteil gekippt worden war, gibt es nun offenbar wieder eine gegenteilige Entsch... » mehr

Andreas Kalbitz bei AfD-Kundgebung in Senftenberg

25.06.2020

Brennpunkte

ARD-Bericht: Kalbitz soll AfD vorerst wieder verlassen

Der Machtkampf in der AfD geht weiter: Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz folgte die Aufhebung dieses Beschlusses durch ein Gericht. Nun wird das nächste Kapitel in diesem Fall aufgeschlagen. » mehr

Kalbitz

23.06.2020

Brennpunkte

Kalbitz erneut Vorsitzender der Brandenburger AfD-Fraktion

Noch hat das Bundesschiedsgericht der AfD nicht entschieden, ob der Rauswurf von Partei-Rechtsaußen Andreas Kalbitz rechtens war oder nicht. Doch der AfD-Politiker hat wieder seine Brandenburger Spitz... » mehr

Jörg Meuthen

21.06.2020

Brennpunkte

AfD betont Einigkeit - Antrag gegen Meuthen scheitert knapp

In der AfD gibt es seit längerem Auseinandersetzungen um die Ausrichtung der Partei. Kritik richtet sich vor allem gegen Co-Bundeschef Jörg Meuthen. Bei einem Bundeskonvent hat er jedoch eine - wenn a... » mehr

Meuthen

20.06.2020

Brennpunkte

Bundeskonvent der AfD: «Es gibt keine Spaltung»

Parteichef Jörg Meuthen hat im Ringen um den Rauswurf von Andreas Kalbitz eine juristische Niederlage eingesteckt - setzt aber darauf, dass er sich letztlich durchsetzen kann. Bei einem AfD-Bundeskonv... » mehr

AfD-Logo

15.06.2020

Brennpunkte

AfD Brandenburg steht unter Extremismusverdacht

In Brandenburg wird der AfD-Landesverband von Verfassungsschützern überwacht - wie auch in Thüringen. Nach Einschätzung der Geheimdienste werden beide Landesverbände von Rechtsnationalen dominiert und... » mehr

Mordfall Weizsäcker

04.06.2020

Brennpunkte

Mordfall Weizsäcker: Mit zerschnittener Hand Notruf gewählt

Der Sohn des früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker hielt einen Vortrag, als er unvermittelt erstochen wurde. Ein Polizist schildert nun im Prozess, wie er Fritz von Weizsäcker helfen wollt... » mehr

Andreas Kalbitz

27.05.2020

Brennpunkte

Nach AfD-Rauswurf: Kalbitz ruft Schiedsgericht der Partei an

Der frühere AfD-Rechtsaußen Kalbitz will sich den Weg zurück in die Partei freikämpfen. Dafür zieht er alle Register. Sieben Jahre lang hat der ehemalige Soldat der AfD angehört. Seit vorletztem Freit... » mehr

Tödlicher Angriff auf Weizsäcker

19.05.2020

Brennpunkte

Fritz von Weizsäcker erstochen - War es Mord aus Hass?

War die tödliche Messerattacke gegen Fritz von Weizsäcker die Tat eines Wahnkranken? Der gewaltsame Tod eines Sohnes des früheren Bundespräsidenten löste Entsetzen aus. Nun sitzt ein 57-Jähriger auf d... » mehr

Prozess

17.03.2020

Brennpunkte

«Es war Mord» an der Berliner Schülerin Georgine

Das rätselhafte Verschwinden der 14-jährigen Georgine aus Berlin ist einer der bekanntesten Vermisstenfälle in Deutschland. Jahrelang wurde nach dem Mädchen gesucht - vergebens. Nun urteilt ein Gerich... » mehr

Demo gegen steigende Mieten

12.03.2020

Wirtschaft

Landgericht Berlin hält Mietendeckel für verfassungswidrig

Das Mietendeckel-Gesetz verstößt nach Ansicht des Berliner Landgerichts gegen die Verfassung - und soll deshalb in Karlsruhe geprüft werden. Drei Eilanträge hatten keinen Erfolg. » mehr

Lucas Flöther

27.12.2019

Wirtschaft

Air Berlin muss aus alter Zentrale raus

Seit Jahren fliegt Air Berlin nicht mehr, doch das Unternehmen existiert - und residierte bisher weiterhin in der alten Zentrale in Berlin. Das ändert sich jetzt. » mehr

Künast

04.12.2019

Brennpunkte

Online-Beschimpfungen: Juristischer Teilerfolg für Künast

Ein Gerichtsbeschluss zu Facebook-Posts löste Empörung aus. Jetzt hat Renate Künast einen kleinen Erfolg gegen Twitter-Tiraden errungen. » mehr

Wenigermiete.de

27.11.2019

Wirtschaft

BGH: Wenigermiete.de darf für Mieter klagen

Wer Mietärger ohne eigenen Rechtsanwalt lösen will, kann auf die Hilfe von Legal-Tech-Unternehmen zurückgreifen. Der BGH bestätigt in einem Grundsatzurteil die Klagebefugnis für das Online-Portal. » mehr

Thomas Cook

21.11.2019

Wirtschaft

Aus für Thomas Cook in Deutschland

Bei Deutschlands einst zweigrößtem Reisekonzern gehen die Lichter aus. Gut knapp zwei Monate nach dem Insolvenzantrag herrscht für die Mitarbeiter traurige Gewissheit. » mehr

19.11.2019

Brennpunkte

Zwilling im Mutterleib totgespritzt: Frauenärzte verurteilt

Nur das gesunde Kind sollte zur Welt kommen. So war es mit der Mutter vereinbart. Zwei Ärzte töteten den anderen Zwilling mit Kaliumchlorid. » mehr

Anja Siegesmund (Grüne)

22.10.2019

Thüringen

"Rolle rückwärts oder Zukunft"

Als unnötig bezeichnet Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin der Grünen zur Landtagswahl in Thüringen, die von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) erneut angestoßene Debatte über die DDR als Unrechtss... » mehr

Versteigerung von Air-Berlin-Erinnerungsstücken

01.08.2019

Wirtschaft

Air Berlin zahlt Großteil des Bundes-Darlehens zurück

Rund 1,2 Millionen Gläubiger warten auf Geld der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin. In der ersten Reihe steht der Bund mit einem 150-Millionen-Darlehen. Das ist fast getilgt. Steigen jetzt die C... » mehr

SPD-Parteigericht

11.07.2019

Brennpunkte

Parteigericht will Sarrazin aus SPD werfen - der wehrt sich

Die SPD-Spitze ist ihrem Ziel ein Stück nähergekommen, den umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Doch der gibt sich noch lange nicht geschlagen. » mehr

Hotelsterne

03.06.2019

Wirtschaft

Mogeleien mit Hotelsternen nehmen ab

Hotelsterne sollen Reisenden Orientierung bei der Auswahl einer Unterkunft bieten. Doch im Internet herrscht nicht selten Sternechaos - zum Verdruss von Verbraucherschützern und der Hotelbranche. » mehr

Cathy Hummels

29.04.2019

Boulevard

Cathy Hummels gewinnt Prozess um Schleichwerbung

Es gibt ein Urteil - die Rechtslage bleibt aber ungeklärt: Dürfen Prominente Produkte anpreisen, ohne sich Klagen wegen Schleichwerbung einzuhandeln? Cathy Hummels hat ein Verfahren gewonnen, andere F... » mehr

05.03.2019

Schlaglichter

Urteil nach tödlicher Feuerattacke auf zwei Obdachlose

Für eine tödliche Feuerattacke auf zwei Obdachlose in Berlin ist ein Mann zu acht Jahren Gefängnis verurteilt worden. Der Angeklagte habe die Opfer vor rund sieben Monaten nach einem Streit mit Benzin... » mehr

Bundesgerichtshof

01.03.2019

Brennpunkte

BGH bestätigt erstmals Mordurteil gegen Raser

Darf ein Raser, der einen Menschen tötet, als Mörder schuldig gesprochen werden? Ja, sagt der BGH und weist die Revision eines Verurteilten aus Hamburg zurück. Das ist neu in der bundesdeutschen Recht... » mehr