Artikel zum Thema

CHRISTIAN LINDNER

Berchtesgaden

19.10.2020

Brennpunkte

Debatte über Corona-Maßnahmen und Mitsprache des Bundestags

Bund und Länder haben gerade erst einen schärferen Kurs zur Bewältigung der Corona-Pandemie beschlossen. Da kommt aus Bayern bereits die Forderung nach strikteren bundesweiten Maßnahmen. Immer deutlic... » mehr

Pflegeheime

19.10.2020

Brennpunkte

Pflegebevollmächtigter warnt vor «Isolation um jeden Preis»

Der Pflegebevollmächtigte warnt vor Isolation in Pflegeheimen, Baden-Württemberg zieht die Regeln an und Krankschreibungen gibt es ab Montag wieder per Telefon. Die Infektionszahlen bleiben besorgnise... » mehr

Ausgangsbeschränkungen

21.10.2020

Brennpunkte

Corona-Maßnahmen: Zweites Berchtesgaden nicht ausgeschlossen

Ausgangsbeschränkungen wie im Frühjahr - damit wird Berchtesgaden womöglich kein Sonderfall bleiben, meinen viele Politiker. Manche bezweifeln aber, dass solche Maßnahmen der richtige Weg sind. » mehr

Karl Lauterbach

18.10.2020

Brennpunkte

Lauterbach zählt auf das Verhalten der Bürger

Corona bestimmt auch am Wochenende die Tagespolitik. Shutdowns erscheinen wieder möglich, Merkels dramatischer Appell findet nicht nur Unterstützer. Und: Was sagen die Bürger zum Corona-Management? » mehr

Beherbergungsverbot

15.10.2020

Brennpunkte

Beherbergungsverbot bereits in vier Bundesländern ausgesetzt

Der Ärger über die Beherbergungsverbote für Urlauber aus deutschen Corona-Hotspots ist groß. Nun zeigt sich: Sie haben keinen Bestand vor Gericht. In der Kritik stehen aber auch die Beschlüsse von Bun... » mehr

Angela Merkel

15.10.2020

Brennpunkte

Neue Corona-Verschärfungen beschlossen

Im Sommer waren die Corona Fallzahlen niedrig. Doch die Verschnaufpause war nur kurz. Mit dem Herbst klettern die Zahlen immer schneller, jetzt sogar auf einen Rekordwert. Die Politik stemmt sich mit ... » mehr

Beherbergungsverbot

14.10.2020

Brennpunkte

Bund und Länder vereinbaren schärfere Corona-Hotspot-Regeln

Die Corona-Infektionszahlen steigen auch in Deutschland stark. Bund und Länder beschließen schärfere Maßnahmen und Einschnitte in Regionen mit vielen Neuinfektionen. Doch die Bundeskanzlerin ist nicht... » mehr

12.10.2020

Ilmenau

FDP-Kreischef Mölders übt scharfte Kritik an Lindner

Arnstadt - Der Vorsitzende der FDP Ilm-Kreis, Martin Mölders, hat die Einmischung des FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner in die Landespolitik scharf kritisiert. » mehr

Mit Maske

12.10.2020

Brennpunkte

Heftige Diskussionen über Corona-Beherbergungsverbote

Sperrstunde, Maskenpflicht, Abstand halten - die Pandemie bringt einiges an Zumutungen mit sich. Da wird der Urlaub zum Lichtblick. Doch für Menschen aus deutschen Corona-Hochburgen ist selbst das sch... » mehr

Beherbergungsverbot für Reisende aus Risikogebieten

07.10.2020

Brennpunkte

Deutschland-Urlaub kann schwierig werden

In immer mehr Regionen überschreiten Corona-Zahlen kritische Marken. Für viele Herbsturlauber wird es nun knifflig. Wo man hinfahren und übernachten kann, wo Quarantäne gilt, ist vielerorts unterschie... » mehr

Angela Merkel

30.09.2020

Brennpunkte

Merkel appelliert an Bürger: «Halten Sie sich an die Regeln»

Sie könne hier keine Routine-Rede halten, sagt die Kanzlerin im Bundestag. Es ist eine ihrer letzten Generaldebatten. Angesichts gestiegener Corona-Zahlen bittet sie die Bevölkerung ungewöhnlich eindr... » mehr

Markus Söder

30.09.2020

Brennpunkte

Ende der pauschalen Reisewarnung weckt keine Urlaubsgefühle

Nach fast einem halben Jahr endet die pauschale Reisewarnung wegen der Corona-Pandemie. Jedes der fast 200 Länder dieser Welt wird nun einzeln bewertet. Für den Urlauber ändert das aber kaum etwas. » mehr

Wolfgang Clement ist tot

27.09.2020

Brennpunkte

Ex-Wirtschaftsminister und NRW-Ministerpräsident Clement tot

Wolfgang Clement ist untrennbar mit der Reformagenda 2010 verbunden. Sie gilt als seine herausragende politische Leistung. Nun ist er im Alter von 80 Jahren gestorben. » mehr

Joshua Wong

24.09.2020

Brennpunkte

Hongkonger Aktivist Joshua Wong vorübergehend festgenommen

Einer Verhaftungswelle in Hongkong fielen zuletzt zahlreiche Aktivisten zum Opfer. Joshua Wong rechnete daher schon länger mit einer Festnahme. Aus dem Bundestag kommt scharfe Kritik am Vorgehen der P... » mehr

Christian Lindner

20.09.2020

Brennpunkte

Lindner knüpft FDP-Vorsitz an künftige Regierungsbeteiligung

Es war ein Weckruf zum Start ins Superwahljahr 2021 - an die Partei und auch an sich. FDP-Chef Lindner setzt im Bund auf Sieg. Wenn es nicht klappt, steht der Parteivorsitz zur Disposition. » mehr

FDP Bundesparteitag

19.09.2020

Brennpunkte

Lindner stellt FDP vor Bundestagswahl neu auf

Die Zustimmung ist dann doch nicht ganz so erfreulich: Lindners neuer Generalsekretär Wissing erhält nur knapp 83 Prozent. Ein Zeichen, dass der Personalwechsel nicht ganz freiwillig vonstatten geht. » mehr

Angela Merkel

15.09.2020

Brennpunkte

Deutschland nimmt 408 Flüchtlingsfamilien auf

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria hat die Bundesregierung angeboten, auch noch mehr als 400 Familien mit Kindern von den griechischen Inseln aufzunehmen. Auf Lesbos sollen neue Unterkünfte ents... » mehr

Protest

14.09.2020

Brennpunkte

Moria: Merkel unterstützt neues Aufnahmezentrum

Es geht nicht um Zahlen für die Aufnahme von Flüchtlingen, es geht um ein Gesamtkonzept, sagt Kanzlerin Merkel. Sie setzt auf eine Europäisierung der Migrationspolitik. Doch wann kommt die? » mehr

Katja Suding

05.09.2020

Brennpunkte

Hamburger FDP-Chefin Katja Suding scheidet aus Politik aus

Vor einem halben Jahr mussten die Liberalen in Hamburg eine Wahlschlappe verkraften. Nun kündigt Landeschefin Katja Suding ihren Rückzug aus der Politik an - aus persönlichen Gründen. » mehr

Angela Merkel

03.09.2020

Brennpunkte

Fall Nawalny befeuert Debatte um Sanktionen gegen Russland

Nach der Vergiftung des Kremlkritikers Nawalny sucht die Bundesregierung nach einer geeigneten Antwort. Kurz vor der Fertigstellung wird das Gasprojekt Nord Stream 2 in der Ostsee wieder infrage geste... » mehr

Kabinettssitzung

02.09.2020

Brennpunkte

Rechtsextremismus: Ausschuss gibt Handlungsempfehlungen

Rechtsextremistische Gewalttaten haben das Land erschüttert. Die Bundesregierung sucht nach Antworten, auch im Gespräch mit Wissenschaft und Zivilgesellschaft. » mehr

Demo gegen Corona-Maßnahmen

27.08.2020

Brennpunkte

Michael Müller verteidigt Demonstrationsverbot in Berlin

Die Berliner Polizei wird am Samstag im Regierungsviertel einiges zu tun bekommen: Entweder, um eine verbotene Demonstration gegen die Corona-Politik zu verhindern oder um eine erlaubte Demo zu beglei... » mehr

Einigung

26.08.2020

Brennpunkte

Scharfe Kritik am Koalitionskompromiss zur Wahlrechtsreform

Die Ausgangspositionen lagen meilenweit auseinander. Kein Wunder, dass die große Koalition froh ist, dass ihr beim Thema Wahlrecht doch eine Einigung gelungen ist. Nur was für eine? Die Kritik daran f... » mehr

Volker Wissing

17.08.2020

Brennpunkte

Lindner setzt Wissing als FDP-Generalsekretär durch

FDP-Chef Lindner war unzufrieden mit seiner Generalsekretärin, doch Linda Teuteberg wollte nicht von sich aus zurücktreten. Lindner erhöhte den Druck - nun ist die Entscheidung gefallen. » mehr

Thüringer FDP-Fraktionsvorsitzender

11.08.2020

Thüringen

Kemmerich will Landesvorsitzender der Thüringer FDP bleiben

Thüringens ehemaliger Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich will weiterhin Chef der Thüringer FDP bleiben. «Ich werde im November für das Amt des Landesvorsitzenden der Freien Demokratien hier i... » mehr

Olaf Scholz

10.08.2020

Brennpunkte

SPD hat Kanzlerkandidaten: Scholz glaubt an über 20 Prozent

Trotz des Dauertiefs seiner Partei setzt Vizekanzler Olaf Scholz auf Sieg. Er will die große Koalition nach der Bundestagswahl beenden und eine Mitte-Links-Regierung führen. Bis dahin aber: Zusammenar... » mehr

Jens Spahn

27.07.2020

Brennpunkte

Künftig Corona-Testpflicht bei Einreise aus Risikogebieten

Aus dem Flieger zum Corona-Test: Für Touristen und andere Reisende, die aus bestimmten Regionen mit erhöhten Infektionsgefahren wieder nach Deutschland kommen, soll das bald vorgeschrieben werden. » mehr

Urlaub in Corona-Zeiten

26.07.2020

Wirtschaft

Lindner: Risiko-Rückkehrer sollen Corona-Tests selbst zahlen

FDP-Chef Christian Lindner fordert von der Bundesregierung eine Strategie für den Umgang mit Urlaubsrückkehrern. Wer aus Risikogebieten kommt, soll sich testen lassen müssen - auf eigene Kosten. » mehr

SPD-Politiker Hans-Jochen Vogel

26.07.2020

Brennpunkte

Ehemaliger SPD-Chef Hans-Jochen Vogel ist tot

Im Lauf seiner Karriere hatte Hans-Jochen Vogel viele Ämter inne: Stadtoberhaupt in München und Berlin, Justizminister, SPD-Chef. Über die Parteigrenzen hinweg genoss er hohes Ansehen. Jetzt ist er mi... » mehr

Wirecard-Logo

23.07.2020

Wirtschaft

SdK fordert Aufklärung über Rolle der Ermittler

Der Wirecard-Skandal zieht weiter Kreise. Eine Anlegergemeinschaft fordert nun, dass auch die Staatsanwaltschaft unter die Lupe genommen wird. » mehr

Ursula von der Leyen

23.07.2020

Brennpunkte

Europaparlament will «bittere Pille nicht schlucken»

Mühevoll haben die EU-Staats- und Regierungschefs ein Milliardenpaket zur Finanzierung der EU und des Kampfs gegen die Corona-Krise geschnürt. Doch jetzt will das Europaparlament mitreden. Es spricht ... » mehr

Einigung in Brüssel

21.07.2020

Brennpunkte

EU-Kompromiss zu Corona-Paket - Deutschland zahlt mehr

Es war ein Ringen wie schon lange nicht mehr unter den 27 EU-Staaten. Dass doch noch ein Kompromiss gelang, kommentieren die Verhandler durchweg mit Genugtuung - sie bekommen aber auch deutliche Kriti... » mehr

Wirecard

20.07.2020

Brennpunkte

Wirecard: Bundesregierung gerät in Erklärungsnot

Der Wirecard-Skandal hat alle Zutaten eines Wirtschaftsthrillers. Was wusste die Bundesregierung wann, und was hat sie unternommen? Antworten soll nun eine Sondersitzung des Finanzausschusses bringen. » mehr

Bundestag

19.07.2020

Brennpunkte

Regierungsparteien verlieren Mitglieder

Erst die Wahlaffäre in Thüringen, dann die Corona-Pandemie: Die Parteien im Bundestag hatten ein spektakuläres erstes Halbjahr 2020. Wirkt sich das auf ihre Mitgliederzahlen aus? » mehr

Angela Merkel

18.06.2020

Brennpunkte

Merkel will Europa gestärkt aus der Corona-Krise führen

Mitten in der Corona-Krise muss Deutschland Verantwortung für die Europäische Union übernehmen: Ab 1. Juli hat die Bundesrepublik die Ratspräsidentschaft. Schon zu Beginn warten schwierige Verhandlung... » mehr

Mehrwertsteuer

05.06.2020

Brennpunkte

Mehrwertsteuer: SPD-Fraktionschef trotzt der Kanzlerin

Das Konjunkturpaket umfasst 130 Milliarden Euro - manchem ist das noch immer nicht genug. Doch während die einen streiten, treffen die anderen schon Entscheidungen. Eltern und Gastwirten winken bald f... » mehr

Klassenraum

28.05.2020

Brennpunkte

Streit über Tempo bei Schul- und Kitaöffnungen

Noch vor wenigen Wochen schienen sich alle einig: An normalen Unterricht in den Schulen mit vollen Klassen wird noch lange nicht zu denken sein und an einen schnellen Regelbetrieb in den Kitas auch ni... » mehr

Proteste in Hongkong

26.05.2020

Brennpunkte

EU und Berlin kritisieren Chinas Pläne für Sicherheitsgesetz

China plant ein umstrittenes Sicherheitsgesetz in seiner Sonderverwaltungszone Hongkong. Vor Ort demonstrieren trotz Corona Tausende - auch aus der EU und aus Deutschland kommt heftige Kritik. » mehr

Kindertagesstätte

20.05.2020

Brennpunkte

Staat weitet Lohnersatz für Eltern wegen Kita-Notbetrieb aus

Der Betrieb an vielen Schulen und Kitas läuft noch mit angezogener Handbremse. Berufstätige Eltern stellt das weiterhin vor große Probleme. Die Bundesregierung reagiert nun und weitet die staatliche L... » mehr

Thomas Kemmerich

13.05.2020

Brennpunkte

Kemmerich lässt Amt im FDP-Bundesvorstand ruhen

Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich ist nach seinem jüngsten Demo-Auftritt erneut ein Problemfall für die Liberalen. Jetzt übt sich der Kurzzeit-Ministerpräsident in Schadensbegrenzung. » mehr

Es geht auch mit Mundschutz: Hier Thomas Kemmerich bei einer Demonstration am 1. Mai. Foto: Martin Schutt/dpa

12.05.2020

Thüringen

Nach Demo-Auftritt: Gegenwind für Kemmerich aus eigener Partei

Nach seinem maskenfreien Auftritt bei einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen reißt die Kritik an FDP-Landeschef und Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich nicht ab. » mehr

11.05.2020

Klartext

Kemmerich sollte zurücktreten

Über Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich schreibt Christoph Witzel im "Klartext": "Kemmerichs Entschuldigungen reichen nicht mehr aus. Wer wider besseres Wissen wiederholt brandgefährlichen Unsinn tr... » mehr

Lindner

11.05.2020

Brennpunkte

Christian Lindner übt Kritik an Kemmerichs Corona-Protest

Nach der Teilnahme von Thüringens Ex-Kurzzeitministerpräsident Thomas Kemmerich an einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen hagelt es Kritik, auch vom Parteichef. » mehr

Coronavirus - Stralsund

11.05.2020

Brennpunkte

Breite Kritik an Verbreiten von Verschwörungstheorien

Friedliches Demonstrieren sei auch in der Corona-Krise zulässig und wichtig, sagt die Bundesregierung. Doch dass sich unter den Protestierenden Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme breit machen,... » mehr

Thüringer FDP-Fraktionsvorsitzender

10.05.2020

Brennpunkte

Kemmerich räumt Fehler bei Corona-Regeln-Protest ein

Thüringens Ex-Kurzzeitministerpräsident Thomas Kemmerich hat in Gera an einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen teilgenommen - und viel Kritik geerntet. In einer Sache hat er sich nun ents... » mehr

Markus Söder

06.05.2020

Brennpunkte

Corona-Regeln werden gelockert - alle Läden dürfen öffnen

Einige Länder sind vorgeprescht, nun sollen im ganzen Land die Regeln in der Corona-Krise weiter gelockert werden. Aber was, wenn sich zu viele Menschen neu anstecken? Dafür einigten sich Bund und Län... » mehr

Jens Spahn

05.05.2020

Sport

Vor Tag X: Bundesliga hofft auf grünes Licht für Neustart

Die Fußball-Bundesliga blickt am Mittwoch gespannt nach Berlin. Dort wird über die von der Profi-Branche erhoffte Wiederaufnahme des Spielbetriebes entschieden. Die Vorzeichen deuten auf ein Ja der Po... » mehr

Friseurtermin

04.05.2020

Brennpunkte

Corona-Lockerungen zum Wochenstart

Schulen, Friseure, viele Museen: Nach wochenlangen Corona-Beschränkungen kommt das öffentliche Leben heute noch ein Stück mehr in Fahrt. In Sachsen-Anhalt sind auch zusätzliche Kontakte erlaubt. Und d... » mehr

Pressekonferenz

Aktualisiert am 30.04.2020

Brennpunkte

Corona-Regeln in Deutschland werden leicht gelockert

Es ist ein Vorantasten in kleinen Schritten - damit die Infektionskurve nicht plötzlich wieder steil nach oben zeigt. Familien mit Kindern und Gläubige werden sich freuen. Andere müssen noch geduldig ... » mehr

Sommerurlaub

29.04.2020

Topthemen

Bundesregierung verlängert weltweite Reisewarnung

Den Osterurlaub hat das Coronavirus bereits auf dem Gewissen, jetzt müssen auch die Pfingstferien dran glauben - zumindest was Reisen ins Ausland angeht. Vom Sommerurlaub am Mittelmeer darf allerdings... » mehr

28.04.2020

Meinungen

Die Zyniker

Boris Palmers zutiefst egoistisches, gedankenloses Geplappere zwingt (andere) Kommunal-, Landes- und Bundespolitiker förmlich dazu, die Lockerungsübungen sehr vorsichtig anzugehen, kommentiert Walter ... » mehr

Maskenpflicht

26.04.2020

Brennpunkte

Die Maskenpflicht kommt: Zieht Deutschland mit?

Aus Asien kennt man längst Bilder von Menschen, die mit Mundschutz unterwegs sind. So soll nun auch hier das Coronavirus gebremst werden. Doch die Maskenpflicht wird unterschiedlich interpretiert - un... » mehr