Artikel zum Thema

SOZIALDEMOKRATEN

Parlamentswahl in Litauen

12.10.2020

Brennpunkte

Konservative führen bei Parlamentswahl in Litauen

Bei der Parlamentswahl in Litauen kam es zum erwarteten Kopf-an-Kopf-Rennen. Der Wahlsieger wird aber erst nach einem weiteren Wahlgang in zwei Wochen feststehen. Bahnt sich ein Machtwechsel an? » mehr

Michael Ludwig

11.10.2020

Brennpunkte

Landtagswahl in Wien: Sieg der SPÖ - Debakel für FPÖ

Vier Sieger und zwei große Verlierer am rechten Rand: Die Landtagswahl in Wien hat die Sozialdemokraten in ihrer Hochburg gestärkt. FPÖ und das Team HC Strache wurden fast bedeutungslos. » mehr

"Jede Schule soll in ihrem eigenen Bedarf individuell betrachtet und Fördermodelle angepasst werden": Das forderte Thomas Hartung, SPD-Abgeordneter, am Freitag im Thüringer Landtag. Foto: Martin Schutt/dpa

17.10.2020

Thüringen

SPD-Vorstoß zur Finanzierung freier Schulen stößt auf Kritik

Fairer und individueller soll die umstrittene Finanzierung für freie Schulen in Thüringen nach Ansicht der SPD-Fraktion werden. Doch im restlichen Landtag hält sich die Begeisterung für das Konzept zu... » mehr

Parlamentswahl in Litauen

11.10.2020

Brennpunkte

Litauen: Bund der Bauern und Grünen bei Parlamentswahl vorn

Während die Corona-Zahlen stark steigen, wählt Litauen ein neues Parlament. Ein Zwischenergebnis bestätigt das erwartete enge Rennen zwischen einer Regierungspartei und einer Oppositionskraft. » mehr

Teilsenatswahl in Tschechien

10.10.2020

Brennpunkte

Opposition gewinnt Senatswahl in Tschechien deutlich

Mitten in der Corona-Krise haben die Menschen in Tschechien gewählt. Die Opposition hat ihre Mehrheit im Senat ausgebaut - und kann damit weiterhin Einfluss auf die Gesetzgebung der populistischen Reg... » mehr

Regierungsbildung in Belgien

30.09.2020

Brennpunkte

Liberaler De Croo wird neuer Regierungschef von Belgien

Seit fast 500 Tagen wird in Belgien über eine neue Regierung verhandelt. Nun steht fest: Alexander De Croo soll neuer Ministerpräsident werden. Ein Weltrekord wird damit wohl verfehlt. » mehr

Sibylle Keupen

27.09.2020

Brennpunkte

Grüne rücken erstmals an die Spitze großer NRW-Städte

Ein buntes Bild bietet sich in Nordrhein-Westfalen nach den Stichwahlen für die Oberbürgermeister-Posten. Für CDU und SPD gab es Freud und Leid - Grund zum Jubeln hatten die Grünen. Sie bezeichneten i... » mehr

Aktualisiert am 26.09.2020

Thüringen

Georg Maier wird erst Vater, dann neuer Thüringer SPD-Chef

SPD-Parteitag in Thüringen mit Überraschungen: Erst erscheint der Kandidat für den Parteivorsitz stundenlang nicht, weil er im Kreißsaal auf die Geburt seiner Tochter wartet, dann zieht ein Bewerber ... » mehr

Olaf Scholz

26.09.2020

Brennpunkte

Scholz: Chancen aufs Kanzleramt «besser, als manche denken»

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seinen Anspruch auf das Kanzleramt nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr bekräftigt: «Wir wollen den Auftrag haben, die Richtlinien der Politik zu bestim... » mehr

Gut, in der Politik ging der Niedergang der Roten schneller als in der Formel 1, doch irgendwie behielt die SPD mit ihrem 2004 von Parteichef und Spitzenkandidat Christoph Matschie präsentierten Wahlplakat nicht Recht. Archivfoto: ari

25.09.2020

Thüringen

SPD: Im Sinkflug in die Einstelligkeit

Keine andere Thüringer Partei ist in der Wählergunst so abgestürzt wie die SPD - ein Lehrbeispiel, was Streit und Selbstbeschäftigung anrichten. Nun bekommt sie einen neuen Chef. » mehr

Wahlen in Italien

21.09.2020

Brennpunkte

Regionalwahlen in Italien: Mitte-Links verteidigt Toskana

Die Toskana bleibt nach den Regionalwahlen in der Hand der Linken. Insgesamt geht der Stimmungstest in Italien zwischen der Regierung und der rechten Opposition um Lega-Chef Salvini aber eher unentsch... » mehr

Wechsel an der Spitze: Thomas Jakob (links) löst Uwe Höhn als Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes ab. Foto: privat

20.09.2020

Hildburghausen

Höhn übergibt den Staffelstab an Jakob

Thomas Jakob ist neuer Kreisvorsitzender der SPD. Der 40-Jährige folgt auf Uwe Höhn, der sich für dieses Amt nicht mehr zur Wahl stellte. » mehr

Wahllokal

20.09.2020

Brennpunkte

Stimmungstest in Corona-Zeiten: Regionalwahlen in Italien

In Italien wird das erste Mal seit Beginn der Corona-Pandemie wieder gewählt. Die Abstimmung gilt als wichtiger Test für die Regierung, die rechtspopulistische Lega könnte in einigen Regionen Erfolge ... » mehr

BBK-Präsident Unger soll abgelöst werden

16.09.2020

Brennpunkte

Nach Warntags-Panne: BBK-Präsident Unger wird abgelöst

Der bundesweite Warntag war vergangene Woche auf einen Fehlschlag hinausgelaufen. Nun gibt es personelle Konsequenzen. Damit ändert sich allerdings noch nichts an den grundsätzlichen Problemen des zus... » mehr

10.09.2020

Klartext

Das "C"

Zur Frage, ob Deutschland Flüchtlinge aus Moria aufnehmen sollte, schreibt Christoph Witzel im "Klartext": "Man kann sich Gedanken machen über Kontingente, und man sollte auch europapolitische Aspekte... » mehr

Olaf Scholz

05.09.2020

Wirtschaft

Finanzminister Scholz: Haben das Schlimmste hinter uns

Die deutsche Wirtschaft leidet massiv unter der Corona-Krise. Doch der Bundesfinanzminister sieht Licht am Ende des Tunnels. » mehr

Beginn Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion

03.09.2020

Brennpunkte

SPD will Pandemie mit Ausbau des Sozialstaats begegnen

Bei ihrer Klausurtagung setzt die SPD-Bundestagsfraktion auf mehr Sozialleistungen, um die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen. Doch sie hat auch schon die Bundestagswahl im kommenden Jahr im Blick. » mehr

Koalition berät über Wahlrecht

25.08.2020

Brennpunkte

Koalition sucht Kompromiss zum Wahlrecht

Zwei Bundestagspräsidenten - Lammert und Schäuble - sind beim Thema Wahlrechtsreform bereits an der Sturheit der Fraktionen gescheitert. Nun soll es der Koalitionsausschuss richten. Doch bis zuletzt g... » mehr

Das Rathaus Hildburghausen.

21.08.2020

Hildburghausen

AfD-Zusammenarbeit in Hildburghausen: SPD räumt Fehler ein

Die Stadtratsfraktion der SPD in Hildburghausen hatte zuletzt gemeinsam mit der AfD nicht nur eine Pressemitteilung herausgegeben. Nun sieht sie offenbar ein, dass das aus Sicht der Genossen ein Fehle... » mehr

Pfeil und Bogen statt Biathlongewehr: Ex-Bundestrainer Frank Ullrich, hier vor dem Dianabrunnen in Suhl, möchte sich künftig als Stadtrat für die Belange seiner Heimatstadt einbringen. Foto: Gerhard König

21.08.2020

Schmalkalden

SPD will Frank Ullrich als Kandidat

Die SPD will der AfD das Direktmandat im Wahlkreis Schmalkalden-Meiningen abluchsen und setzen dabei auf einen Siegertypen. » mehr

Wolfgang Tiefensee. Foto: ari

20.08.2020

Thüringen

Wann erfuhr die Landes-SPD von der Kooperation mit der AfD in Hildburghausen?

Erfurt/Hildburghausen/Rohr - Am vergangenen Wochenende empörte sich SPD-Chef Wolfgang Tiefensee über die Zusammenarbeit der SPD in Hildburghausen mit der AfD. » mehr

Olaf Scholz

16.08.2020

Brennpunkte

SPD im Umfragehoch nach Scholz-Nominierung

Die SPD scheint mit dem Kanzlerkandidaten Scholz an Zustimmung zu gewinnen. Allerdings startet sie aus einem Dauertief, so dass es für eine Mitte-Links-Mehrheit bis auf weiteres nicht reicht. Es gibt ... » mehr

Olaf Scholz

13.08.2020

Brennpunkte

Scholz sieht Linksbündnis skeptisch

Was folgt auf die Ära Merkel? Die Aufstellung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten entzündete bei SPD und Linken die Debatte über ein mögliches gemeinsames Bündnis. » mehr

Die Aktentasche hat er immer dabei - womöglich auch, wenn er 2021 ins Kanzleramt einzieht. Doch bis dahin kann noch viel schiefgehen. Foto: Michael Kappeler/dpa

Aktualisiert am 11.08.2020

Hintergründe

Die sieben Probleme des Olaf Scholz

Nach der Kür zum Kanzlerkandidaten der SPD gibt es Stolpersteine genug für den Bundesfinanzminister. Ob er seiner Partei die erhoffte Wende bringt, ist noch nicht ausgemacht. » mehr

Marek Lieberberg

11.08.2020

Boulevard

Vorverkauf für umstrittenes Großkonzert gestartet

Singen sie oder singen sie nicht? Das in Düsseldorf geplante Konzert mit Tausenden Zuschauern ist zum Politikum geworden, NRW-Regierungschef Laschet nennt es «kein gutes Signal». Der Veranstalter will... » mehr

Olaf Scholz

11.08.2020

Brennpunkte

Juso-Chef unterstützt Scholz - Kritik von CDU und CSU

Mit Finanzminister Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, der bislang als Vertreter des konservativen Parteiflügels galt. Doch der Parteilinke Kühnert, der in der Vergangenheit oft mit harter Kri... » mehr

10.08.2020

Meinungen

Auf Kurs im Kreisverkehr

Und wieder ist die SPD, ist ein SPD-Kanzlerkandidat in die Nominierung gestolpert. Wieder einmal verfrüht, wieder einmal nicht hinreichend vorbereitet, wieder einmal eher zufällig und beiläufig vermel... » mehr

Georg Maier

10.08.2020

Thüringen

Thüringer SPD sichert Scholz Unterstützung zu

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will Kanzler werden. Seine SPD-Parteigenossen in Thüringen begrüßen seine Nominierung als Kandidat - und heben die Vorzüge des Politikers hervor. » mehr

Norbert Walter-Borjans

09.08.2020

Brennpunkte

Esken schließt Koalition mit grüner Kanzlerschaft nicht aus

Wenn die SPD nach der Bundestagswahl Regierungsverantwortung jenseits der großen Koalition übernehmen will, ist vor allem ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei denkbar. Auch, wenn der Kanzler kein So... » mehr

Olaf Scholz

07.08.2020

Brennpunkte

SPD-Politiker drücken bei K-Frage aufs Tempo

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten unbedingt vor der Union küren. Immer wieder wird ein Name genannt. Die Parteivorsitzenden geraten zusehends unter Druck. » mehr

Thilo Sarrazin

01.08.2020

Brennpunkte

Die SPD ist Sarrazin los - aber das Drama geht wohl weiter

Die SPD-Spitze triumphiert, Thilo Sarrazin schaut grimmig. Nachdem das höchste Parteigericht seinen Rauswurf abgesegnet hat, ist der umstrittene Autor kein Mitglied mehr. Kehrt jetzt Ruhe ein? Es sieh... » mehr

Rolf Mützenich

31.07.2020

Brennpunkte

SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen

Die K-Frage beschäftigt nicht nur die Union, sondern auch die Sozialdemokraten. Dabei fällt auch immer wieder der Name des SPD-Fraktionschefs. Mützenich gibt sich mannschaftsdienlich. » mehr

US-Truppenabzug

31.07.2020

Topthemen

US-Truppenabzug sorgt für Ärger in der Koalition

Der SPD ist Empörung über den geplanten US-Truppenabzug zu wenig. Sie will jetzt auch über Konsequenzen reden. Fraktionschef Mützenich macht einen Vorschlag, der beim Koalitionspartner gar nicht gut a... » mehr

Matteo Salvini

30.07.2020

Brennpunkte

Senat in Rom hebt Immunität von Ex-Minister Salvini auf

An Italiens Küsten kommen täglich Hunderte Bootsmigranten an. Nun kocht ein alter Streit über Seenotrettung und die Politik Matteo Salvinis erneut hoch. Der Rechtspopulist nutzt eine Debatte im Senat ... » mehr

Andreas Bausewein. Foto: ari/dpa

31.07.2020

Thüringen

Landes-SPD: Der Tragödie nächster Teil

Fast drei Jahre ist es her, dass Andreas Bausewein als Thüringer SPD-Chef hinwarf. Jetzt will er wieder stellvertretender Landeschef werden - und wirbt für sich per Brief. Das kommt nicht überall gut ... » mehr

Hans-Jochen Vogel

26.07.2020

Brennpunkte

Ehemaliger SPD-Chef Hans-Jochen Vogel ist tot

Im Lauf seiner Karriere hatte Hans-Jochen Vogel viele Ämter inne: Stadtoberhaupt in München und Berlin, Justizminister, SPD-Chef. Über die Parteigrenzen hinweg genoss er hohes Ansehen. Jetzt ist er mi... » mehr

Olaf Scholz

24.07.2020

Brennpunkte

SPD-Politiker wollen Scholz als Kanzlerkandidaten

Noch ist die K-Frage bei der SPD ungelöst. Maßgebliche Sozialdemokraten wollen Finanzminister Scholz auf den Kanzlerkandidatenschild heben. Der Vizekanzler hat gerade ganz andere Probleme. » mehr

Viktor Orban

22.07.2020

Brennpunkte

Orban weist Kritik an Ungarns Rechtspolitik zurück

Kritiker werfen Ungarn vor, Grundfreiheiten zu verletzen sowie korrupt mit EU-Hilfsgeldern umzugehen. Das Thema ist auch auf dem zähen EU-Gipfel hochgekocht. Nun hält Regierungschef Orban dagegen. Str... » mehr

Bundestag

19.07.2020

Brennpunkte

Regierungsparteien verlieren Mitglieder

Erst die Wahlaffäre in Thüringen, dann die Corona-Pandemie: Die Parteien im Bundestag hatten ein spektakuläres erstes Halbjahr 2020. Wirkt sich das auf ihre Mitgliederzahlen aus? » mehr

Bundeskanzlerin besucht Bayerisches Kabinett

19.07.2020

Brennpunkte

Unionsspitze will Kanzler-Debatte runterkochen

Der Zeitplan steht. Anfang Dezember wird ein neuer CDU-Chef gewählt, dann der Kanzlerkandidat für CDU und CSU gekürt, anschließend geht es in die Bundestagswahl. Doch nicht zuletzt die Corona-Krise br... » mehr

Christina Michael (Linke) wurde als Nachrückerin für Falk Hausdörfer aus Bad Liebenstein, der sein Kreistagsmandat aus persönlichen Gründen niedergelegt hatte, von Landrat Reinhard Krebs (CDU) verpflichtet. Foto: Pressestelle

17.07.2020

Bad Salzungen

Kreistag denkt weiter bunt - AfD-Antrag abgelehnt

Als Angriff auf die Demokratie wertete die Mehrheit der Kreistagsmitglieder den Antrag der AfD-Fraktion zur Bekämpfung des politischen Extremismus, der sich gegen das Programm "Demokratie leben" und "... » mehr

16.07.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 17. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 17. Juli 2020: » mehr

Zoran Zaev

16.07.2020

Brennpunkte

Wahl in Nordmazedonien: Sozialdemokraten erklären Sieg

Es war ein Kopf-an-Kopf-Rennen bis zum Schluss. Doch noch in der Nacht nach der Parlamentswahl in Nordmazedonien erklärten sich die pro-europäischen Sozialdemokraten zum Sieger. » mehr

13.07.2020

Thüringen

Zwei bleiben beschädigt zurück

Erst der Fall Ohler, dann der Fall Neubert: In letzterer Beinahe-Versorgungsaffäre ziehen die Spitzen der Thüringer Linken nun die Reißleine. Unvergessen machen lässt sich die Sache aber nicht. » mehr

Heinz Ruhnau

09.07.2020

Wirtschaft

Ehemaliger Lufthansa-Chef Heinz Ruhnau ist tot

Gerade hat der Staat mit Euro-Milliarden die Lufthansa gerettet, da richtet sich der Blick auf die Geschichte des einstigen Staatsfliegers. Der frühere Chef Heinz Ruhnau ist gestorben. » mehr

Paschal Donohoe

09.07.2020

Wirtschaft

Paschal Donohoe wird Chef der Eurogruppe

Mit erst 45 Jahren übernimmt der irische Finanzminister Paschal Donohoe einen der mächtigsten Posten in Brüssel. Mitten in der Corona-Krise wartet viel Arbeit auf ihn. » mehr

Sieht bei zwölf Prozent für die SPD "den Estrich erreicht" - also dass es nicht mehr tiefer gehen würde: Fraktionschef Matthias Hey. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

08.07.2020

Thüringen

Hey bleibt SPD-Fraktionschef in Thüringen

Der SPD-Abgeordnete Matthias Hey bleibt Chef seiner Fraktion im Thüringer Landtag. Hey wurde am Mittwoch bei einer Fraktionssitzung in seinem Amt bestätigt, wie die SPD-Fraktion mitteilte. » mehr

Wahlausgang

06.07.2020

Brennpunkte

Rechte Regierungspartei gewinnt Wahl in Kroatien

Umfragen sahen die linke Opposition schon knapp vorne und in den neuen Rechtspopulisten das Zünglein an der Waage. Doch in Zeiten der Pandemie schätzt der Wähler, was ihm bewährt erscheint. » mehr

03.07.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 4. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 4. Juli 2020: » mehr

02.07.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 3. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 3. Juli 2020: » mehr

Sigmar Gabriel

02.07.2020

Brennpunkte

Sigmar Gabriel war Berater für Fleischkonzern Tönnies

Erneut sorgt ein Engagement von Sigmar Gabriel in der Wirtschaft für Wirbel. Der ehemalige Vizekanzler wirkte als Berater für den Fleischkonzern Tönnies. Dies allerdings bevor das Unternehmen durch ei... » mehr

28.06.2020

Thüringen

SPD-Politiker Wolfram bleibt Landrat in Saalfeld-Rudolstadt

Es ist die erste größere Wahl in Thüringen seit Ausbruch der Corona-Pandemie. Und das Ergebnis fiel eindeutig aus - der Amtsinhaber von der SPD gewann unangefochten. » mehr