Artikel zum Thema

REGIERUNGSEINRICHTUNGEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

Janine Wissler (l) und Susanne Hennig-Wellsow (r)

19.09.2020

Thüringen

Unentschieden: Der erste Auftritt zu zweit

Zum ersten Mal seit sie angekündigt haben, dass sie für die Spitze der Bundes-Linken kandidieren, sind Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler gemeinsam öffentlich aufgetreten. Der Termin hat gezeig... » mehr

Corona-Test

vor 22 Stunden

Topthemen

Fast 2300 Corona-Neuinfektionen in Deutschland

Die Zahl der neuen Corona-Fälle in Deutschland steigt. Auch ältere Menschen infizieren sich wieder etwas mehr. Sie sind besonders anfällig für einen schweren Verlauf. » mehr

Horst Seehofer

vor 2 Stunden

Brennpunkte

Polizei-Studie zu Rassismus: Seehofer bekräftigt Ablehnung

Polizisten in rechtsextremen WhatsApp-Gruppen - diese Vorwürfe sind auch für CSU-Innenminister Seehofer ein «Schlag in die Magengrube». Dennoch bleibt er bei seinem «Nein» zu einer Rassismus-Studie be... » mehr

Olaf Scholz

18.09.2020

Brennpunkte

Bundeshaushalt: 2021 rund 96 Milliarden Euro neue Schulden

Um die Folgen der Corona-Krise abzufedern, nimmt die Bundesregierung viel Geld in die Hand - für Konjunkturpakete und Hilfen für Firmen. Das hinterlässt tiefe Spuren im Etat. Ab 2022 drohen Haushaltsl... » mehr

Nord Stream 2

18.09.2020

Brennpunkte

Ost-Bundesländer für Fertigstellung von Nord Stream 2

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig kämpft an mehreren Fronten für die Fertigstellung der Ostseepipeline Nord Stream 2. Mit ihren ostdeutschen Amtskollegen ist sie sich einig. Im Bund... » mehr

Peter Altmaier

18.09.2020

Wirtschaft

Bundesregierung bessert bei Hilfen für den Mittelstand nach

Bei vielen Betrieben sind die Geschäfte noch nicht wieder in Gang gekommen. Viele haben massive Umsatzeinbrüche hinnehmen müssen - und sind auf Unterstützung angewiesen. » mehr

Schule in Corona-Zeiten

18.09.2020

Brennpunkte

Neues Schuljahr - erste Zwischenbilanz durchwachsen

Rund 11 Millionen Schüler sind zurück in den Klassenzimmern. Das neue Schuljahr läuft in allen Bundesländern - und bisher insgesamt relativ reibungslos. Lehrervertreter bleiben aber skeptisch, ob der ... » mehr

Alexej Nawalny

17.09.2020

Topthemen

Nawalny-Team: Wasserflasche mit Gift im Hotelzimmer

Wo wurde der Kremlkritiker Nawalny vergiftet? In Russland - oder doch erst in Deutschland, wie kremlnahe Stimmen in Moskau behaupten. Das Team des Regierungskritikers legt nun mutmaßliche Beweise vor. » mehr

Mini-Doku zu Moria

17.09.2020

Boulevard

Joko und Klaas lassen Milad aus Moria berichten

Die Entertainer Joko Winterscheidt und Klaas Heufer-Umlauf erspielen bei ProSieben 15 Minuten freie Sendezeit und lassen einen Migranten von den Zuständen am Flüchtlingslager Moria berichten. » mehr

Waffenschmiede ohne Protz: Auf dem Werksgelände, das übrigens nicht zu Suhl, sondern zum benachbarten Hirschbach gehört, teilen sich Merkel und Haenel nicht nur die Produktionshallen, sondern auch Geschäftsführer und den arabischen Eigentümer. Foto: ari

16.09.2020

Thüringen

Linken-Chefin nennt Bundeswehr-Auftrag «vergiftetes Geschenk»

Die Linken-Landeschefin in Thüringen und Kandidatin für den Bundesvorsitz, Susanne Hennig-Wellsow, sieht den Sturmgewehr-Auftrag der Bundeswehr für das Thüringer Unternehmen Haenel kritisch. » mehr

Bundesdatenschutzbeauftragter Kelber

16.09.2020

Computer

Die E-Patientenakte kommt - mit Datenschutz-Warnung

Sie soll praktisch sein und für möglichst viele Bürger attraktiv: eine E-Akte zur eigenen Gesundheit. Ein amtliches Gütesiegel für Datenschutz bekommt die neue Anwendung aber nicht - im Gegenteil. » mehr

Hubertus Heil

16.09.2020

Wirtschaft

Weiter erleichterte Kurzarbeit - Kabinett beschließt Gesetz

Millionenfach landeten Beschäftigte in Deutschland wegen der Corona-Krise in Kurzarbeit. Dieses Rezept gegen die Krise sei teuer, aber immer noch günstiger als Massenarbeitslosigkeit, meint Bundesarbe... » mehr

Im Gespräch

16.09.2020

Brennpunkte

Deutsche Flüchtlingsaufnahme als Signal

In einem griechischen Flüchtlingslager brennt es - und wer hilft? Deutschland. Zumindest wenn es um die Aufnahme von Migranten geht, steht Berlin in der EU ziemlich alleine da. Welche Signale davon au... » mehr

IG Metall

16.09.2020

Wirtschaft

Kurzarbeit: IG Metall fordert weitere Schritte

Kurzarbeit hat in der gegenwärtigen Krise viele Beschäftigte vor dem Verlust ihres Jobs bewahrt. Nun sollen die Regelungen verlängert werden. Manchen reicht das nicht aus. » mehr

Krankenkasse

15.09.2020

Topthemen

Krankenkassen-Zusatzbeiträge sollen 2021 leicht steigen

Für die Krankenversicherungen ist die Pandemie eine Sonderlage - auch finanziell. Jetzt hat die Bundesregierung geklärt, wie Mehrausgaben gestemmt werden sollen - auch die Beitragszahler sollen ins Bo... » mehr

Zaun gegen Schweinpest-Ausbreitung

15.09.2020

Wirtschaft

Schweinepest bei weiteren Wildschweinen nachgewiesen

In Brandenburg sind weitere infizierte Wildschweinkadaver entdeckt worden. Damit scheint sich die Afrikanische Schweinepest im Land auszubreiten. » mehr

IOC

15.09.2020

Sport

IOC will keinen Olympia-Ausschluss des Iran

Das IOC will den Iran nicht aus der olympischen Familie verbannen - trotz der Hinrichtung des Ringers Navid Afkari. Die Begründung: Am Ende würde man die Sportler bestrafen. » mehr

Anja Karliczek

15.09.2020

Brennpunkte

Karliczek: Impfstoff für viele erst Mitte nächsten Jahres

Wann wird es in Deutschland einen Corona-Impfstoff geben? Und wird dann alles wieder wie vorher? Gesundheitsminister Spahn und Forschungsministerin Karliczek sind optimistisch, dass es nicht mehr lang... » mehr

Mahnung - Zahlungsaufforderung

15.09.2020

Brennpunkte

Grünen-Minister fordern «Rettungsschirm für Verbraucher»

Gekaufte Tickets werden lange nicht erstattet, die Inkasso-Gebühren treiben in die Höhe - wirtschaftliche Folgen der Corona-Pandemie treffen auch Millionen Verbraucher. Grüne Verbraucherschützer sehen... » mehr

Lesbos

15.09.2020

Brennpunkte

Deutschland nimmt 408 Flüchtlingsfamilien auf

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria hat die Bundesregierung angeboten, auch noch mehr als 400 Familien mit Kindern von den griechischen Inseln aufzunehmen. Auf Lesbos sollen neue Unterkünfte ents... » mehr

Lesbos

15.09.2020

Brennpunkte

Flüchtlings-Aufnahme: Städtetag für «mutige Entscheidung»

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria geht die Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland weiter. Der Städtetag drängt zum Handeln. Das Thema dürfte auch die Fraktionssitzungen im Bund... » mehr

Marco Wanderwitz

15.09.2020

Brennpunkte

Ostbeauftragter warnt vor Rechtsextremismus im Osten

Große Fortschritte - aber anhaltende Unterschiede: Das ist eine Kernbotschaft des Jahresberichts zum Stand der Einheit. Der Ostbeauftragte sagt, den Bürgern müsse mehr zugehört werden. Eine Sache mach... » mehr

Kremlkritiker Nawalny

14.09.2020

Brennpunkte

Vergifteter Kremlkritiker: Nawalny kann Bett verlassen

Die Genesung des vergifteten Kremlkritikers Nawalny schreitet voran. Er kann sein Bett zweitweise verlassen und nun selbst bestimmen, welche Informationen über ihn nach außen gelangen. » mehr

Raser-Fahrverbote

14.09.2020

Brennpunkte

Scheuer dringt auf Lösung im Streit um Raser-Fahrverbote

Seit Wochen verhaken sich Bund und Länder in einem vertrackten Ringen um die Straßenverkehrsordnung. Kommt das Reizthema in dieser Woche vom Tisch? Der Minister lenkt den Blick auf «eine politische Fa... » mehr

Ersatz-Zelte

14.09.2020

Brennpunkte

Moria: Merkel unterstützt neues Aufnahmezentrum

Es geht nicht um Zahlen für die Aufnahme von Flüchtlingen, es geht um ein Gesamtkonzept, sagt Kanzlerin Merkel. Sie setzt auf eine Europäisierung der Migrationspolitik. Doch wann kommt die? » mehr

Emissionen

13.09.2020

Wirtschaft

CO2-Werte bei Autos sollen bis 2030 nochmals deutlich sinken

Die Autoindustrie steht im Umbruch - hin zu mehr Elektro und mehr digitaler Technik. Doch neue EU-Klimaziele könnten den Druck auf die Hersteller noch erhöhen. » mehr

Thomas Cook-Pleite

13.09.2020

Wirtschaft

Bisher 68.000 Anträge von Thomas-Cook-Kunden auf Auszahlung

In der Thomas-Cook-Pleite konnten 220.000 bereits bezahlte Reisen nicht mehr durchgeführt werden. Die Rückzahlung an die Kunden verläuft nur schleppend. » mehr

Corona-Zahlen auf Mallorca

13.09.2020

Wirtschaft

Hoffnung auf Corona-Besserung auf Mallorca jäh beendet

Die Hoffnung hielt nur kurz. Zahlen, die auf Mallorca Aussicht auf eine Rückkehr der Touristen aus Deutschland und Großbritannien geweckt hatten, erwiesen sich als falsch. Am Ballermann bleibt es stil... » mehr

Gerd Müller

13.09.2020

Brennpunkte

CSU-Minister Müller kündigt Rückzug an

Die Erklärung kam unerwartet: Der langgediente Entwicklungsminister Gerd Müller will nach der Bundestagswahl aufhören. Er schafft damit auch Klarheit für seine CSU, mit der er nicht immer auf einer Li... » mehr

Schweinehalter in Sorge

13.09.2020

Topthemen

Schweinepest trifft Bauern immer mehr - China blockt Exporte

Die Befürchtungen der deutschen Landwirte sind wahr geworden: Als Folge der Schweinepest bricht der wichtigste Absatzmarkt in Asien weg, der zuletzt sogar florierte. Und überhaupt sinken die Preise. » mehr

Grüne kritisiert Seehofer

12.09.2020

Brennpunkte

Roth bescheinigt Seehofer «Totalversagen» in Moria-Krise

Grünen-Politikerin Claudia Roth kritisiert, dass der Innenminister lediglich 150 Migranten aufnehmen wolle - trotz zahlreicher Angebote von Kommunen und Bundesländern. Seehofer mache sich mitverantwor... » mehr

Bundeswirtschaftsminister Altmaier

11.09.2020

Brennpunkte

Altmaier überrascht mit Klimaschutz-Offensive

Ein Jahr vor der Bundestagswahl hisst Peter Altmaier über dem Wirtschaftsministerium die grüne Fahne. Klimaschutz müsse als «vorrangige Herausforderung» begriffen werden. Die Reaktionen sind verhalten... » mehr

Premierminister Castex

11.09.2020

Brennpunkte

Corona in Frankreich: Paris setzt auf regionale Maßnahmen

Wer an die Ausgangsbeschränkungen in Frankreich im Frühjahr denkt, hat sehr strenge Regeln im Kopf. Und immer, wenn neue Maßnahmen gegen die Pandemie anstehen, fürchten viele genau das. Doch die Regie... » mehr

Bad im Meer

11.09.2020

Brennpunkte

Zehn Staaten nehmen Minderjährige aus Moria auf

Auf Lesbos entsteht ein großes Zeltlager. Hier sollen die meisten der durch Brandstiftung obdachlos gewordenen Migranten erst einmal unterkommen. Das passt nicht allen. An der angekündigten Aufnahme v... » mehr

Alexej Nawalny

11.09.2020

Brennpunkte

Berlin will Akten im Fall Nawalny weitgehend geheim halten

Moskau verlangt Informationen von Berlin zur Vergiftung des Oppositionellen Nawalny. Deutschland sagt, Russland habe alle notwendigen Angaben für eigene Ermittlungen. Die Antwort aus dem Kreml kommt p... » mehr

Flüchtlingskind

11.09.2020

Topthemen

Entwicklungsminister für gemeinsame EU-Flüchtlingspolitik

Das Migrantenlager Moria auf Lesbos ist abgebrannt, Frankreich und Deutschland helfen: Unbegleitete Minderjährige sollen zügig Aufnahme finden - und zwar mehr, als schon vor längerem zugesagt. Ziehen ... » mehr

Alexej Nawalny

10.09.2020

Brennpunkte

Kreml: Russland zur Zusammenarbeit in Fall Nawalny bereit

Vor drei Wochen fiel der Kremlkritiker Nawalny ins Koma. Inzwischen ist er wieder bei Bewusstsein, doch der Fall hat international hohe Wellen geschlagen - und bringt Russland in Bedrängnis. Auch die ... » mehr

Afrikanische Schweinepest

10.09.2020

Thüringen

Schweinepest: Bürger sollen tote Wildschweine melden

Nach dem ersten bestätigten Fall einer Infektion mit der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Deutschland hat das Thüringer Gesundheitsministerium dazu aufgerufen, tote Wildschweine beim jeweiligen Vet... » mehr

Wirecard

10.09.2020

Wirtschaft

Wirecard-U-Ausschuss: Weder «Schongang» noch «Tribunal»

Die Vorfreude auf die neue Aufgabe ist ihnen anzumerken: Drei Oppositionspolitiker erklären, was der U-Ausschuss zum Fall Wirecard so vorhat. Dass ausgerechnet der SPD-Kanzlerkandidat Scholz dabei bes... » mehr

Nach Brand in Flüchtlingslager

11.09.2020

Brennpunkte

Merkel und Macron: Nehmen minderjährige Flüchtlinge auf

Nach dem Großbrand im Flüchtlingslager auf Lesbos durften Hunderte Minderjährige die Insel verlassen. Deutschland und Frankreich wollen sie zusammen mit anderen Staaten aufnehmen. Für Griechenland ste... » mehr

Sirene

10.09.2020

Brennpunkte

Der Warntag wird zum Fehlschlag

Lautstarkes Sirenengeheul und aufploppende Warnmeldungen waren für den ersten bundesweiten Probealarm angekündigt. Doch dann tat sich nicht viel. Das Bundesinnenministerium will die Vorgänge aufarbeit... » mehr

Geschäftsaufgabe

10.09.2020

Wirtschaft

Weniger Firmenpleiten im Halbjahr

Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen ist trotz der Corona-Krise bislang überschaubar. Experten erklären das vor allem mit einer Ausnahmeregelung der Bundesregierung. Kehrt sich der positive Trend in d... » mehr

Bundestag

10.09.2020

Brennpunkte

Regierung will Streit um Lieferkettengesetz beilegen

Ein Gesetz könnte deutsche Firmen zwingen, für die Einhaltung der Menschenrechte in ihren weltweiten Wertschöpfungsketten geradezustehen. Wirtschaftsminister Altmaier warnt hingegen vor einer zu große... » mehr

Steuerschätzung

10.09.2020

Brennpunkte

Schätzer: Milliarden an Steuereinnahmen fehlen

Dass die Corona-Krise in diesem Jahr ein Riesenloch in die Staatskassen reißen würde, war klar. Die Spuren der Krise werden aber noch viel länger deutlich sichtbar bleiben. Eine mögliche unpopuläre Re... » mehr

Grundschulkinder

10.09.2020

Brennpunkte

Grüne fordern Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

Nach Ansicht der Grünen muss die Betreuung der Kinder mindestens neuen Stunden am Tag umfassen. Ansonsten könnten viele Eltern Familie und Beruf nicht vereinbaren. » mehr

Deutsch-polnisches Grenzgebiet

10.09.2020

Brennpunkte

Verdacht auf Schweinepest: Labortest soll Gewissheit bringen

Die deutschen Bauern beobachten es mit Sorge: Schon seit längerem gibt es die Afrikanische Schweinepest im Nachbarland Polen - und nun auch einen Verdacht in Brandenburg. Bestätigt sich die Befürchtun... » mehr

10.09.2020

Klartext

Feuer entzündet Streit um Flüchtlingsaufnahme neu

Seit Langem will die Thüringer Landesregierung Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufnehmen, scheiterte aber am Widerstand des Bundes. Nach dem Brand im Lager Moria ist Hilfe umso dringender. » mehr

Bundeskartellamtspräsident Andreas Mundt

09.09.2020

Computer

Kartellamt soll mehr Befugnisse gegen Digitalkonzerne bekommen

Im Internet sind Digitalkonzerne wie Google und Amazon nahezu allgegenwärtig. Die Bundesregierung will nun per Gesetz verhindern, dass solche Internetriesen ihre Marktmacht ausnutzen. Die deutsche Ind... » mehr

Pauschale Reisewarnung für gut 160 Länder bis Ende September

09.09.2020

Brennpunkte

Pauschale Reisewarnung für gut 160 Länder nur noch bis Ende September

Die pauschale Reisewarnung für einen Großteil der Welt wegen der Corona-Pandemie soll Ende des Monats abgelöst werden. Stattdessen kommen Lagebewertungen, die an die Situation in den einzelnen Staaten... » mehr

Pauschale Reisewarnung für gut 160 Länder bis Ende September

09.09.2020

Wirtschaft

Pauschale Reisewarnung für 160 Länder nur bis Ende September

Die pauschale Reisewarnung für einen Großteil der Welt wegen der Corona-Pandemie soll Ende des Monats abgelöst werden. Stattdessen kommen Lagebewertungen, die an die Situation in den einzelnen Staaten... » mehr

Entwicklungsminister Müller

09.09.2020

Brennpunkte

Müller: «Grüner Knopf» als Blaupause für Lieferkettengesetz

Der Grüne Knopf soll Verbrauchern signalisieren, dass Textilien sozial und ökologisch gerecht hergestellt wurden. Der Entwicklungsminister sieht das staatliche Textilsiegel als Erfolg und will nachleg... » mehr

Küken

09.09.2020

Wirtschaft

Massentöten von Küken soll ab 2022 verboten sein

Massenhaft werden Küken kurz nach dem Schlüpfen getötet, weil sie sich nicht vermarkten lassen - so ist es Routine. Tierschützer machen schon seit Jahren dagegen Front. Die Politik wird jetzt konkret. » mehr