Artikel zum Thema

RALF STEGNER

Verwirrung um Corona-Reiseregeln

06.10.2020

Brennpunkte

Rufe nach einheitlichen Corona-Reiseregeln in Deutschland

Die steigenden Infektionszahlen schlagen wieder auf Urlaubsplanungen vieler Bürger durch - selbst bei Zielen in Deutschland: Wo gelten welche Beschränkungen für wen? Nun wird um mehr Durchblick gerung... » mehr

Tönnies scheitert mit Unterlassungsklage gegen Stegner

21.08.2020

Wirtschaft

Tönnies scheitert vor Gericht gegen SPD-Politiker Stegner

Die Zustände in den Schlachthöfen von Tönnies standen nach einem Corona-Ausbruch massiv in der Kritik. Darf ein Politiker frei dazu seine kritische Meinung äußern? Natürlich, befindet nun ein Gericht ... » mehr

Beherbergungsverbot

15.10.2020

Brennpunkte

Beherbergungsverbot bereits in vier Bundesländern ausgesetzt

Der Ärger über die Beherbergungsverbote für Urlauber aus deutschen Corona-Hotspots ist groß. Nun zeigt sich: Sie haben keinen Bestand vor Gericht. In der Kritik stehen aber auch die Beschlüsse von Bun... » mehr

Ralf Stegner

28.07.2020

Computer

Facebook löscht nach Kritik rechten Fake-Account

Duldet Facebook «rechtsextreme Umtriebe» auf seiner Plattform? Der SPD-Politiker Ralf Stegner erhebt schwere Vorwürfe. Die umstrittene Seite ist inzwischen vom Netz. » mehr

Bundeskanzlerin besucht Bayerisches Kabinett

19.07.2020

Brennpunkte

Unionsspitze will Kanzler-Debatte runterkochen

Der Zeitplan steht. Anfang Dezember wird ein neuer CDU-Chef gewählt, dann der Kanzlerkandidat für CDU und CSU gekürt, anschließend geht es in die Bundestagswahl. Doch nicht zuletzt die Corona-Krise br... » mehr

Tönnies

13.07.2020

Brennpunkte

Stegner spekuliert über Haftstrafe für Unternehmer Tönnies

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Markus Söder

11.07.2020

Brennpunkte

Söder liegt in Umfragen vor Habeck und Scholz

Will Markus Söder abwarten, bis Merz und Laschet wegen schwacher Beliebtheitswerte aufgeben? Oder gilt in der Frage der Kanzlerkandidatur tatsächlich sein Satz «Mein Platz ist in Bayern»? Auch in der ... » mehr

Philipp Amthor

14.06.2020

Brennpunkte

Kritik an Amthor wird lauter - SPD und Linke für Aufklärung

Gerät CDU-Jungstar Philipp Amthor wegen einer Tätigkeit für eine US-Firma in Bedrängnis? Er räumt Fehler ein, die CDU im Nordosten steht hinter ihm. Doch SPD und Linke halten das Thema nicht für erled... » mehr

22.02.2020

Thüringen

SPD-Generalsekretär: Hessen soll Höcke Beamtenstatus entziehen

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil fordert, dem AfD-Politiker Björn Höcke den Beamtenstatus zu entziehen. » mehr

AfD-Fähnchen

22.02.2020

Brennpunkte

Bundesweite Umfrage: AfD verliert nach Hanau an Zuspruch

Nach dem Terroranschlag von Hanau wird die AfD von Vertretern der anderen Parteien der geistigen Brandstiftung beschuldigt. Bei der Sonntagsfrage lassen die Rechtspopulisten Federn. » mehr

Ein abgelegter Telefonhörer

09.02.2020

Thüringen

Youtuber gibt sich als Kemmerich aus und ruft Linken-Chefin an

Ein AfD-naher Youtuber hat sich in einem Telefonat gegenüber der Thüringer Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow als FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich ausgegeben und ihr das Landesinnenministerium... » mehr

Demonstration

05.02.2020

Brennpunkte

Thüringer Wahl-Eklat wird für GroKo zur Zerreißprobe

Dammbruch, Tabubruch, Sündenfall: Für die SPD und viele andere ist die Wahl eines FDP-Politikers zum Thüringer Ministerpräsidenten ein historischer Fehler - weil erstmals die AfD einem Regierungschef ... » mehr

Bundestag

26.12.2019

Brennpunkte

Koalition steuert auf Streit ums Tempolimit zu

Das Thema lässt die wenigsten kalt: Sollte es auf Autobahnen eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 Kilometern pro Stunde geben? Die SPD meint: ja. Vom Verkehrsminister kommt eine Abfuhr - und von se... » mehr

Ralf Stegner

24.12.2019

Brennpunkte

Ex-SPD-Vize Stegner denkt laut über Fusion mit Linken nach

Wahlergebnisse und Umfragewerte bieten der SPD zur Zeit wenig Grund zur Freude. Könnte ein Zusammenschluss mit der Linken helfen? Ex-Parteivize Stegner kann sich das auf die Dauer vorstellen. Ein Vert... » mehr

Ralf Stegner

09.12.2019

Brennpunkte

Vizekanzler Stegner? Ex-SPD-Vize fiel auf Telefonscherz rein

Der ehemalige SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner ist vor dem Bundesparteitag auf den Telefonscherz eines Youtubers hereingefallen, der ihm den Posten von Finanzminister Olaf Scholz angeboten hatte. » mehr

SPD-Bundesparteitag

08.12.2019

Brennpunkte

SPD riskiert Zerreißprobe in Koalition

Die SPD will mit ihrer neuen Spitze in eine «neue Zeit». Die Position: klar links. Jetzt geht's weiter am Verhandlungstisch mit der Union. Spannend wird, wie sich Esken und Walter-Borjans da behaupten... » mehr

Ralf Stegner

08.12.2019

Brennpunkte

SPD-Bundesparteitag: Spannung vor neuen Gesprächen mit Union

Die SPD will aus dem Schatten der Vergangenheit heraus. Geschlossen rückt sie von Hartz IV ab. Doch der sozialdemokratische Außenminister muss um einen Wiedereinzug in den Vorstand zittern. Einer sieh... » mehr

Andrea Nahles

06.12.2019

Hintergründe

Wahlergebnisse der SPD-Parteivorsitzenden seit Schröder

Nach Bundeskanzler Gerhard Schröder wurden bisher fünf Männer und eine Frau an die Spitze der SPD gewählt. dpa dokumentiert ihre Ergebnisse auf den Parteitagen und zudem die jüngsten beiden Wahlen zu ... » mehr

Vor dem SPD-Parteitag

05.12.2019

Topthemen

SPD will auf Parteitag nicht über GroKo abstimmen

Hart hat die SPD-Führung um einen Kompromiss in der GroKo-Frage gerungen. Jetzt steht der entscheidende Antrag für den Parteitag. Doch die Spannung könnte sich an einer ganz anderen Stelle entladen. » mehr

Juso-Chef Kevin Kühnert

04.12.2019

Brennpunkte

Kevin Kühnert: GroKo-Ausstieg bedeutet Verlust an Kontrolle

Die SPD-Führung will den sofortigen Bruch mit der Union offensichtlich nicht riskieren. Auch der größte Gegner des Bündnisses sieht die Folgen für seine Partei. Ganz verstummt ist der Ruf nach einer h... » mehr

SPD-Fahne

03.12.2019

Brennpunkte

Die SPD ringt in Sachen Koalition um ihren Kurs

Klare Linie gegenüber der Union - aber viel Spielraum für die Verhandler: So soll der Kompromiss aussehen, mit der sich die SPD für eine weitere Arbeit in der Koalition aufstellt. Doch das letzte Wort... » mehr

SPD-Vorsitz

02.12.2019

Brennpunkte

Neue SPD-Spitze: Wie geht es weiter mit der Koalition?

Neuverhandlung des Koalitionsvertrages? Oder nur Nachverhandlung? Durch das politische Berlin geistern derzeit viele Begriffe. Klar ist: Die neue SPD-Spitze will neue Forderungen durchsetzen. Die Unio... » mehr

Ralf Stegner

21.11.2019

Brennpunkte

SPD-Vize Stegner kritisiert Juso-Chef Kühnert

Die Stichwahl der SPD-Mitglieder zum Parteivorsitz hat begonnen. Kurz vorher hatte Kevin Kühnert seine Kandidatur für den Vorstand der Sozialdemokraten angekündigt. Das stößt einigen in der Partei sau... » mehr

Grundrente

11.11.2019

Brennpunkte

Parteiführungen der Groko segnen Grundrentenkompromiss ab

Die Führungen von SPD und CSU segnen den Grundrentenkompromiss einmütig ab. In der CDU gibt es drei Gegenstimmen - aus der Parteijugend und der Wirtschaft. Wie reagiert die Unionsfraktion? » mehr

Rentner

01.11.2019

Brennpunkte

Einigung bei Grundrente rückt näher

Lange haben sie nur darüber gestritten, dann ernsthaft verhandelt - und jetzt wollen sie entscheiden: Eine Einigung von Union und SPD bei der Grundrente wird wahrscheinlicher. Es geht dabei nicht alle... » mehr

Freie Universität Berlin

31.10.2019

Brennpunkte

Ministerin Giffey peilt vorerst nicht den SPD-Vorsitz an

Nach der lange erwarteten Entscheidung der Freien Universität, kann Familienministerin Franziska Giffey aufatmen: Den «Dr.» darf sie weiter tragen. Doch die aufkeimende Debatte, ob sie jetzt nicht auc... » mehr

Zwei Paare sind übrig

27.10.2019

Brennpunkte

SPD entscheidet Vorsitzsuche in Stichwahl

Für die Suche nach einer neuen Spitze braucht Deutschlands älteste Partei eine Stichwahl. Ein Dritter wirft enttäuscht das Handtuch. Kommt es jetzt zum Lagerwahlkampf rund um die GroKo-Frage? » mehr

Ergebnisse des Votums

26.10.2019

Hintergründe

Ergebnisse des SPD-Entscheids

Der Wettstreit um den SPD-Vorsitz ist entschieden. Die Partei veröffentlichte am Samstagabend nach der Auszählung folgende Ergebnisse: » mehr

Auszählung

26.10.2019

Hintergründe

Das große Zählen: Wie die SPD ihr Spitzenduo bestimmt

Wer führt künftig die SPD? Mit Unterstützung von Helfern aus ganz Deutschland und hunderten Kunststoffboxen zählt die Partei das Mitgliedervotum zum neuen Vorsitz aus. Doch bei der Entscheidung geht e... » mehr

Ergebnis wird verkündet

26.10.2019

Brennpunkte

Stichwahl nötig: Scholz/Geywitz gegen Walter-Borjans/Esken

Der Ausgang der ersten Runde im Kampf um die neue SPD-Spitze war doch knapper, als manche erwartet haben. Noch ist nichts entschieden. » mehr

Pressekonferenz

26.10.2019

Brennpunkte

Maas und Cavusoglu erteilen AKKs Syrien-Plan Abfuhr

Der türkische und der deutsche Außenminister stellen sich gemeinsam gegen eine außenpolitische Idee der deutschen Verteidigungsministerin. Wann hat es so etwas schon einmal gegeben? Der Koalitionskrac... » mehr

Mark Esper

24.10.2019

Brennpunkte

Nato reagiert verhalten auf Kramp-Karrenbauers Syrien-Plan

In Deutschland musste die Verteidigungsministerin für ihren Syrien-Plan viel Kritik einstecken. Auch auf dem internationalen Parkett löst Annegret Kramp-Karrenbauer damit keine Begeisterung aus. Aber ... » mehr

Unfall

17.10.2019

Brennpunkte

Bundestag lehnt Vorstoß für Tempolimit auf Autobahnen ab

Es ist ein Dauerbrenner der Verkehrspolitik und sorgt verlässlich für Zoff: Soll eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen kommen? Der Bundestag lehnt einen Vorstoß ab. Befürworter geben aber nic... » mehr

Muster-Stimmzettel

14.10.2019

Brennpunkte

Ein Abschied und ein Neuanfang: SPD wählt eine neue Spitze

Jetzt zählt es: Die SPD wählt ihre neue Doppelspitze. Das Ergebnis dürfte auch die Zukunft der großen Koalition beeinflussen. Eine ihrer Verfechterinnen kehrt Berlin zugleich endgültig den Rücken. » mehr

SPD

13.10.2019

Brennpunkte

Nun hat die Basis das Wort: SPD stimmt über neue Chefs ab

Endspurt im Rennen um den SPD-Vorsitz: Von diesem Montag an haben die SPD-Mitglieder zwölf Tage Zeit, ihre beiden Wunsch-Kandidaten zu wählen. Was dabei herauskommen könnte, ist schwer vorhersehbar. » mehr

Kalenderblatt

01.10.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 2. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 02. Oktober 2019: » mehr

Provokation

15.09.2019

Wirtschaft

Klima-Aktivisten blockieren Haupteingang der IAA

Vor den Toren der Internationalen Automobilausstellung fordern Tausende Menschen eine klimafreundliche Verkehrspolitik. Die Proteste in Frankfurt richten sich aber nicht nur gegen die Autoindustrie. » mehr

Demonstration gegen IAA

14.09.2019

Topthemen

Proteste vor der IAA: Tausende fordern die Verkehrswende

Vor den Toren der Internationalen Automobilausstellung fordern Tausende Menschen eine klimafreundliche Verkehrspolitik. Die Proteste in Frankfurt richten sich aber nicht nur gegen die Autoindustrie. » mehr

Duo Scholz-Geywitz

04.09.2019

Brennpunkte

Vorsitz-Kandidaten der SPD starten ihre Vorstellungsrunden

Es ist ein extrem aufwendiges Verfahren, um einen neuen Parteivorsitz zu finden: Nun starten die Kandidaten bei der SPD ihre Tour durchs Land - Überraschungen beim Parteitag im Dezember nicht gänzlich... » mehr

Scholz und Geywitz

02.09.2019

Brennpunkte

17 Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz im Rennen

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz stehen fest und gehen auf große Tour durch Deutschland. Kurz davor gibt es eine Attacke und eine Ermahnung. » mehr

Simone Lange

02.09.2019

Brennpunkte

Wahlkampf um SPD-Vorsitz: Kandidatin Lange attackiert Scholz

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz stehen fest und gehen auf große Tour durch Deutschland. Kurz davor gibt es eine Attacke und eine Ermahnung. » mehr

Dietmar Woidke

01.09.2019

Brennpunkte

Ernüchterung und Atempause für Wackel-GroKo

Erleichterung bei den GroKo-Partnern - aber auch extreme Nüchternheit. Die Sensationsergebnisse der AfD markieren einen tiefen Einschnitt. Das Regieren in Berlin wird nicht einfacher. » mehr

Geywitz und Scholz

01.09.2019

Brennpunkte

Acht Kandidatenduos starten in Wettbewerb um den SPD-Vorsitz

Zwei Monate lief die Bewerbungsfrist der SPD - und nach zähem Start findet sich eine stattliche Kandidatenschar zusammen. Nun folgt eine große Vorstellungstour. » mehr

Jan Böhmermann

02.09.2019

Boulevard

Jan Böhmermann will sich zu SPD-Plänen äußern

Der TV-Moderator Jan Böhmermann will nach eigenem Bekunden SPD-Bundesvorsitzender werden. Aber die Frist für Interessenten ist abgelaufen. Was nun, Herr Böhmermann? » mehr

Jan Böhmermann

30.08.2019

Brennpunkte

Jan Böhmermann: Ich möchte Vorsitzender der SPD werden

Satiriker Jan Böhmermann will nach eigenen Worten SPD-Chef werden. Willy Brandt sei ihm im Traum erschienen. Er müsste dafür aber noch einige formale Hürden nehmen, wie er einräumt. Alles nur ein Witz... » mehr

Scholz und Geywitz

26.08.2019

Brennpunkte

Umfrage bei SPD-Mitgliedern: Scholz und Geywitz vorn

Wer hat im Rennen um den SPD-Vorsitz die besten Karten? Eine Umfrage unter Parteimitgliedern sieht Vizekanzler Olaf Scholz und seine Partnerin Klara Geywitz vorn. » mehr

«Unteilbar»-Demo in Dresden

24.08.2019

Brennpunkte

Tausende demonstrieren in Dresden für Freiheit und Toleranz

Dresden erlebt eine der größten Demonstrationen seit der Wende. Menschen aus allen Teilen Deutschlands fahren in die Elbestadt, um ein klares Zeichen gegen Fremdenhass und Intoleranz zu zeigen. » mehr

Maaßen

19.08.2019

Brennpunkte

SPD kritisiert Kramp-Karrenbauers Vorgehen im Fall Maaßen

Fehler des politischen Mitbewerbers werden in Wahlkampfzeiten ausgenutzt. Die SPD macht da keine Ausnahme. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer gab mit der Causa Maaßen aber auch eine schöne Steilvorlage. » mehr

16.08.2019

Schlaglichter

Bewerber-Duo: SPD nicht über Koalitionen definieren

Eine große Koalition hat nach Ansicht des SPD-Bewerberduos Gesine Schwan und Ralf Stegner langfristig keine Zukunft. Spätestens nach dieser Legislaturperiode müsse «definitiv Schluss» sein mit der Zus... » mehr

SPD-Vorsitz

16.08.2019

Hintergründe

Diese Kandidaten wollen die SPD aus der Krise führen

Zwei Wochen haben die Bewerber für den SPD-Vorsitz noch Zeit, um ihren Hut in den Ring zu werfen. In den vergangenen Tagen hat das Kandidatenkarussell an Fahrt aufgenommen - jetzt sucht mit Vizekanzle... » mehr

16.08.2019

Schlaglichter

Pistorius und Köpping kandidieren für SPD-Vorsitz

In der SPD gibt es noch ein weiteres Bewerberpaar für den Parteivorsitz. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping haben intern ihre Kandidatur ang... » mehr

Olaf Scholz

16.08.2019

Brennpunkte

Auch Scholz will: Wettbewerb um den SPD-Vorsitz zieht an

Neue Namen im Karussell der Bewerber um den SPD-Vorsitz: Zwei Landesminister werfen ihren Hut in den Ring. Und ein Hochkaräter sucht eine Partnerin. » mehr