Thüringen

Gegner wollen gegen Suedlink-Entscheidung klagen

Die Bundesnetzagentur hat trotz massiven Widerstands im Freistaat die Planung für den Verlauf der Gleichstromleitung Südlink durch Thüringen am Freitag bestätigt. Das Land Thüringen will diese Entscheidung nicht hinnehmen und dabei gemeinsam mit den Bürgerinitiativen im Land juristisch Widerstand leisten.



Der geplante Verlauf der SuedLink-Trasse durch Thüringen   Foto: A. Roch

Gerstungen/Meiningen - „Jetzt erst recht“, sagt Heiko Ißleib, der Vorsitzende  des Vereins „Thüringer gegen Südlink“ nach  Bekanntgabe der Entscheidung der Bundesnetzagentur vom Freitag. Danach soll die Mega-Stromtrasse durch Thüringen gehen - und somit durch den Wartburgkreis und Schmalkalden-Meiningen verlaufen. Die Bundesnetzagentur folgte damit weitestgehend dem Vorschlag der Stromnetzbetreiber, die diesen Trassenverlauf als Lieblingsvariante eingereicht hatten.

„Nach den ganzen bisherigen Entwicklungen mussten wir damit rechnen, dass es hierfür grünes Licht gibt“, so Ißleib. Den Kopf in den Sand stecken wollen die Trassengegner jedoch nicht. „Im Gegenteil - jetzt liegt endlich eine Entscheidung auf dem Tisch, gegen die wir klagen können.“  Den Kontakt zum Anwalt gab es nach der Bekanntgabe der Entscheidung vom Freitag bereits über die Mitstreiter in Bergrheinfeld bei Schweinfurt.

Ins Feld will man dabei vor allem die fehlende Kosten-Nutzen-Analyse führen, die zwingend notwendig sei für solche Großprojekte. „Kosten und Nutzen stehen in keinem Verhältnis.“  Wenn von 95 Milliarden Kosten die Rede sei, dann gehe es nur um den Bau allein. „Hinzu kommen aber noch Umweltschäden und Folgekosten, die bislang überhaupt keine Rolle spielen.“ Auch stünden die Ergebnisse von  Umweltstudien noch aus, ohne die man nicht ins Planfeststellungsverfahren gehen könne. Ebenso hofft man auf Unterstützung vom Land Thüringen, das nun klagen könnte, weil die Trasse nicht geradlinig verläuft. In einem ersten Anlauf war der Freistaat damit gescheitert, weil es noch keine Entscheidung gab.  Neben  juristischen Mitteln hat der Verein der Trassengegner auch Protest-Aktionen angekündigt.   

Thüringen hat jetzt vier Wochen Zeit. Nach den Worten von Ministerpräsident Ramelow kann das Land innerhalb dieser Frist die Abwägungen der Bundesnetzagentur prüfen. Die Unterlagen dafür umfassen nach Informationen von MDR Thüringen mehrere Hundert Seiten und werden nun im Infrastrukturministerium durchgewälzt. Das Netzausbau-Beschleunigungsgesetz, so Ramelow, sehe im Moment keine Möglichkeit vor, schon jetzt gegen die Trassenkorridor-Entscheidung zu klagen. Juristisch sei diese Regelung aber höchst umstritten. Nun müssten die Juristen prüfen, ob man gleich vor Gericht ziehe oder noch warte, bis die Bundesnetzagentur das Planfeststellungsverfahren formell eröffnet hat. In jedem Fall will das Land weiter Widerstand leisten, so Ramelow gegenüber dem Sender. 

Der Korridor der Trasse beginnt in Thüringen zwischen Gerstungen und Eisenach, nahe der hessischen Landesgrenze. Dann verläuft er in südöstlicher und südlicher Richtung und quert Mellrichstadt (Lkr. Rhön-Grabfeld), folgt dann der Autobahn 71 bis Poppenhausen (Lkr. Schweinfurt).

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Datum : 31.10.2020 11:02
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Birgit Schunk
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Veröffentlicht am:
30. 10. 2020
16:15 Uhr

Aktualisiert am:
01. 11. 2020
10:56 Uhr

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Birgit Schunk

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30. 10. 2020
16:15 Uhr

Aktualisiert am:
01. 11. 2020
10:56 Uhr