Artikel zum Thema

SPD-FRAKTION

Unterricht mit Jacken und Decken ist derzeit keine Seltenheit. Schüler und Lehrer leiden darunter. Foto: imago images

24.11.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

Das Ziel: Gelder freieisen, damit die Kinder nicht frieren

Belüftungsgeräte statt offener Fenster in den Klassenräumen. Karin Müller sieht darin eine wertvolle Investition für die Kinder. Und hat deshalb einen Prüfauftrag verfasst, der im Stadtrat für Diskuss... » mehr

Sondersitzung Landtag Sachsen

23.11.2020

Thüringen

Zeitplan für Verfassungsänderung gerät ins Wanken

Schon in wenigen Monaten soll in Thüringen ein neuer Landtag gewählt werden. Bis dahin wollen Linke, SPD, Grüne und CDU noch eine Verfassungsänderung beschließen. Inzwischen scheinen etliche Vorhaben ... » mehr

Arbeitsminister Hubertus Heil

vor 13 Stunden

Wirtschaft

Langfrist-Regeln und Steuerpauschale fürs Homeoffice

Homeoffice ist in der Pandemie zum Alltag von Millionen Menschen geworden. Arbeitsminister Heil will mobiles Arbeiten nun dauerhaft erleichtern. Zudem sollen Beschäftigte, die jetzt von zu Hause arbei... » mehr

Dax

23.11.2020

Wirtschaft

Dax stagniert - Impfstoff-Hoffnungen verpuffen

Neue Erfolgsmeldungen bei der Bekämpfung von Corona-Infektionen haben den deutschen Aktienmarkt am Montag nicht nachhaltig gestützt. Der Dax büßte zwischenzeitliche Gewinne von mehr als einem Prozent ... » mehr

Bundestag

Aktualisiert am 19.11.2020

Brennpunkte

Reform des Infektionsschutzgesetzes beschlossen - Proteste in Berlin

Die heftig umstrittene Reform des Infektionsschutzgesetzes passiert Bundestag und Bundesrat. Im Regierungsviertel protestieren Tausende dagegen, die Polizei setzt Wasserwerfer ein. Widerstand gegen da... » mehr

Jens Spahn

18.11.2020

Topthemen

Infektionsschutzgesetz passiert Bundestag und Bundesrat

Nach heftigen Debatten nimmt das sogenannte dritte Bevölkerungsschutzgesetz zur rechtlichen Neuregelung von Corona-Maßnahmen die wichtigsten Hürden. Bundestag und Bundesrat stimmten am Mittwoch im Sch... » mehr

Entwicklungsminister Gerd Müller

15.11.2020

Brennpunkte

Mitreisen von Ehefrau: Minister Müller weist Kritik zurück

Der Vorwurf lautet: Bundesentwicklungsminister Müller habe seine Ehefrau bei Dienstflügen bevorzugt und Oppositionspolitiker nicht mitgenommen. Müller nennt die Medienberichte «völlig absurd». » mehr

Adel al-Dschubair in Berlin

15.11.2020

Brennpunkte

Saudi-Arabien verliert Interesse an deutschen Waffen

Vor allem wegen des Jemen-Kriegs hat die Bundesregierung die Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien 2018 weitgehend gestoppt. Die saudische Regierung hat dafür zwar kein Verständnis. Es scheint sie inzwis... » mehr

14.11.2020

Thüringen

Mehrere Fraktionen plädieren für Änderung des Kali-Staatsvertrages

Mehrere Fraktionen im Thüringer Landtag haben sich für eine Änderung des Kali-Staatsvertrages mit Hessen ausgesprochen. » mehr

SPD steht mit Sparkurs bei freien Schulen alleine da

14.11.2020

Thüringen

SPD steht mit Sparkurs bei freien Schulen alleine da

Die freien Schulen wollen vom Land Thüringen mehr Geld. Doch wegen der Corona-Pandemie fließen weniger Steuereinnahmen in die Kasse und noch andere teure Vorhaben in der Bildungspolitik sind geplant. ... » mehr

Betonteil stürzt auf Auto

14.11.2020

Brennpunkte

Ursache noch unklar - Betonplatte erschlägt Fahrerin auf A3

Plötzlich stürzt ein Betonteil aus einer Lärmschutzwand auf die Fahrbahn und begräbt ein Auto unter sich - die Fahrerin ist tot. Jetzt stellt sich die Frage: Wie konnte so etwas passieren? » mehr

Dagmar Ziegler

05.11.2020

Brennpunkte

Dagmar Ziegler soll neue Bundestagsvizepräsidentin werden

Die SPD will die Finanzpolitikerin Dagmar Ziegler nur neuen Bundestagsvizepräsidentin machen. Sie würde das Amt des überraschend verstorbenen Thomas Oppermann übernehmen. » mehr

EU-Einigung

05.11.2020

Brennpunkte

EU-Einigung: Rechtsstaatsverstöße könnten teuer werden

Erstmals in der Geschichte der EU soll die Möglichkeit geschaffen werden, Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit im großen Stil finanziell zu ahnden. Die jetzt getroffene Einigung zum Thema birgt alle... » mehr

Zucker in Lebensmitteln

04.11.2020

Wirtschaft

SPD: Strengere Regeln bei überzuckerten Kinder-Lebensmitteln

Um Übergewicht und Ernährungsprobleme zu vermeiden, stehen auch Produkte für Kinder im Blick: Wofür wird da eigentlich geworben? Die SPD will strengere Regeln einziehen, auch die Ministerin ist offen. » mehr

Die Landtagsabgeordnete Diana Lehmann (links) überreichte Ingrid Mitschke ihre Auszeichnung. Foto: frankphoto.de

03.11.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

"Es ist eine Freude, anderen Menschen zu helfen"

Früher haben drei Generationen in einem Haushalt gewohnt. Da war es kein Problem, mit der Oma mal einkaufen zu fahren. Heute sind viele Menschen auf fremde Hilfe angewiesen. » mehr

Herbst

01.11.2020

Brennpunkte

SPD-Fraktion will klaren Rechtsrahmen für Corona-Maßnahmen

Wen darf ich treffen? Wo muss ich eine Maske tragen? Darf ich reisen? In solche Fragen mischt sich der Staat normalerweise nicht ein. Doch in der Pandemie ist alles anders. Die SPD-Fraktion will klare... » mehr

Tobias Hans

01.11.2020

Brennpunkte

Saar-Ministerpräsident warnt vor Kollaps in Krankenhäusern

Restaurants und Kneipen dicht, Kinos und Theater auch: Wird das reichen, um die Corona-Lage in Deutschland in den Griff zu kriegen? Die Warnung, dass der Platz auf Intensivstationen knapp werden könnt... » mehr

Peter Altmaier

30.10.2020

Wirtschaft

Altmaier: Kein Recht auf Homeoffice

In vielen Branchen zeigt sich derzeit, dass das Arbeiten von Zuhause aus gut funktioniert. Trotzdem soll es keinen gestzlichen Anspruch darauf geben. » mehr

Teil-Lockdown

30.10.2020

Brennpunkte

Rechtszweifel an Teil-Lockdown

Droht eine Klagewelle gegen den teilweisen Lockdown im November? Gastronomen, Kulturschaffende, aber auch Nagelstudio-Betreiber könnten dagegen vorgehen. Doch die Mehrheit der Bürger stärkt der Politi... » mehr

Reinhard Naumann (1945-1990). Foto/repro: fotoart-af.de

29.10.2020

Schmalkalden

Erinnerung an Seelsorger und Ehrenbürger

Kein anderer hat die Zeit des politischen Umbruchs in Schmalkalden so geprägt wie Pfarrer Reinhard Naumann. Heute jährt sich der Todestag des Theologen und Ehrenbürgers zum 30. Mal. » mehr

Hubertus Heil

27.10.2020

Wirtschaft

Verbesserungen erst nach Corona? Streit ums mobile Arbeiten

Viele sprechen von einem «Schub», den die Krise ausgelöst hat. Und auch nach Corona wollen viele Firmen und Arbeitnehmer am verstärkten mobilen Arbeiten festhalten. Die Koalition hat aber bisher keine... » mehr

Auf dem Grundstück Eisenacher Straße 55 am Ortsausgang von Breitungen soll eine Lagerhalle entstehen. Foto: fotoart-af.de

26.10.2020

Schmalkalden

Geplante Lagerhalle am Ortseingang: Ausschuss möchte es genauer wissen

Der Eigentümer des Geländes in Breitungen, wo einst der Kraftverkehr seinen Standort hatte, plant den Bau einer Lagerhalle. Der Bauausschuss stimmte dagegen. Er will genauer wissen, was dort geplant i... » mehr

978 Schulen im Freistaat gibt es, davon befinden sich laut Website des Bildungsministeriums 165 in freier Trägerschaft. Wie die Finanzierung dieser gestaltet werden soll, darüber herrscht noch keine Einigkeit im Landtag. Foto: Sven Hoppe/dpa

17.10.2020

Thüringen

SPD-Vorstoß zur Finanzierung freier Schulen stößt auf Kritik

Fairer und individueller soll die umstrittene Finanzierung für freie Schulen in Thüringen nach Ansicht der SPD-Fraktion werden. Doch im restlichen Landtag hält sich die Begeisterung für das Konzept zu... » mehr

Polizeieinsatz in Münster

16.10.2020

Brennpunkte

Geiselnahme in JVA Münster: Täter von SEK erschossen

Er wollte nicht mit der Polizei sprechen und bedrohte immer wieder seine Geisel mit einer Klinge. Obwohl seine Entlassung kurz bevorstand, versuchte ein Mann im Gefängnis in Münster, sich den Weg nach... » mehr

Ein Bild vom Meininger Parkfriedhof. Die Stadtratsmitglieder diskutieren gerade über Änderungen der Friedhofssatzung und höhere Gebühren ab dem kommenden Jahr. Eine Entscheidung soll im November fallen. Foto: Marko Hildebrand-Schönherr

15.10.2020

Meiningen

Bauausschuss befürwortet höhere Friedhofsgebühren

Der städtische Bauausschuss hat der geplanten Erhöhung der Friedhofsgebühren zugestimmt. Nur der CDU-Vertreter sprach sich dagegen aus. Anfang November entscheidet der Stadtrat darüber. » mehr

Hubertus Heil

12.10.2020

Brennpunkte

Koalition streitet um Anhebung der Lohngrenze bei Minijobs

Viele Arbeitnehmer haben einen Nebenjob, auch weil sie finanziell sonst nicht über die Runden kommen. Soll die Verdienstgrenze erhöht werden? Dazu gibt es in der großen Koalition unterschiedliche Mein... » mehr

Kremlkritiker Nawalny

07.10.2020

Brennpunkte

Nawalny greift Schröder an - der wehrt sich

Kremlkritiker Nawalny bezeichnet Gerhard Schröder als «Laufbursche Putins, der Mörder beschützt». Und er erhebt einen konkreten Vorwurf. Schröder wehrt sich. » mehr

Verwirrung um Corona-Reiseregeln

06.10.2020

Brennpunkte

Rufe nach einheitlichen Corona-Reiseregeln in Deutschland

Die steigenden Infektionszahlen schlagen wieder auf Urlaubsplanungen vieler Bürger durch - selbst bei Zielen in Deutschland: Wo gelten welche Beschränkungen für wen? Nun wird um mehr Durchblick gerung... » mehr

Angela Merkel

28.09.2020

Brennpunkte

Bund schlägt Obergrenze für Privatpartys von 25 Personen vor

Immer mehr Menschen stecken sich mit dem Coronavirus an. Die Bundesregierung will mit den Ländern ein gemeinsames Vorgehen in der kritischen Herbst- und Winterzeit erreichen. Ob das gelingt? » mehr

23.09.2020

Thüringen

Land gewährt wieder «Hochzeitsprämie» für Gemeindefusionen

Eine große Gebietsreform in Thüringen gibt es nicht, dafür viele Zusammenschlüsse von Städten und Gemeinden. Um das Zusammengehen attraktiv zu machen, soll es weiterhin Geld vom Land geben. Außerdem i... » mehr

18.09.2020

Schmalkalden

Gemeinderat uneins über digitale Zukunft

Der Breitunger Gemeinderat ist sich noch nicht einig, wie die digitale Zukunft in der Verwaltung genau aussehen soll. Die SPD-Fraktion möchte einen eigenen Ausschuss für das Thema einrichten. » mehr

Verkehrsminister Andreas Scheuer

17.09.2020

Brennpunkte

Scheuer verteidigt Vorgehen bei der Pkw-Maut

In zwei Wochen sagt Verkehrsminister Scheuer erstmals vor dem Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut aus. Der CSU-Politiker zeigt sich zuversichtlich. » mehr

Diese Grabstele auf dem Friedhof Craimar erinnert an die Familie des Firmengründers Johann Georg Scharfenberg. Der Mann gab mehreren hundert Leuten Arbeit und damit einen gewissen Wohlstand. Die Firma sorgte laut "Breitunger Heimatbuch" auch für zwei große Ausflüge. 1937 starteten zum 40-jährigen Betriebsjubiläum 1200 Menschen in Breitungen zu einer zweitägigen Rheinfahrt, 1939 reisten wiederum mehr als 1000 Leute mit Sonderzug und Schiff nach Hamburg und Helgoland. Die Scharfenbergs sollen manchen Angestellten mit Krediten zum eigenen Haus verholfen haben. Foto: Ulricke Bischoff

16.09.2020

Schmalkalden

Scharfenberg-Grabstein soll wieder aufrecht stehen

Der Grabstein der Fabrikanten-Familie Scharfenberg auf dem Friedhof Craimar wird wieder aufgerichtet. Das hat der Gemeinderat nach einem Antrag der CDU in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. » mehr

Warten

11.09.2020

Brennpunkte

Zehn Staaten nehmen Minderjährige aus Moria auf

Auf Lesbos entsteht ein großes Zeltlager. Hier sollen die meisten der durch Brandstiftung obdachlos gewordenen Migranten erst einmal unterkommen. Das passt nicht allen. An der angekündigten Aufnahme v... » mehr

Auto-Produktion

06.09.2020

Wirtschaft

Staatsfonds für Autofirmen angeregt

In der Autobranche geht es vor allem kleineren Zulieferfirmen in der Corona-Krise schlecht. Für sie dringt die Gewerkschaft IG Metall auf eine besondere Hilfe des Staates. Am Dienstag steht das nächst... » mehr

Kriminalgericht Moabit

04.09.2020

Brennpunkte

Berlin: Rechtsreferendare dürfen Kopftuch oder Kippa tragen

Richter oder Staatsanwälte dürfen eigentlich keine religiösen Symbole tragen. Der Staat soll in Glaubensfragen neutral auftreten. Jetzt soll es aber Ausnahmen geben. » mehr

Das Logo von Wirecard hängt an der Fassade des Firmensitzes

03.09.2020

Wirtschaft

Aufarbeitung: Scholz will aus Wirecard-Fehlern lernen

Bilanzbetrug, Verdacht auf Geldwäsche - nach dem rasanten Dax-Aufstieg ist der Zahlungsdienstleister Wirecard tief gestürzt. Warum fielen die Manipulationen so lange nicht auf? Bald soll ein Untersuch... » mehr

Sonderbericht zum Fall Oury Jalloh

28.08.2020

Brennpunkte

Fall Oury Jalloh: Sonderbericht sieht Fehler bei Polizei

Auf mehr als 300 Seiten listen die Sonderberater des Landtags Verstöße und Unwahrheiten zum Feuertod von Oury Jalloh auf. Der Bericht erntet viel Lob. Zwei Parteien wollen den Fall jetzt aber erst rec... » mehr

28.08.2020

Thüringen

Streit um Finanzierung freier Schulen - Schulstiftung empört

Nach langen Verhandlungen der freien Schulen mit dem Bildungsministerium taucht im Haushaltsentwurf statt des gefundenen Kompromisses ein deutlich kleinerer Betrag auf. Die Empörung ist groß - und die... » mehr

Zum Corona-Testzentrum

26.08.2020

Topthemen

Werden die Testregeln für Reiserückkehrer gelockert?

Die Labore kommen mit den vielen Corona-Tests kaum noch hinterher. Deshalb sollen die Testregeln für Urlauber geändert werden: keine kostenlosen Tests mehr und ein Ende der Testpflicht für Rückkehrer ... » mehr

Bundestag

22.08.2020

Brennpunkte

Wahlrechtsreform: Lammert fordert Bewegung von Union und SPD

Am Dienstag wollen Union und SPD den Knoten in der jahrelangen Debatte über eine Wahlrechtsreform durchschlagen. Der frühere Bundestagspräsident Lammert findet mahnende Worte - auch an die Union. » mehr

Mario Voigt

18.08.2020

Thüringen

Voigt kritisiert Haushaltspläne und fordert Verfassungsänderung

Bis zur Verabschiedung eines Haushalts soll der Stabilitätsmechanismus zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU noch halten. Der Weg dorthin könnte aber steinig werden. CDU-Fraktionschef Voigt gefällt der bi... » mehr

Nach dem umstrittenen Polizeieinsatz in Düsseldorf

17.08.2020

Brennpunkte

Polizeigewalt oder berechtigter Einsatz?

Ein Video aus der Düsseldorfer Altstadt sorgt für Debatten: Ein Augenzeuge filmt, wie ein Beamter einen 15-Jährigen bei einem Polizeieinsatz mit dem Knie am Kopf zu Boden drückt. Selbst der Innenminis... » mehr

Kritisieren Bürgermeister Tilo Kummer (Die Linke) scharf: die Fraktionsvorsitzenden (von links) Ines Schwamm (AfD), Eberhard Wiener (Wählergruppe Feuerwehr) und Thomas Schmalz (Pro HBN). Foto: privat

13.08.2020

Hildburghausen

"Nicht mit offenen Karten gespielt"

Die Fraktionen SPD, Pro HBN, AfD und Wählergruppe Feuerwehr im Stadtrat Hildburghausen vermuten, Bürgermeister Tilo Kummer und der Bauausschussvorsitzende Steffen Harzer haben in Sachen Freibadsanieru... » mehr

Karin Müller.

13.08.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

SPD-Fraktionschefin: Im Busstreit muss eine Lösung her

Suhl - Zum Streit um Zuschusszahlungen für den ÖPNV zwischen der Stadt Suhl und dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen, Freies Wort vom 13. » mehr

Hoher Besuch in der FBF-Galerie in Schmalkalden - das freute den Galeriechef natürlich sehr, von links: Norbert Krah, Innenminister Georg Maier, Andrea Krah, MdB Christoph Matschie, Staatssekretär Carsten Feller, MDB Carsten Schneider und SPD-Kreisvorsitzender Christoph Zimmermann. Foto: Annett Recknagel

12.08.2020

Schmalkalden

Georg Maier: Die Menschen mit Zuversicht erreichen

Mit Menschen ins Gespräch kommen – das ist das Anliegen von Diskussionsveranstaltungen der SPD-Bundestagsfraktion. Im Rhamen derer machten der Thüringer Innenminister Georg Maier und sein Gefolge Stat... » mehr

Ein Arzt hält einen Corona-Test

02.08.2020

Wirtschaft

Start für kostenlose Corona-Tests für Reiserückkehrer

In den ersten Bundesländern enden demnächst die Schulferien - und Reisende kommen aus aller Welt heim. Sie können sich nun generell auf Corona testen lassen - für einige gelten aber strengere Regeln. » mehr

Brummis sollen nicht durch Pferdsdorf fahren. Foto: dpa

31.07.2020

Bad Salzungen

Anwohner verärgert: Navis locken Schwerlastverkehr ins Dörfchen

Ein Problem - verursacht durch die moderne Technik - brachte ein Einwohner aus dem Ortsteil Pferdsdorf in der Bürgerfragestunde in Unterbreizbach zur Sprache. » mehr

Der älteste Teil des Coburger Krankenhauses stammt auf dem 19. Jahrhundert. Im kommenden Jahr wird sich entscheiden, ob die Klinik auf die Lauerer Höhe zieht.

24.07.2020

Nachbar-Regionen

Coburger Stadtrat einstimmig für Klinikneubau

In Coburg soll ein neues Krankenhaus gebaut werden. Eine Generalsanierung des heutigen Gebäudes findet keinen Befürworter. » mehr

Der Bolzplatz an der Werrabrücke mit den blauen Trägern (im Hintergrund) ist ein beliebter Partyplatz. Anwohnern ist’s zu laut. Foto: Ulricke Bischoff

23.07.2020

Schmalkalden

Nächtliche Partys auf Bolzplatz: "Wir waren alle keine Engelchen"

Den Spiel- und Bolzplatz am „blauen Wunder“ in Breitungen nutzen Jugendliche als Treffpunkt. Seit Jahren gibt es Beschwerden wegen des Lärms, kürzlich hat die Gemeinde die Basketballkörbe abgenommen. » mehr

Janine Merz vor dem SPD-Parteibüro in der Apothekergasse.	Foto: frankphoto.de

21.07.2020

Hildburghausen

Ihr politisches Vorbild ist Helmut Schmidt

Seit Juni ist die Meininger SPD-Chefin Janine Merz im Landtag. Sie betreut nun auch die Wahlkreise in Hildburghausen. Dort machte sie gestern ihren Antrittsbesuch. » mehr

Handykunden

21.07.2020

Computer

Große Mehrheit mit Laufzeit von Handy-Verträgen zufrieden

Rund zwei Drittel der Deutschen sind mit der Laufzeit ihres Mobilfunkvertrags «eher» oder «sehr» zufrieden. So lautet ein Ergebnis einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage, die das Meinungsforschung... » mehr