Thüringen

Für die Heimat auf königlicher Mission

Als Abgeordneter in Berlin ist man auch Botschafter der Heimat. So jedenfalls sieht es der Ilmenauer Tankred Schipanski - und lud Prinz William und seine Frau Catherine nach Thüringen ein. Eine willkommene Abwechslung zu Bildungspolitik und NSA-Ausschuss.



Böse Zungen behaupten ja, Politiker würden nur Sprüche dreschen. Dann müsste es ja eigentlich auch mit einem Mähdrescher klappen, dachte sich Tankred Schipanski. Besuche im Wahlkreis wie hier bei der Agrargenossenschaft "Drei Gleichen" gehören zum Abgeordneten-Job. Foto: ari
Böse Zungen behaupten ja, Politiker würden nur Sprüche dreschen. Dann müsste es ja eigentlich auch mit einem Mähdrescher klappen, dachte sich Tankred Schipanski. Besuche im Wahlkreis wie hier bei der Agrargenossenschaft "Drei Gleichen" gehören zum Abgeordneten-Job. Foto: ari   » zu den Bildern

Die Krawatte von Tankred Schipanski sitzt. Das tut sie sowieso immer. An diesem Tag passt sie farblich zum Kleid seiner Frau. Und mit ihrem Hut könnte sich seine Frau Stefanie auch beim Pferderennen in Ascot auf die Tribüne trauen. Doch an diesem 19. Juli ist kein Pferderennen zu bestaunen, dafür aber zwei Vertreter des britischen Königshauses im Garten der Residenz des britischen Botschafters in Berlin. Unter die Gäste hat sich auch das Ehepaar Schipanski aus Ilmenau gemischt. "Es war mir eine Ehre, dem britischen Prinzenpaar die Grüße der Gothaer überbringen zu können. Schließlich ist das britische Königshaus eng mit der Stadt Gotha verbunden. Vielleicht klappt es ja bei der nächsten Deutschlandreise mit einem Besuch in Thüringen", sagt Schipanski hinterher. Natürlich in seinen Wahlkreis. Der Ilmenauer sitzt für die CDU im Bundestag und will auch in diesem Jahr wieder das Direktmandat für den Wahlkreis 192 holen. Gotha gehört auch dazu. Wegen der Verbindungen zum britischen Königshaus vielleicht der ideale Ort für einen Besuch.

Zum "Nachjustieren"

Wenn Schipanski nicht gerade potenzielle Thronfolger nach Thüringen einlädt, dann hat er sich in der ablaufenden Legislaturperiode mit den heißen Eisen der Politik befasst. Bildungspolitik, Digitale Agenda und der NSA-Untersuchungsausschuss waren seine Themenfelder. Gerade bei den Untersuchungsausschüssen scheint es Schipanski immer wieder zu denen mit dem großen N zu treiben. In der vorherigen Legislatur saß er im NSU-Ausschuss, der die Versäumnisse des Staates im Umgang mit rechtem Terrorismus aufarbeiten sollte. Damals hatten es die Fraktionen hinbekommen, sich auf einen gemeinsamen Abschlussbericht zu einigen. Anders beim NSA-Ausschuss. Kurz nachdem Patrick Sensburg und Schipanski für die CDU ihre Version am 28. Juni an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergeben hatten, erhielt dieser einen zweiten Bericht, der die Sichtweise der SPD und der Oppositionsparteien wiedergab. "Ich finde es bedauerlich, dass wir uns dieses Mal nicht auf einen gemeinsamen Abschlussbericht verständigen konnten, sondern die anderen Parteien stattdessen meinten, das Thema missbrauchen zu müssen", sagt Schipanski. Aus seiner Sicht habe die Arbeit des Ausschusses die von Edward Snowden behauptete massenhafte Spionage der NSA auf deutschem Boden oder die Unterstützung deutscher Geheimnisse dabei nicht belegen können. "Wir haben einige Dinge gefunden, die nachjustiert werden müssen, zum Beispiel auch bei der Koordination der Geheimdienste durch das Kanzleramt."

Darüber hinaus habe ihn die Erkenntnis wenig überrascht, dass amerikanische Geheimdienste in Deutschland Informationen sammeln. Früher, als die Mauer noch stand, taten die USA dies vom Berliner Teufelsberg aus. Der gigantische Lauschposten zerfällt inzwischen und taugt allenfalls noch als Filmkulisse. "Wer allerdings von der Reichstagskuppel aus hinüberschaut zur amerikanischen Botschaft, der sieht auf deren Dach ganz offen eine Menge Antennen und Satellitenschüsseln", erzählt Schipanski. Aus seiner Sicht müsse man schon ganz schön naiv sein, wenn man glaube, diese dienten allein dem Empfang amerikanischer Fernsehprogramme.

Gegen digitale Bremse

Darüber hinaus sieht der Ilmenauer das Kernthema der Kanzlerin für diese Legislatur, die digitale Transformation der Gesellschaft, völlig überlagert von der Flüchtlingskrise. "Wir, die wir im Bundestag sitzen, haben mitbekommen, dass jede Regierungserklärung der Kanzlerin natürlich mit dem Kernthema ihrer dritten Amtszeit begonnen hat: Der digitalen Agenda. Öffentlich ist das leider ein wenig untergegangen", sagt Schipanski.

Er selbst ist Mitglied im entsprechenden Fachausschuss und sieht Deutschland eigentlich auf einem guten Weg. Aus seiner Sicht überwiegen die Chancen, die etwa das Thema Digitalisierung der Produktion bietet, die befürchteten Nachteile deutlich. Gründe für eine Verlangsamung des Prozesses sieht er nicht. "Selbst wenn ich in meiner Heimat bei den Treffen der Senioren-Union bin erlebe ich, dass diese Generation heute wie selbstverständlich ein Smartphone bedient. Warum also sollten wir auf die Bremse treten, andere machen das schließlich auch nicht."

Bildung könne die einzig richtige Reaktion darauf sein, die Gesellschaft auf den Transformationsprozess vorzubereiten, alle Teile der Gesellschaft mitzunehmen. Auch hier habe die Bundesregierung ihr Möglichstes getan, zum Beispiel die Mittel für die Hochschulen deutlich aufgestockt. Doch Bildung ist in Deutschland eigentlich Ländersache. Das sei auch gut und richtig so, findet der Bundesbildungspolitiker Schipanski. Der Föderalismus befördere den Wettbewerb um das beste Bildungssystem. Richtig sei jedoch auch, dass dieses föderale System einheitliche Standards brauche. Hier sieht Schipanski zum Beispiel mit dem mitteldeutschen Zentralabitur erste Erfolge. Trotzdem macht er ein Nord-Süd-Gefälle in der Bildungspolitik aus. "Es kann nicht sein, dass die norddeutschen Länder die Standards, die wir inzwischen gesetzt haben, permanent unterlaufen." Und auch über die Thüringer Bildungspolitik spricht er lieber nicht. Ein CDU-Politiker kann an der Bildungspolitik einer rot-rot-grünen Landesregierung schon aus Prinzip kaum etwas Gutes finden.

Bei den Hochschulen allerdings sieht er Thüringen nach wie vor hervorragend aufgestellt, gerade seine Heimatstadt Ilmenau. An der TU war Schipanski selbst einige Zeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig. Gerade beim Anwerben von Drittmitteln sei Ilmenau bundesweit führend, das sei ein Indiz für die enge Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft. "Lediglich bei der Internationalisierung sehe ich noch Nachholbedarf. In diesem Bereich sind die privaten Hochschulen den staatlichen noch einen deutlichen Schritt voraus", sagt Schipanski.

Haken dran

Dass die TU sich bemüht, den Bologna-Prozess ein Stück weit wieder zurückzunehmen und nun auch wieder Diplom-Studiengänge anbietet, hält Schipanski eigentlich für übertrieben. "Die TU hat doch von Anfang an auf ihren Master-Zeugnissen vermerkt, dass dieser Abschluss dem deutschen Diplom gleichzustellen ist", sagt er und erklärt, dass er nicht erkennen könne, dass die Ilmenauer Studenten Nachteile davon hätten, dass sie sich nach ihrem Studium nun Master nennen. Auf dem Arbeitsmarkt seien sie nach wie vor sehr gefragt.

Ansonsten sieht Schipanski seine eigene To-Do-Liste für diese Legislatur abgearbeitet. "Ich kann sagen, dass ich an alle Punkte einen Haken machen kann, die ich vor vier Jahren im Wahlkampf versprochen habe."

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Jolf Schneider

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Veröffentlicht am:
13. 09. 2017
14:59 Uhr

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Jolf Schneider

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Veröffentlicht am:
13. 09. 2017
14:59 Uhr