Artikel zum Thema

WAHLEN ZUM DEUTSCHEN BUNDESTAG

Bundestag

08.10.2020

Brennpunkte

Gutachten bescheinigt Wahlrechtsreform wenig Wirkung

Seit Jahren streiten die Parteien über eine Wahlrechtsreform. Heute soll es im Bundestag endlich zur Abstimmung kommen. Sollten CDU/CSU und SPD ihren Entwurf durchdrücken, wäre wohl nicht viel gewonne... » mehr

Jürgen Kerner

06.10.2020

Wirtschaft

IG Metall will Einstieg des Staats bei Thyssenkrupp

Als «systemrelevant» hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet den deutschen Stahl bezeichnet. Die IG Metall nimmt ihn beim Wort und fordert einen Einstieg des Staats bei der kriselnden Stahltochter von... » mehr

Bundestag

08.10.2020

Brennpunkte

Koalition setzt Wahlrechtsreform durch

Der Streit dauerte Jahre. Und nun gibt es doch eine Wahlrechtsreform. Doch was wird sie bewirken? Jedenfalls keine effektive Verkleinerung des schon auf XL-Größe angewachsenen Bundestags, sagt die Opp... » mehr

AfD-Parteichef Meuthen

30.09.2020

Brennpunkte

AfD-Parteichef Meuthen schließt Kandidatur für Bundestag aus

Meuthen hat sich entschieden: Der AfD-Chef will nicht für den Bundestag kandidieren. Lieber will er Europarlamentarier bleiben - und für seine Partei «eine wichtige Aufgabe» erfüllen. Seine Entscheidu... » mehr

Olaf Scholz

29.09.2020

Brennpunkte

Opposition kritisiert Wahlkampf-Haushalt

Nochmal fast 100 Milliarden Euro Schulden - so will Finanzminister Scholz den Kampf gegen die Corona-Krise finanzieren. Diese Woche nimmt sich der Bundestag seinen Etat vor. Zum Auftakt blicken viele ... » mehr

Der neue Kreisvorstand der Suhler CDU mit dem alten und neuen Vorsitzenden Mark Hauptmann (achter von links) nach seiner Wahl vor dem Michel Hotel Suhl. Foto: frankphoto.de

28.09.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

Suhler Christdemokraten: "Spielen auf Sieg"

Die Suhler CDU hat einen neuen Kreisvorstand gewählt. Bundestagsabgeordneter Mark Hauptmann wurde als Vorsitzender für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt. » mehr

Stichwahlen

28.09.2020

Brennpunkte

Parteien beraten über Ausgang der OB-Stichwahlen in NRW

Wahl-Nachlese in Nordrhein-Westfalen: Der Tag danach ist traditionell die Zeit der Reflexion. Bei SPD und CDU gab es am Sonntag bei den OB-Stichwahlen Licht und Schatten. Jubeln konnten die Grünen. » mehr

28.09.2020

Thüringen

SPD warnt Linke und Grüne vor Scheitern der Koalition

Die Thüringer SPD unter ihrem neuen Parteichef Georg Maier ist über Angriffe aus den Reihen der Koalitionspartner verärgert. Die Warnung:Diese sollten sich nicht auf die SPD einschießen. » mehr

Olaf Scholz

23.09.2020

Brennpunkte

Adé Schwarze Null: Scholz' Haushalt mit Corona-Löchern

Kassensturz in der Corona-Krise: Auch im kommenden Jahr muss der Bund aus Sicht des Finanzministers erhebliche Kredite aufnehmen. Bei wichtigen Projekten will Scholz trotzdem nicht sparen. Dafür geht ... » mehr

Christian Lindner

20.09.2020

Brennpunkte

Lindner knüpft FDP-Vorsitz an künftige Regierungsbeteiligung

Es war ein Weckruf zum Start ins Superwahljahr 2021 - an die Partei und auch an sich. FDP-Chef Lindner setzt im Bund auf Sieg. Wenn es nicht klappt, steht der Parteivorsitz zur Disposition. » mehr

FDP-Bundesparteitag

19.09.2020

Brennpunkte

Lindner stellt FDP vor Bundestagswahl neu auf

Die Zustimmung ist dann doch nicht ganz so erfreulich: Lindners neuer Generalsekretär Wissing erhält nur knapp 83 Prozent. Ein Zeichen, dass der Personalwechsel nicht ganz freiwillig vonstatten geht. » mehr

Bundestag

18.09.2020

Brennpunkte

Bundestag soll kleiner werden: Opposition mehr als skeptisch

Der Bundestag ist seit 2002 nach jeder Bundestagswahl größer geworden. Das liegt an komplizierten Rechenmechanismen. Inzwischen gibt es 709 Abgeordnete. Nach langem Streit hat das Parlament nun über e... » mehr

Drei aufeinanderfolgende Mitgliederversammlungen mit jeweils geheimen Delegierten- und Vertreterwahlen erforderten im Stadtsaal von Heldburg auch ein Abstimmungsmarathon zur Wahl des Tagungspräsidiums sowie der Mandatsprüfungs- und Stimmzählkommissionen.	Fotos: frankphoto.de

13.09.2020

Hildburghausen

Vertrauensbeweis und Vitamine für den neuen Kreisvorstand

Gute Stimmung, Einigkeit und ein Wahlmarathon kennzeichneten die drei Mitgliederversammlungen des CDU-Kreisverbands in Heldburg. » mehr

Bundeswirtschaftsminister Altmaier

11.09.2020

Brennpunkte

Altmaier überrascht mit Klimaschutz-Offensive

Ein Jahr vor der Bundestagswahl hisst Peter Altmaier über dem Wirtschaftsministerium die grüne Fahne. Klimaschutz müsse als «vorrangige Herausforderung» begriffen werden. Die Reaktionen sind verhalten... » mehr

Peter Altmaier

11.09.2020

Brennpunkte

Wirtschaftsminister Altmaier will Vorrang für Klimaschutz

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat für einen großen gesellschaftlichen Kompromiss für den Klimaschutz geworben. » mehr

CDU-Fraktionschef von Thüringen Mike Mohring

09.09.2020

Thüringen

Mike Mohring will als CDU-Direktkandidat in den Bundestag

Mike Mohring will in den Bundestag einziehen. Der Kreisverband Weimarer Land hat ihn als Direktkandidat für die Wahl 2021 vorgeschlagen. » mehr

Katja Suding

05.09.2020

Brennpunkte

Hamburger FDP-Chefin Katja Suding scheidet aus Politik aus

Vor einem halben Jahr mussten die Liberalen in Hamburg eine Wahlschlappe verkraften. Nun kündigt Landeschefin Katja Suding ihren Rückzug aus der Politik an - aus persönlichen Gründen. » mehr

Susanne Hennig-Wellsow spricht bei einer Pressekonferenz

04.09.2020

Thüringen

Thüringens Linke-Chefin Hennig-Wellsow will Bundesvorsitzende werden

Nach Janine Wissler aus Hessen hat die zweite Frau ihre Kandidatur für den Bundesvorsitz der Linken angekündigt. Die Thüringer Landesparteichefin Susanne Hennig-Wellsow wurde Anfang des Jahres durch e... » mehr

Der neue CDU-Kreisvorsitzende Christopher Other (links) mit Parteitagsleiter Burkhard Werner.	Archivfoto: frankphoto.de

03.09.2020

Hildburghausen

Other: "Obst blamiert sich sowie die Kreis- und die Landes-CDU"

Erneut Zoff in der Kreis-CDU. Für eine Mitgliederversammlung gibt es zwei Einladungen mit zwei Terminen. Eine stammt vom neuen Kreisvorstand. Die andere von der ehemaligen Kreisvorsitzenden. » mehr

Beginn Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion

03.09.2020

Brennpunkte

SPD will Pandemie mit Ausbau des Sozialstaats begegnen

Bei ihrer Klausurtagung setzt die SPD-Bundestagsfraktion auf mehr Sozialleistungen, um die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen. Doch sie hat auch schon die Bundestagswahl im kommenden Jahr im Blick. » mehr

Weniger populistisch eingestellt

03.09.2020

Brennpunkte

Weniger Deutsche populistisch eingestellt

Gegen «die da oben» und für mehr «Volkes Stimme»: Populistische Einstellungen wie diese sind in Deutschland stark rückläufig, haben Meinungsforscher herausgefunden. Das birgt die Gefahr, dass in die D... » mehr

Wirecard

01.09.2020

Wirtschaft

Opposition will Wirecard-Untersuchungsausschuss einsetzen

Geld, wo keins war, frisierte Zahlen und ein flüchtiger Vorstand: Der Wirecard-Skandal ist ein Wirtschaftskrimi. Aber: Wie konnte all das passieren in Deutschland? » mehr

SPD-Generalsekretär Klingbeil

01.09.2020

Brennpunkte

Klingbeil: Union darf Regierungshandeln nicht gefährden

In der Corona-Krise gebe es Wichtigeres als Wahlkampf, sagt SPD-Generalsekretär Klingbeil. Trotzdem macht er sich Gedanken, wie es im kommenden Jahr laufen kann. Für den Koalitionspartner findet er ma... » mehr

Grüne Jugend

29.08.2020

Brennpunkte

Grüne Jugend will «progressive Mehrheit»

Zahlreiche Vertreter der Grünen Jugend wollen bei der nächsten Bundestagswahl antreten - um die Zukunft selbst in die Hand zu nehmen, wie ihre Vorsitzende es ausdrückt. Unterstützung kommt von der Par... » mehr

Bernd Riexinger

29.08.2020

Brennpunkte

Umbruch bei der Linken: Kipping und Riexinger treten ab

Seit mehr als acht Jahren führen Katja Kipping und Bernd Riexinger die Linke. Knapp ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl treten sie im Oktober ab. Über die Nachfolge wird bereits spekuliert. Dabei... » mehr

Schweinezucht

27.08.2020

Wirtschaft

Agrarministerkonferenz: Nutztieren soll es besser gehen

Eingezwängt in dunklen, stickigen Ställen, auf unbequemem Untergrund und ohne Abwechslung - so sollen Tiere in Deutschland nicht mehr leben müssen. Doch Ställe umzubauen, ist teuer. Woher soll das Gel... » mehr

Einigung

26.08.2020

Brennpunkte

Scharfe Kritik am Koalitionskompromiss zur Wahlrechtsreform

Die Ausgangspositionen lagen meilenweit auseinander. Kein Wunder, dass die große Koalition froh ist, dass ihr beim Thema Wahlrecht doch eine Einigung gelungen ist. Nur was für eine? Die Kritik daran f... » mehr

Koalition berät über Wahlrecht

25.08.2020

Brennpunkte

Koalition sucht Kompromiss zum Wahlrecht

Zwei Bundestagspräsidenten - Lammert und Schäuble - sind beim Thema Wahlrechtsreform bereits an der Sturheit der Fraktionen gescheitert. Nun soll es der Koalitionsausschuss richten. Doch bis zuletzt g... » mehr

Daniel Günther

24.08.2020

Brennpunkte

Günther will mit Laschet über Kompromisslösung reden

In der CDU wächst die Sorge, dass die Partei gespalten ins Wahljahr 2021 gehen könnte, falls der Kampf um den Vorsitz knapp ausgehen sollte. Doch gibt es einen Ausweg aus dem Dilemma? » mehr

24.08.2020

Brennpunkte

Koalition berät über Reform des Wahlrechts

Geht da doch noch was? Der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD berät an diesem Dienstag über die Wahlrechtsreform. Sie soll ein weiteres Anwachsen des Bundestags verhindern. Bundestagspräsident Sc... » mehr

Bundestag

22.08.2020

Brennpunkte

Wahlrechtsreform: Lammert fordert Bewegung von Union und SPD

Am Dienstag wollen Union und SPD den Knoten in der jahrelangen Debatte über eine Wahlrechtsreform durchschlagen. Der frühere Bundestagspräsident Lammert findet mahnende Worte - auch an die Union. » mehr

Ralph Brinkhaus

21.08.2020

Brennpunkte

Brinkhaus zu CDU-Vorsitz: Lösung vor Parteitag das Beste

Die SPD hat bereits Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten ins Rennen geschickt. Die CDU hingegen hat noch nicht mal einen neuen Chef. Ralph Brinkhaus versucht nun ein enges Rennen zu verhindern. » mehr

SPD-Chef

20.08.2020

Brennpunkte

SPD-Chef: Zeit für grundlegende Wahlrechtsreform zu knapp

Die Debatte über den aufgeblähten Bundestag spitzt sich zu. Vor dem Treffen der Koalitionsfraktionen von Union und SPD lehnt Norbert Walter-Borjans den Vorschlag von CDU und CSU ab. Diese habe auf Zei... » mehr

Volker Wissing

17.08.2020

Brennpunkte

Lindner setzt Wissing als FDP-Generalsekretär durch

FDP-Chef Lindner war unzufrieden mit seiner Generalsekretärin, doch Linda Teuteberg wollte nicht von sich aus zurücktreten. Lindner erhöhte den Druck - nun ist die Entscheidung gefallen. » mehr

Olaf Scholz

16.08.2020

Brennpunkte

SPD im Umfragehoch nach Scholz-Nominierung

Die SPD scheint mit dem Kanzlerkandidaten Scholz an Zustimmung zu gewinnen. Allerdings startet sie aus einem Dauertief, so dass es für eine Mitte-Links-Mehrheit bis auf weiteres nicht reicht. Es gibt ... » mehr

Vizekanzler Scholz

15.08.2020

Brennpunkte

SPD und Grüne legen zu, Union und Linke verlieren

Nach der Nominierung von Vizekanzler Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten verschiebt sich laut einer Umfrage die Wählergunst etwas. » mehr

Tim Renner

15.08.2020

Boulevard

Tim Renner will erneut für Bundestag kandidieren

Der SPD-Politiker und ehemalige Berliner Kulturstaatssekretär Tim Renner will wieder für den Bundestag kandidieren. Unterstützung erhält er von einer prominenten Ministerin. » mehr

Matthias Hey

14.08.2020

Thüringen

Hey warnt vor deutlich späterem Wahltermin als vereinbart

Thüringens SPD-Fraktionschef Matthias Hey hat davor gewarnt, Neuwahlen für den Landtag deutlich später als vereinbart anzusetzen. «Ich habe ja verschiedene Spatzen von einigen Dächern des Landtages sc... » mehr

Olaf Scholz

13.08.2020

Brennpunkte

Scholz sieht Linksbündnis skeptisch

Was folgt auf die Ära Merkel? Die Aufstellung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten entzündete bei SPD und Linken die Debatte über ein mögliches gemeinsames Bündnis. » mehr

Die Aktentasche hat er immer dabei - womöglich auch, wenn er 2021 ins Kanzleramt einzieht. Doch bis dahin kann noch viel schiefgehen. Foto: Michael Kappeler/dpa

Aktualisiert am 11.08.2020

Hintergründe

Die sieben Probleme des Olaf Scholz

Nach der Kür zum Kanzlerkandidaten der SPD gibt es Stolpersteine genug für den Bundesfinanzminister. Ob er seiner Partei die erhoffte Wende bringt, ist noch nicht ausgemacht. » mehr

Olaf Scholz

11.08.2020

Brennpunkte

Juso-Chef unterstützt Scholz - Kritik von CDU und CSU

Mit Finanzminister Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, der bislang als Vertreter des konservativen Parteiflügels galt. Doch der Parteilinke Kühnert, der in der Vergangenheit oft mit harter Kri... » mehr

10.08.2020

Meinungen

Auf Kurs im Kreisverkehr

Und wieder ist die SPD, ist ein SPD-Kanzlerkandidat in die Nominierung gestolpert. Wieder einmal verfrüht, wieder einmal nicht hinreichend vorbereitet, wieder einmal eher zufällig und beiläufig vermel... » mehr

SPD-Trio

10.08.2020

Brennpunkte

SPD hat Kanzlerkandidaten: Scholz glaubt an über 20 Prozent

Trotz des Dauertiefs seiner Partei setzt Vizekanzler Olaf Scholz auf Sieg. Er will die große Koalition nach der Bundestagswahl beenden und eine Mitte-Links-Regierung führen. Bis dahin aber: Zusammenar... » mehr

Jessica Rosenthal

07.08.2020

Brennpunkte

NRW-Juso-Chefin Rosenthal will Kühnert-Nachfolgerin werden

Es wäre «eine große Ehre» für sie: Die 27 Jahre alte Lehrerin Jessica Rosenthal aus Bonn will Nachfolgerin von Kevin Kühnert als Bundesvorsitzende der Jusos werden. Bisher war sie vor allem als GroKo-... » mehr

Kevin Kühnert

04.08.2020

Brennpunkte

Kevin Kühnert will Juso-Ansichten in Bundestag tragen

Von den Jusos über den Partei-Vizevorsitz in den Bundestag: Kevin Kühnert hat große Pläne. Aus seiner Partei gibt es bislang vor allem Unterstützung. » mehr

Kühnert will für Bundestag kandieren.

04.08.2020

Brennpunkte

Kühnert will Juso-Politik in Bundestag tragen

Kevin Kühnert ist aus den Jusos rausgewachsen. Der 31-Jährige will in den Bundestag - trotz namhafter Konkurrenz aus der eigenen Partei. » mehr

Kevin Kühnert

03.08.2020

Brennpunkte

Kühnert will für Bundestag kandidieren

Mit 31 Jahren will Kevin Kühnert seinen Posten als Juso-Chef aufgeben - mit dem Ziel, im kommenden Jahr für den Bundestag zu kandidieren. Dabei stößt er auf große Konkurrenz. » mehr

Franziska Giffey

30.07.2020

Topthemen

Wählen schon mit 16? - SPD, Grüne und Linke dafür

Die 1969 mit der Maxime «Mehr Demokratie wagen» angetretene Regierung von Willy Brandt hat das Wahlalter von 21 auf 18 Jahre gesenkt. 1970 wurde dafür das Grundgesetz geändert. Ein halbes Jahrhundert ... » mehr

Jens Dietrich ist Fraktionsvorsitzender der AfD im Ilmenauer Stadtrat. Seit gut einem Jahr entscheiden er und seine fünf Kollegen über die Geschicke der Stadt mit. Als Ort für das Sommerinterview von Freies Wort wählte er den Ilmenauer Marktplatz aus.	Foto: Andreas Heckel

26.07.2020

Ilmenau

"Wir fühlen uns im Stadtrat angekommen"

Seit rund einem Jahr sitzt die AfD im Ilmenauer Stadtrat. Im Sommerinterview von Freies Wort spricht Fraktionsvorsitzender Jens Dietrich über die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen, die Herausf... » mehr

Fahne der IG Metall

23.07.2020

Wirtschaft

IG Metall: 300.000 Arbeitsplätze stehen im Feuer

Die IG Metall erwartet angesichts drohender Stellenstreichungen in der Corona-Krise einen heißen Herbst. Zudem warnt sie vor Folgen bei der nächsten Bundestagswahl. » mehr

Bundestag

19.07.2020

Brennpunkte

Regierungsparteien verlieren Mitglieder

Erst die Wahlaffäre in Thüringen, dann die Corona-Pandemie: Die Parteien im Bundestag hatten ein spektakuläres erstes Halbjahr 2020. Wirkt sich das auf ihre Mitgliederzahlen aus? » mehr

Bundeskanzlerin besucht Bayerisches Kabinett

19.07.2020

Brennpunkte

Unionsspitze will Kanzler-Debatte runterkochen

Der Zeitplan steht. Anfang Dezember wird ein neuer CDU-Chef gewählt, dann der Kanzlerkandidat für CDU und CSU gekürt, anschließend geht es in die Bundestagswahl. Doch nicht zuletzt die Corona-Krise br... » mehr